„Das übersteigt meine Vorstellungskraft“

Münchnerin wartet seit Monaten auf Elektro-Roller-Förderung

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„Das übersteigt meine Vorstellungskraft“: Eva Mattes wartet seit vielen Monaten auf die Bearbeitung ihres Förderantrags für einen Elektro-Roller.

Im Umweltreferat in München staut sich eine Flut von Förderanträgen für Elektro-Fahrzeuge. Die Resonanz ist so groß, dass Bürger monatelang auf die Auszahlung ihres Geldes warten müssen.

München - Eva Mattes ist hin- und hergerissen. Eigentlich findet sie es „super“, dass die Stadt umweltpolitisch etwas bewegen will und ein Förderprogramm für Elektromobilität aufgelegt hat. „Aber dass so viel Zeit verstreicht, bis die Anträge bearbeitet werden, geht über meine Vorstellungskraft.“

München 

Das bürokratische Prozedere nämlich ist kompliziert. Mattes hatte am 26. September 2018 einen Antrag auf Förderung eines Elektro-Rollers gestellt. Im November 2018 bekam die Projektmanagerin die Bestätigung, dass ihr 25 Prozent des Nettopreises – so steht es in den Richtlinien – erstattet würden. Bei Eva Mattes geht es um eine Summe von rund 600 Euro. Die 32-Jährige bestellte ihren neuen Roller, bezahlte ihn und reichte am 15. April 2019 neuerlich ihre kompletten Unterlagen im Umweltreferat ein. Fünf Wochen später, am 20. Mai, erhielt sie die Antwort: „Aus Überlastungsgründen erfolgt die Bearbeitung Ihres Verwendungsnachweises frühestens in acht bis zehn Wochen.“

So weit, so schlecht. Denn vor einigen Tagen – also weitere drei Monate später – meldete sich die Behörde auf Nachfrage von Mattes erneut mit einer Hiobsbotschaft: In der E-Mail heißt es sinngemäß, dass der am 15. April eingegangene Antrag voraussichtlich erst in vier bis fünf Wochen bearbeitet werden könne. Grund: „Die Flut an Anträgen erlaubt zu unserem eigenen Bedauern vorerst keine zügigen Bearbeitungszeiten.“ Für Eva Mattes bei allem Verständnis ein Unding.

München: Antragsflut überfordert Umweltamt

Die Zahlen sprechen in der Tat eine klare Sprache. Allein im ersten Halbjahr 2019 gingen knapp 2000 Förderanträge bei der Stadt ein: 793 für Lastenpedelecs, 534 für Pedelecs und 658 für Kleinkrafträder. Seit dem 1. April 2016 sind insgesamt 7083 Förderanträge eingegangen. Dass die Stadt mit dem Abarbeiten der Anträge nicht nachkommt, beweist eine andere Zahl. Das vom Stadtrat beschlossene Förderprogramm mit Laufzeit von 1. April 2016 bis 31. Dezember 2020 hat nämlich ein Finanzvolumen von 10,62 Millionen Euro. Zur Auszahlung kamen aber erst 3,5 Millionen Euro, also rund ein Drittel. 

Umweltreferentin Stephanie Jacobs sagt: „Mit der Förderung von elektrisch betriebenen Pedelecs und Lastenpedelecs haben wir in der Bevölkerung unglaubliche Resonanz ausgelöst.“ Es zeige, dass die Stadt hier auf dem richtigen Weg sei und den „Puls der Zeit“ treffe. Jacobs: „Wir fördern bundesweit einzigartig die Mobilitätswende.“

Das sagt die Stadt München zum Antragsstau

Zu dem Antragsstau heißt es von einer Sprecherin des Umweltreferats: „Da sich die Antragszahl zum einen im Vergleich zum letzten Jahr verdoppelt hat, zum anderen auch im Vergleich zum Saisonbeginn 2019 seit etwa März deutlich ansteigt, kann keine gesicherte Bearbeitungsdauer angegeben werden.“ Gleichwohl sei das Referat stets bemüht, die Bearbeitungszeiten so kurz wie möglich zu halten. Aktuell liege diese Zeitspanne bei neuen Anträgen bei etwa zehn Wochen. Davon kann Eva Mattes nur träumen.

Zahl der Elektroautos steigt um knapp 50 Prozent

61 Prozent der Antragsteller sind im Übrigen Privatpersonen, 24 Prozent Unternehmen und 14 Prozent Freiberufler. Auch der von der Stadt gewährte Abwrackbonus – 500 Euro für ein Leichtfahrzeug und 1000 Euro für Pkw – wird immer populärer. Er wurde laut einer Statistik des Umweltreferats seit April 2016 in 571 Fällen beantragt, davon allein 215 Mal in diesem Jahr. Die Montage und Installation von Ladesäulen wird von der Stadt ebenso gefördert, mit maximal 3000 Euro für einen Normalladepunkt und maximal 10.000 Euro pro Schnellladepunkt. In diesen Kategorien gab es heuer bislang 170 Anträge.

Elektro-Autos in München - die Zahl ist noch ziemlich gering

Für die Förderung von Elektro-Pkw ist nicht die Stadt, sondern der Bund zuständig. Die Zahl der zugelassenen reinen Elektroautos ist in München von Juni 2018 bis Juni 2019 von 2679 auf 3947 gestiegen. Prozentual also ein gewaltiger Zuwachs, aber in absoluten Zahlen spielen E-Autos im Stadtverkehr nach wie vor eine verschwindend geringe Rolle. In München sind insgesamt weit mehr als 600.000 Pkw zugelassen.

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