CSU rühmt sich vieler Erfolge

Ein Jahr Bürgermeister: Josef Schmid blickt zurück

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Gehobene Position mit Überblick: Josef Schmid im Rathaus.

München - Genau ein Jahr ist es jetzt her, dass Josef Schmid zum Bürgermeister von München gewählt wurde. Zum Jubiläum blicken er und die CSU zurück und rühmen sich selbst ihrer größten Erfolge.

Jubiläum! Genau ein Jahr ist es jetzt her, dass die Münchner Wähler die CSU zur stärksten Fraktion im Rathaus gemacht haben. Unter OB Dieter Reiter (SPD) haben die Schwarzen danach eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, die Grünen sind nun nicht mehr an der Macht. Und der gegen Reiter als OB unterlegene Josef Schmid wurde zum Bürgermeister gewählt. Am Mittwoch zog die Münchner CSU Bilanz über das erste Jahr.

„Wir hatten einen riesigen Reformstau, der sich unter Rot-Grün entwickelt hat und den wir jetzt abbauen“, so Schmid. Münchens Parteichef Ludwig Spaenle sieht es so: „Wir haben den rotgrünen Mehltau weggewischt …“ Was die Schwarzen damit meinen? Schmid zählt die 60 maroden Schulen auf, die jetzt für zwei Milliarden Euro saniert werden, es kommen auch 26 neue hinzu.

Die mit der SPD beschlossene Kliniksanierung bezeichnet Schmid als „ersten Kraftakt“ der Zusammenarbeit. An der Schieflage will die CSU natürlich ebenfalls nicht schuld sein.

Auch die Einführung einer zentralen Anmeldestelle für Eltern, die einen Kitaplatz suchen, zählt Schmid als Erfolg auf – ebenso die Impulse für den Wohnungsbau, Zuschüsse für ErzieherInnen und den nun konkreter geplanten Weiterbau der U-Bahnlinie 5 nach Pasing.

Münchens CSU-Vize Georg Eisenreich spricht von einer „langen Mängelliste“, die Rot-Grün der CSU-SPD-Kooperation hinterlassen habe.

Auch CSU-Fraktionschef Hans Podiuk verbreitete viel Eigen-Weihrauch: „Wir haben in einem Jahr mehr erreicht als Rot-Grün in zehn Jahren.“ SPD und CSU sollten aber bedenken, dass beide Partner aufeinander angewiesen seien. Darum solle die Kooperation fortgesetzt werden bis zum Schluss. Ob Schmid 2020 wieder kandidieren will, ließ er offen.

Johannes Welte

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