Kostenexplosion

AWM-Ärger: Sommerfest für 89.000 Euro - doch erlaubt waren nur 8.000 Euro

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Das Sommerfest des AWM hat sich die Stadt 89.000 Euro kosten lassen. 

Der Abfallwirtschaftsbetrieb hat es bei seinem Sommerfest 2017 richtig krachen lassen. Statt der üblichen 20 Euro pro Mitarbeiter sind rund 227 Euro geflossen. OB Dieter Reiter (SPD) hat das Revisionsamt eingeschaltet.

München – Im Dezember 2014 hatte die Gewofag eine opulente Weihnachtsfeier geschmissen. Die städtische Tochter lud auf die Alm auf der Galopprennbahn in Riem, 600 Quadratmeter groß. Das Essen kam vom Feinkost-König Michael Käfer. 1100 Menschen nahmen teil, nicht nur die rund 800 Mitarbeiter, sondern auch noch mehr als 300 Ehemalige. 67,43 Euro pro Kopf kostete die Feier – insgesamt schlug das Fest mit 74 174 Euro zubuche. Der politische Aufschrei danach war enorm. Doch es geht sogar noch ein bisschen teurer. Der städtische Abfallwirtschaftsbetrieb (AWM) hat es richtig krachen lassen: Bei seinem Sommerfest 2017 flossen statt der stadtintern üblichen 20 Euro pro Mitarbeiter rund 227 Euro. Macht unter dem Strich rund 88 975 Euro.

AWM-Feier in München erweist sich als unzulässig

391 Gäste hatten im Löwenbräukeller gefeiert, zudem gab es offenbar ein kostenintensives Rahmenprogramm. Genehmigt hatte das Fest und die Kosten die damalige Werkleitung. Kommunalreferent Axel Markwardt (SPD) ging Ende Juli 2018 in Pension, OB Dieter Reiter (SPD) gab nur Tage danach den Prüfauftrag an das Revisionsamt. Die Prüfung ist abgeschlossen, die Kontrolleure kommen zu dem Schluss: Die Feier im Löwenbräukeller war nach städtischen Vorgaben unzulässig.

Die Prüfer haben sich danach auch die übrigen Sommerfeste und Weihnachtsfeiern des AWM angeschaut. So flossen 2013 für das Sommerfest 20 500, für die Weihnachtsfeier 4200 Euro. 2014 gab der AWM 49 900 Euro fürs Sommerfest aus, die Weihnachtsfeier schlug mit 4900 Euro zubuche. 2015 wurden 56 000 Euro gezahlt, die Weihnachtsfeier kostete 7900 Euro. 2016 wurden 19 360 Euro für das Sommerfest und 6800 Euro für die Weihnachtsfeier ausgegeben. Die Weihnachtsfeier 2017 hat 6000 Euro gekostet. Das Sommerfest 2018 27 400 Euro. Insgesamt ist in sechs Jahren mehr als eine Viertelmillion Euro in Feste des AWM geflossen. Wie hoch die Pro-Kopf-Pauschale ausfiel, lässt sich allerdings nicht mehr verifizieren, da nicht mehr nachvollzogen werden kann, wie viele Gäste teilnahmen.

Der Betrieb gab gegenüber den Rechnungsprüfern an, dass man den Mitarbeitern mehr Kosten pro Kopf zugestanden habe, weil diese nicht in der Lage seien, die sogenannte Drei-Stunden-Gutschrift auf die Arbeitszeit anzuwenden. Diese Gutschrift erhalten städtische Mitarbeiter am Tag des Sommerfestes, das beispielsweise um 13 Uhr beginnt. Die übrige Arbeitszeit (bis 16 Uhr) wird den Mitarbeitern dann erlassen, sie dürfen um 13 Uhr zur Feier, stempeln aber erst um 16 Uhr aus. Dieses in der Münchner Stadtverwaltung genehmigte Vorgehen ist aber beim AWM nicht umsetzbar, da der Einsammeldienst nicht auf einmal seine Arbeit einstellen kann. Ähnliches gilt für die Wertstoffhöfe.

AWM-Sommerfest in München: Kommunalreferat verspricht Aufklärung des Falls

Auf Anfrage teilt das Kommunalreferat mit, dass der AWM sich im konstruktiven Austausch mit dem Revisionsamt und allen weiteren relevanten Stellen befinde. Zudem seien alle erforderlichen Unterlagen zur Verfügung gestellt worden. Zum Verfahren selbst wollte man sich nicht äußern. Kommunalreferentin Kristina Frank (CSU) sagte: „Mir ist es sehr wichtig, dass mögliche Verstöße eines Eigenbetriebes gegen städtische Regularien vollumfänglich aufgeklärt werden und sich nicht wiederholen können. Deshalb habe ich, sofort nachdem ich als neue Erste Werkleiterin des AWM vom Sachverhalt am 14. August 2018 Kenntnis erlangt habe, allen Eigen- und Regiebetrieben unter dem Dach des Kommunalreferats eine Berichtspflicht in Bezug auf Veranstaltungen auferlegt.

Frank zufolge orientieren die Betriebe ihre Feierlichkeiten mittlerweile an den für die Hoheitsverwaltung geltenden Regelungen. „Offenbar musste ein engmaschigeres Monitoring eingeführt werden, als es in der Vergangenheit der Fall war.

Sascha Karowski

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