Es gilt seit 2010

In München besteht Verbot, das kaum jemand kennt - jetzt drohen strengere Kontrollen

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Rauchen auf Spielplätzen ist heute nicht mehr erlaubt: Das Archivfoto entstand 2008.

Seit vielen Jahren gilt ein Verbot auf öffentlichen Spielplätzen. In München ist das allerdings fast unbekannt – sogar innerhalb der Stadtverwaltung. Wohl auch darum wird es überhaupt nicht kontrolliert.

München - Viele Hände mit gelben Zettelchen schnellen bei der Bürgerversammlung in Neuhausen-Nymphenburg in die Höhe. Sie sind Zeichen der Zustimmung zu dem Antrag eines Bürgers, der ein stadtweites Rauchverbot auf Spielplätzen fordert. Was an diesem Abend niemand weiß: Ein solches Rauchverbot gibt es bereits. Besonders erstaunlich ist, dass es selbst auf Anfrage bei der Stadt zunächst heißt, die Einführung eines solchen Verbotes sei bislang gescheitert. Das war nur bis 2010 so – denn seit inzwischen acht Jahren ist das Rauchen auf öffentlichen Spielplätzen verboten.

Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen: Private Spielplätze nicht betroffen

Rückblick: 2007 wurde erstmals ein Antrag im Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe gestellt, das Rauchen auf Spielplätzen zu untersagen. Weitere Bezirksausschüsse schlossen sich zur Unterstützung an. Mit der Prüfung der Anträge befasste sich das Baureferat, das mit dem zugehörigen Referat für Gartenbau für die Spielplätze zuständig ist. Als generelle Verhaltensgrundlage auf Spielplätzen gilt die Grünanlagensatzung. Sie regelt den verbotenen Alkoholkonsum, die Verschmutzung und gibt allgemeine Verhaltensvorschriften. So dürfen laut der Satzung andere Nutzer nicht geschädigt, belästigt oder gefährdet werden. Nach einer eigenen Einschätzung des Referats für Gesundheit und Umwelt im Jahr 2007 sei die Gefährdung eher gering. Deshalb folgerte man: „Ein Rauchverbot im Freien mit der Begründung der Gesundheitsgefährdung dürfte einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten.“

Seitdem hat sich die Sachlage allerdings geändert: 2010 wurde ein neues bundesweites Gesetz erlassen, das Gesundheitsschutzgesetz, und damit gibt es ein Rauchverbot auf allen insgesamt 750 öffentlichen Spielplätzen in München. Für private Spielplätze, zum Beispiel in Innenhöfen, muss dies aber nicht gelten. Dort ist dies durch die jeweilige Hausordnung geregelt.

Video: Rauchen kostet Weltwirtschaft 1 Billion im Jahr

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Rauchverbot auf Spielplätzen gelten auch ohne Hinweise

Warum dies niemand weiß? Das dürfte wohl auch an den fehlenden Hinweisschildern liegen. Ein Antrag aus dem Stadtteil Laim wollte dies im Jahr 2011 ändern und forderte entsprechende Schilder. Die Antwort der Stadt war, das Rauchverbot gelte auch ohne Hinweise. Zudem werde auf der Internetseite des Baureferats das Rauchverbot und die Vorbildfunktion von Eltern thematisiert. Doch in der Realität scheint dies wohl nicht auszureichen.

„Leider beobachtet man immer mehr, dass Eltern auf Spielplätzen rauchen“, sagt der Antragsteller auf der Bürgerversammlung in Neuhausen-Nymphenburg. Deswegen forderte er neben dem Rauchverbot auch entsprechende Kontrollen und eine Kampagne der Stadt zu den Gefahren von Passivrauchen. Bisher führte die Stadt die Kontrollen nur dann durch, wenn es sehr explizite Hinweise auf Verstöße gab.

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