1. tz
  2. München
  3. Stadt

Moshammer-Mörder: Bayerische Justiz plant seine Abschiebung - doch es gibt ein Problem mit dem Pass

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Andreas Thieme

Kommentare

Vor 18 Jahren hat Herish A. (43) Rudolph Moshammer ermordet. Seither sitzt der Iraker in Haft. Doch das neue Jahr wird große Veränderungen für A. bringen. Seine Mindestverbüßungsdauer endet Mitte Januar, nun wird seine Abschiebung vorbereitet.

München - Was wird aus Herish A. (43)? Seit Januar 2005 sitzt der Moshammer-Mörder im Knast, doch Mitte Januar läuft seine Haft ab. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft München I könnte „nach Ablauf der Mindestverbüßungsdauer eine Abschiebung aus der Haft heraus erfolgen“, sagt Oberstaatsanwältin Anne Leiding - eine Bewährung hingegen werde abgelehnt. Im Falle der Abschiebung würde von der weiteren Strafverfolgung abgesehen: Im Irak, wo seine Familie lebt, wäre Herish A. also ein freier Mann.

Irak erkennt Moshammer-Mörder aktuell noch nicht als Landsmann an

Das Problem: Voraussetzung für eine Rückführung ist vor allem die Klärung der Identität von Herish A. Zwar wurde seine Nationalität als Iraker bereits 2005 im Ermittlungsverfahren geprüft und durch einen Reiseausweis belegt, der im Kreis Paderborn ausgestellt worden war. Doch vom Staat Irak wird Herish A. aktuell noch nicht als Landsmann anerkannt. Genau das ist aber nötig, damit Herish A. die für die Aufnahme im Irak erforderlichen Pass-Ersatzpapiere bekommt.

Wlflings Fälle waren oft Stadtgespräch - so wie der Mord an Rudolph Moshammer.
Rudolph Moshammer. © Foto: Volker Dornberger/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Unser München-Newsletter informiert Sie regelmäßig über alle wichtigen Geschichten aus der Isar-Metropole. Melden Sie sich hier an.

München: Moshammer-Mörder soll im Januar abgeschoben werden, doch es gibt noch Pass-Probleme

Der Freistaat muss sich also gedulden. Denn bei der Ausstellung der Papiere „handelt es sich um den hoheitlichen Akt eines ausländischen Staates zur Anerkennung einer Person als seinen Staatsangehörigen“, erklärt Colin Gross, Sprecher des Bayerischen Landesamtes für Asyl und Rückführungen. Bereits am 10. Juni dieses Jahres wurde laut Gross ein Antrag auf Ausstellung von Pass-Ersatzpapieren an die irakischen Behörden gestellt. Bislang aber ohne Ergebnis. Aus staatsrechtlicher Sicht sei daher „bislang keine Klärung der Identität“ von Herish A. erfolgt, sagt Gross.

Am 15. November musste A. deshalb bei einer Expertendelegation der irakischen Botschaft in München vorsprechen. Erst nach einer „für die Rückführung verwendbaren Verifizierung durch die irakischen Behörden“ könne die Ausreise von A. geplant werden - dann wohl mit einem durch Polizei begleiteten Flug.

Auch interessant

Kommentare