Nach „Black Lives Matter“-Protesten

Groß-Demos in München: Ansteckungsgefahr dort besonders hoch? Virologin äußert sich überraschend

In München erhoben Corona-Demonstranten Vorwürfe gegen Teilnehmer der Rassismus-Proteste. Wie es bei den Demos generell um das Ansteckungsrisiko steht, erklärt eine Virologin.

  • Das Coronavirus beherrscht weiter das Leben in München.
  • Obwohl es Lockerungen wie das schrittweise Öffnen der Gastronomie gibt, sind einige Menschen unzufrieden mit den Maßnahmen der Regierung.
  • Immer wieder gibt es Demonstrationen gegen die Maßnahmen und für Grundrechte.
  • Die Organisatoren der Grundrechte-Demo-München fühlen sich mit Blick auf „Black Lives Matter“ benachteiligt. (Siehe Update vom 7. Juni)
  • Alle wichtigen Geschichten aus München gibt es in unserer App.

Update von 22.15 Uhr: Ist die Gefahr einer Ansteckung bei einer großen Demonstration besonders hoch? Die Münchner Virologin Ulrike Protzer äußerte sich nach den Protesten vom Wochenenende gegen Rassismus in München (siehe unten) gegenüber dem BR zur Corona-Gefahr. Wie Protzer erklärte, sei das Risiko „überschaubar“.

Viren im Freien würden an der Luft durch das UV-Licht relativ schnell kaputt gehen. Die Gefahr der Übertragung über Aerosole, also über kleine Nanopartikel, gebe es vor allem in Innenräumen mit wenig Luftzug, so die Virologin laut BR weiter. 

Für problematisch erachtet Protzer allerdings, dass es bei Großveranstaltungen im Freien nahezu unmöglich sei, die Kontakte nachzuverfolgen. Sinnvoll wäre dabei eine Corona-Tracing-App

Münchner Corona-Demonstranten mit Vorwürfen wegen Rassismus-Protesten - Herrmann bezieht Stellung

Update vom 8. Juni, 18.58 Uhr: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will das Einsatzkonzept der Polizei bei Demonstrationen nach den großen Protestaktionen mit Tausenden Teilnehmern vom Wochenende (siehe unten) nicht ändern. „Die Polizei hat richtig reagiert“, sagte er. Die Teilnehmer seien „sehr bemüht“ gewesen, „sich an die Vorgaben des Infektionsschutzes zu halten - wenngleich künftig auch bei solchen Demonstrationen die Sicherheitsabstände noch besser eingehalten werden müssen“.

Zu den Anti-Corona-Demonstrationen gebe es bei den Protesten gegen Rassismus einen großen Unterschied. Denn dort „verhalten sich die Teilnehmer oft bewusst provokant, indem sie keine Maske tragen und die Sicherheitsabstände absichtlich nicht einhalten“, sagte Herrmann. Den Veranstaltern einer solchen Demonstration auf der Münchner Theresienwiese war per Gericht aus Infektionsschutzgründen untersagt worden, dass mehr als 1000 Menschen daran teilnehmen. Der Bereich wurde abgesperrt. Bei der Veranstaltung am Samstag auf dem Münchner Königsplatz war dagegen sogar noch ein benachbarter Platz für die Demonstranten geöffnet worden.

Münchner Corona-Demonstranten mit schweren Vorwürfen wegen Rassismus-Protesten - Herrmann hat klare Worte

Update, 15.55 Uhr: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann befürwortet die Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt. „Wir sind zwar gerade auch im Auftreten unserer Polizei weit entfernt von solchen Exzessen wie in manchen amerikanischen Städten. Aber auch in Deutschland gibt es immer wieder rassistisches Unwesen “, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgabe). „Deshalb müssen wir darüber einen ständigen gesellschaftlichen Dialog führen.“

Gleichzeitig mahnte Herrmann, den Sicherheitsabstand bei solchen Kundgebungen künftig besser einzuhalten. Immerhin hätten in Bayern mehr als 90 Prozent der Teilnehmer Mund-Nasen-Schutz getragen. „Entscheidend ist jedenfalls das klare Bekenntnis gegen Rassismus in den USA und überall auf der Welt“, so der CSU-Politiker.

„Bankrotterklärung des Freistaates Bayern“: Corona-Demo-Veranstalter in München erheben schwere Vorwürfe

Update vom 7. Juni: Die Veranstalter der „Grundrechte-Demo-München“ fühlen sich mit Blick auf die „Black Lives Matter“-Demonstrationen benachteiligt: „KVR und Polizei messen mit zweierlei Maß bei Demonstrationen“, so die Kritik. In einer Pressemitteilung heißt es: „Das KVR hat uns nach langem hin und her gerade mal 200 Teilnehmer für unsere Kundgebung am 6. Juni genehmigt, aber bei der ‚Silent Demo‘ gegen Rassismus standen laut Medienberichten über 25.000 Menschen eng auf eng zusammen, in bester Innenstadtlage. Abstandsregeln werden völlig außer Acht gelassen. Immerhin, die meisten tragen eine Mund-Nasen-Bedeckung.“ 

Ein weiterer Vorwurf: Die Polizei würde bei diesem massenhaften und massiven Verstoß nicht eingreifen. „Im Gegenteil, sie lässt gewähren, sie ist sogar kaum sichtbar – anders freilich als auf unseren Kundgebungen auf der Theresienwiese und auf dem Karl-Stützel Platz, wo es an vergangenen Samstagen und diesem Samstag fast genauso viele Polizisten wie zugelassene Demonstranten gab.“, stellt Alexandra Motschmann, Pressesprecherin von Grundrechte-Demo-München fest.

Grundrechte-Demo in München fühlt sich benachteiligt: „Bankrotterklärung des Freistaates Bayern“

Für die „Grundrechte-Demo-München“ stellen sich deshalb mehrere Fragen: „Wie ernst ist es dem KVR oder dem bayrischen Innenminister nun mit dem Gesundheitsschutz? Wie lautet die Begründung der fundamental unterschiedlichen Behandlung? Gibt es hierfür eine rechtliche Grundlage? Ist dieses Verhalten mit unserem Rechtsstaat vereinbar? Ist der Gesundheitsschutz lediglich ein Vorwand und kann je nach Demonstrationsgruppe geändert werden?“ 

Alexandra Motschmann kritisiert: „Wir erfahren jedes Mal unerträgliche Willkür und Gängelungen, Ungleichbehandlung und Behinderung unseres Demonstrationsrechtes! Dieses Vorgehen kann man kurz gesagt als Bankrotterklärung des Freistaates Bayern bezeichnen. Nachdem es offensichtlich darauf anzukommen scheint, welche Thematik die Versammlung hat, fordern wir, dass sämtliche Einschränkungen gegen die Demonstrationen von Grundrechten in München und in Bayern umgehend aufgehoben werden. Wir fordern das KVR und den bayerischen Innenminister auf, ab sofort die von uns angekündigten 10.000 Teilnehmer für unsere Demonstrationen auf der Theresienwiese zuzulassen!“

Corona-Demo in München spontan abgesagt, weil Veranstalter nicht auf den Marienplatz dürfen

Update vom 5. Juni, 12.55 Uhr: Die für morgen geplante Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen wurde kurzfristig abgesagt, wie der Bayerische Rundfunk berichtet. 

Der Organisator wollte die Veranstaltung erneut auf dem Münchner Marienplatz durchführen. Doch die Stadt machte ihm einen Strich durch die Rechnung. Das Kreisverwaltungsreferat gab an, dass es keine Kundgebungen auf dem Marienplatz geben werde.

Corona-Demo in München abgesagt: Theresienwiese nicht erwünscht

Für den Organisator wird durch die Absage die freie Wahl des Versammlungsortes missachtet. Er will auch nicht wieder, wie in den letzten Wochen, auf die Theresienwiese ausweichen. Er beklagt, dass die Polizei das Areal großflächig abschotten würde und so Demonstranten daran gehindert werden, an der Veranstaltung teilzunehmen. Ob es am folgenden Wochenende wieder eine „Corona-Demo“ geben wird, ist bisher noch unklar.

Corona-Demo in München: Protesten geht die Luft aus - Stadt geht gegen verstörende Symbolik vor

Update vom 31. Mai, 16.55 Uhr: Die Stadt München schreitet gegen die Verwendung des gelben „Judensterns“ auf Corona-Demonstrationen ein. Das Verbot sei bereits Teil des Auflagenbescheids der Stadt München für die Demonstration am Samstag gewesen, bestätigte ein Sprecher der Polizei am Sonntag auf Anfrage.

Wie in anderen Städten auch hatten am Samstag in der bayerischen Landeshauptstadt mehrere Hundert Menschen gegen eine Beschneidung von Grundrechten beim Kampf gegen das Coronavirus protestiert. Bei der Demonstration in München sei allerdings kein Verstoß gegen die Auflage registriert worden, sagte der Polizeisprecher.

Hintergrund des Verbots ist, dass auf einigen Corona-Kundgebungen der sogenannte Judenstern, eine den Juden von den Nationalsozialisten aufgezwungenen Kennzeichnung, mit der Inschrift „ungeimpft“ gezeigt wurde. Damit sollen Assoziationen an die Verfolgung während der Nazi-Zeit geweckt werden. Dies will die Stadt München nun nicht mehr dulden. Laut Polizei droht bei einem Verstoß ein Bußgeld.

Corona-Demo in München bei trübem Wetter: Schlappe für Veranstalter? Protesten geht die Luft aus

Update 21.32 Uhr: Die Corona-Demo in München verlief ruhig und ohne nennbare Zwischenfälle. Obwohl die Veranstalter eine Teilnehmeranzahl von 10.000 per Gericht durchbringen wollten und damit scheiterten, kamen nicht einmal die offiziell zugelassenen 1.000 Menschen zusammen. Nachdem immer mehr Lockerungen in Kraft treten, scheinen auch nicht mehr so viele gegen die Maßnahmen zu protestieren wollen. 

Update, 16.53 Uhr: Wie die Münchner Polizei uns schildert, sei die Protestveranstaltung auf der Theresienwiese in der finalen Phase. In der Spitze haben sich Schätzungen zufolge rund 700 Menschen versammelt, um gegen die Einschränkung ihrer Grundrechte zu demonstrieren. Nennenswerte Zwischenfälle? Fehlanzeige. Die Abstände wurden eingehalten und die Versammlung verlief friedlich.

Corona-Demo in München bei trübem Wetter: Schlappe für Veranstalter? Protesten geht die Luft aus

Update, 16.36 Uhr: In vielen Städten Bayerns haben am Samstag Menschen gegen die ihrer Meinung nach zu strengen Corona-Maßnahmen demonstriert. Eine der größten Versammlungen fand in München statt, wo auf der Theresienwiese unter dem Motto „Zusammenstehen für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung“ geschätzt 700 Menschen demonstrierten. Laut einer Polizeisprecherin war das Versammlungsgeschehen ruhig, auch die Abstandsgebote wurden eingehalten. Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts durften an der Veranstaltung höchstens 1000 Menschen teilnehmen.

Update, 14.45 Uhr: Wie die Polizei München auf Anfrage von tz.de mitteilt, ist der Start für die heutige Demonstration auf der Theresienwiese für 15 Uhr angesetzt. In wenigen Minuten geht es also los. Vor einer Woche musste die Demonstration wegen eines Unwetters kurzfristig abgesagt werden - im Moment sieht es in der bayerischen Landeshauptstadt nicht nach einer Wiederholung des Unwetters aus.

Update vom 30. Mai, 13 Uhr: Nachdem der Veranstalter der Demonstration auf der Theresienwiese gedroht hatte, bei einer Ablehnung des Verwaltungsgerichts in die nächste Instanz, also dem Verwaltungsgerichtshof zu gehen, ist jetzt auch der Gang in das hohe Gericht gescheitert. Demnach muss sich der Veranstalter damit begnügen, statt mit den 10.000 angemeldeten Personen lediglich mit 1000 Demonstranten auf der Theresienwiese zu demonstrieren.

Corona-Demo in München: Eilantrag abgelehnt - Massen auf der Theresienwiese erwartet

Update 29. Mai, 17.35 Uhr: Einmal mehr ist die Corona-Demo auf der Theresienwiese nur für 1000 Teilnehmer zugelassen. Diese Entscheidung der Stadt hat das Verwaltungsgericht am Freitag erneut bestätigt. Wie in den beiden Vorwochen hatten die Veranstalter für Samstag (Beginn: 15 Uhr) eine Kundgebung mit 10.000 Personen auf der Theresienwiese angemeldet. Motto der Versammlung: „Zusammenstehen für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung.“ Am 16. Mai lief die genehmigte Demonstration problemlos ab, rund um die Wiesn hatten sich jedoch 2500 weitere Menschen versammelt und weitgehend die Mindestabstände ignoriert

. Vergangenen Samstag musste die Veranstaltung wegen eines Gewitters abgesagt werden. Bis dahin hatten sich weit weniger als 1000 Teilnehmer auf dem Gelände eingefunden. Die Organisatoren kritisieren aber, dass Teilnahmewillige nicht ungehindert auf die Wiesn hätten gelangen können.

Polizisten auf der Münchner Theresienwiese. 

Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) steht weiterhin auf dem Standpunkt, dass bei einer über 1000 hinausgehenden Teilnehmerzahl die aufgrund des Infektionsschutzes geltenden Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Diese Bedenken werden von der Justiz geteilt. In dem Urteil vom Freitag heißt es, der Veranstalter habe nicht glaubhaft gemacht, die geforderten Hygienemaßnahmen sicherzustellen. Es sei nicht ersichtlich, wie 1000 Ordner rekrutiert und strategisch geschult werden sollen. Die Veranstalter halten die Auflagen des KVR für unverhältnismäßig. Sowohl die rigorose Beschränkung der Teilnehmerzahl auf einer so riesigen Fläche als auch die gleichlautenden gerichtlichen Entscheidungen seien „grob verfassungswidrig“, erklärt eine Sprecherin. Die Demo-Initiatoren wollen nun erneut vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ziehen.

Corona-Demo in München: Eilantrag abgelehnt

Update 12.03 Uhr: Das Bayerische Verwaltungsgericht hat entschieden: Auf der angekündigten Demonstration auf der Theresienwiese dürfen weiterhin höchstens 1000 Menschen teilnehmen. Das Gericht lehnte einen Eilantrag des Veranstalters am Freitag ab. Er hatte gefordert, 10.000 Menschen zu der Demonstration auf der Theresienwiese zuzulassen. Das Gericht bestätigte damit eine Entscheidung der Landeshauptstadt (LHM).

„Das Gericht teilt weiterhin die Bedenken der LHM, dass der Veranstalter nicht die aufgrund der Bayerischen Infektionsschutzverordnung bestehenden Kontaktbeschränkungen einhalten kann“, hieß es in der Mitteilung. Somit wird der Veranstalter nach eigenen Angaben den nächsten Schritt zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gehen.

Erstmeldung vom 29. Mai 2020

München - Für viele Menschen ist die Corona-Krise auch knapp drei Monate nach Beginn des „Lockdown“ eine Zerreißprobe. So hat ein Münchner Bar-Besitzer etwa einen offenen Brandbrief an die Politik geschrieben - ihm sind die Auflagen für die Gastronomie ein Dorn im Auge. Ein anderer hat die Chance, wieder vorsichtig zu öffnen, erst gar nicht genutzt. Es gibt viele Menschen, die gegen die Maßnahmen der Regierung gegen das Coronavirus sind - einige von ihnen wollen das im Rahmen einer Demonstration auf der Theresienwiese an diesem Wochenende wieder kundtun.

München: Corona-Maßnahmen-Demo auf der Theresienwiese - drastischer Schritt?

Die Demonstration „Freiheit. Grundrechte und Selbsbestimmung“ soll am Samstag stattfinden. Es ist bereits der dritte Anlauf auf der Münchner Theresienwiese, der letzte war wegen eines unerwarteten Unwetters abgesagt worden. Auch dieses Mal hatten die Veranstalter beim KVR (Kreisverwaltungsreferat) 10.000 Menschen angemeldet - zugelassen wurden (wie auch schon die letzten Male) lediglich 1.000. Deshalb hat der Veranstalter jetzt einen drastischen Schritt gewählt und vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht Klage eingereicht. Der Veranstalter will sich im Fall einer Ablehnung an die nächste Instanz, also das Bayerische Verwaltungsgerichtshof wenden. 

München: Corona-Demo auf der Theresienwiese - Polizei in Alarmbereitschaft

Für die Polizei hatte sich die erste „Corona-Demo“ als insgesamt ruhig herausgestellt. Man hatte mit deutlich mehr Problemen gerechnet - die Schaulustigen jedoch, die sich um das Gelände auf der Theresienwiese versammelt hatten, seien den Beamten ein Dorn im Auge gewesen. Bleibt abzuwarten, wie sich der dritte Anlauf der „Corona-Demo“ in München entwickelt.

Auch in München wird nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd gegen Rassismus auf die Straße gegangen. Topmodel Papis Loveday teilt seine Erfahrungen.

Sogar ein DFB-Nationalspieler demonstriert öffentlich gegen Rassismus - dabei gibt er sogar den Vorsänger.

Ein Ex FC Bayern-Trainer als Graffiti? In München ist genau das jetzt in der Stadt zu sehen: Grund des Protests ist ein brisantes Thema, das Corona hervorgerufen hatte.

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Besonders die Gastronomie ist von der Coronavirus-Krise stark betroffen - manche haben bereits aufgegeben. Jetzt zieht ein Kult-Lokal aus München drastische Konsequenzen.

Rubriklistenbild: © dpa / Felix Hörhager

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