David gegen Goliath

Rechtsstreit um Marke „Ein Herz für Tiere“ - Verlag klagt gegen Tierfutter-Hersteller

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Der Beklagte, Walter Höfler aus Ismaning, zeigt sein "Herz für Tiere". 

Ein  Herz für Tiere haben beide Parteien, und so streiten vor dem Landgericht das Tier-Magazin "Ein Herz für Tiere" und ein Hersteller von Tierfutter aus Ismaning um den Produktnamen.

München – Wer darf künftig Tiernahrung unter dem Markennamen „Ein Herz für Tiere“ verkaufen? Mit dieser Frage setzt sich seit gestern das Landgericht München I auseinander. Walter Höfler verkauft seit Jahren herzförmige Tierleckerlis mit dem Slogan „Ein Herz für Tiere“ – die Marke hat er sich schützen lassen. Das gleichnamige Tier-Magazin will ihm die Marke nun streitig machen und klagt, dass Höflers Eintrag gelöscht wird.

Tierfutter-Produzent: Markennamen schon vor 15 Jahren gesichert

Bei dem Prozess stehen sich der Münchner Verlag „Ein Herz für Tiere Media GmbH“ und der Tierfutterhersteller Walter Höfler aus Ismaning (Landkreis München) gegenüber. Höfler hatte den Namen für die Tiernahrung vor 15 Jahren beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen und hält die Rechte daran. Der Verlag wiederum will die Marke selbst schützen lassen und verlangt vor Gericht die Löschung von Höflers Eintrag.

„Ich stelle mit meiner Familie seit etwa 15 Jahren rund 500 der Herzen pro Jahr selbst her“, sagte der 67-jährige Höfler. Die Leckerlis verkaufe er in seinem Bioladen in Ismaning und auf Messen. Bei der Eintragung der Marke im Jahr 2004 habe er sich bewusst verpflichtet, diese nicht für Printprodukte zu benutzen: „Ich wollte nicht angreifbar sein, nun werde ich angegriffen.“ Für den Verlag, der unter anderem das Tiermagazin „Ein Herz für Tiere“ herausgibt, ist die verkaufte Menge nicht relevant genug, um den Markenschutz aufrechtzuerhalten. „Er benutzt die Marke nicht ernsthaft“, argumentierte der Klägeranwalt. „Unserer Meinung nach ist der Markenschutz damit verfallen.“ 

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Verlag gedenkt im Tierfutter-Markt mitzumischen

Das plötzliche Interesse an der Marke begründete der Anwalt damit, dass es im Verlag Überlegungen gebe, selbst Tierfutter unter dem Slogan zu vertreiben.

Ein Kaufangebot als Alternative zur Löschung lehnt Höfler ab: „Ich bin nicht käuflich.“ Für ihn gehe es nicht ums Geld, der Prozess sei für ihn „mal wieder ein Groß gegen Klein“. Er hänge sehr an dem Namen, erklärte der 67-Jährige. Künftig wolle er die Leckerlis unter dem Slogan auch im Internet anbieten. Schon 2018 habe er ein Kaufangebot abgelehnt – damals habe der Verlag ihm 1000 Euro für die Marke angeboten. Als er dies nicht annahm, sei wenig später die Klage ins Haus geflattert. Dass die Anzahl der verkauften Herzen für den Erhalt der Marke reicht, bezweifelte auch die Richterin. „Machen Sie die Marke doch zu Geld“, riet sie Höfler. Er blieb jedoch hart, der nächste Prozesstermin ist am 6. September.  

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Weil ein Versandhändler aus Lenggries T-Shirts mit einem flotten Spruch in bayerischer Mundart verkaufte, steht er nun vor Gericht. Hat er den Spruch von Martina Schwarzmann geklaut? Die Kabarettistin beansprucht die Redewendung als ihr geistiges Eigentum.

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