Gerichtsstreit schwelt seit drei Jahren

Der Kita-Kampf: Wie geht‘s mit dem Haus in Schwabing weiter?

+
In diesem Eckhaus an der Clemensstraße 29 in Schwabing ist eine Kindertagesstätte untergebracht. Doch die soll raus.

Bereits seit drei Jahren schwelt der Gerichtsstreit zwischen dem Gebäudeeigentümer an der Clemensstraße 29 (Schwabing) und der dort untergebrachten Kindertagesstätte „Die Schatzinsel“.

Schwabing - Grund: Der Eigentümer, der Verein für ambulante Krankenpflege in der Pfarrei St. Ursula, will das 1890 erbaute Haus abreißen und ein fünfstöckiges neues Gebäude an selber Stelle errichten. Die Kita unter der Leitung von Nina Rampf-Hoppenthaler (42) müsste deshalb raus – genauso wie zwei weitere Mieter. Mehrere Prozesse vor dem Verwaltungsgericht haben jedoch den jeweiligen Mietparteien ihr Bleiberecht zugesichert. Am Mittwoch ging es am Landgericht in die nächste Runde. Diesmal klagte die Kita…

Lesen Sie dazu auch: Münchner Kitas am Donnerstag zu – was können Eltern jetzt tun?

Pfarrei-Verein will Haus in Schwabing für Neubau abreißen

Anlass für den neuerlichen Rechtsstreit ist ein Aushang des Eigentümers in dem Gebäude. Darin heißt es, dass das Haus laut eines Sachverständigengutachtens nicht standfest sei. Das Schreiben enthält auch ein eindeutiges Verbot, ab sofort die dortigen Kellerräume zu betreten. Einsturzgefahr? Für die Kita-Chefin ist der Schrieb eine weitere Methode, die Kindertagesstätte aus dem Gebäude zu drängen. Zur tz sagte sie am Mittwoch: „Wir befürchten, dass sich einige Eltern Sorgen machen und ihre Kinder nicht mehr in unsere Obhut geben wollen.“ Dabei wäre das Problem der mangelnden Standfestigkeit laut Rampf-Hoppenthaler und ihrem Anwalt mit einer Bodensanierung schnell behoben. Und die würde lediglich rund 5000 Euro kosten. Deutlich machte das Gericht der Kita-Leiterin am Mittwoch klar, dass der Aushang grundsätzlich nicht rechtswidrig sei, die Siegchancen für die Einrichtung deshalb gering seien. Daher wurde die Unterlassungsklage zurückgenommen – der Streit um das Gebäude ist aber noch nicht beigelegt.

Vielleicht interessiert Sie zudem: Panne bei Kita-Förderung - Muss Augsburg 28 Millionen Euro zahlen?

Nina Rampf-Hoppenthaler kann die Pläne des Eigentümers nachvollziehen: „Das Haus steht in bester Lage. Ein vermieteter Neubau würde mit Sicherheit mehr Geld bringen.“ Grundsätzlich würde man den Kita-Standort wechseln. Mangels Alternativen beharre man aber auf einen Verbleib. „Wir betreuen zwölf Kinder. Wo sollen die denn so schnell hin?“

Johannes Heininger

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Fatale Fehlerkette in München: Darum mussten Kinder zum Schulstart am Boden kauern 
Fatale Fehlerkette in München: Darum mussten Kinder zum Schulstart am Boden kauern 
Ballermann an der Isar: Anwohner beschweren sich über „rechtsfreie Räume“
Ballermann an der Isar: Anwohner beschweren sich über „rechtsfreie Räume“
Junge Münchner Richter sprechen über ihre spektakulärsten Fälle - auch ein FCB-Star war schon dabei
Junge Münchner Richter sprechen über ihre spektakulärsten Fälle - auch ein FCB-Star war schon dabei
Das Drama vom Feringasee: Der Milchbubi wurde zum Killer
Das Drama vom Feringasee: Der Milchbubi wurde zum Killer

Kommentare