Verjährung rückwirkend ändern?

NS-Raubkunst: Kommt die "Lex Gurlitt"?

+
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

München - Verlängerung der Verjährungsfristen bei NS-Raubkunst? Die Bundesjustizministerin sieht eine mögliche "Lex Gurlitt" skeptisch.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht eine Verlängerung der Verjährungsfristen bei NS-Raubkunst skeptisch. Im Mittelpunkt müsse das Gespräch mit Cornelius Gurlitt stehen, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger am Montag der Nachrichtenagentur dpa. „Es braucht eine Vertrauensbasis zur Lösung der komplexen rechtlichen Fragen. Zurückliegende und abgeschlossene Sachverhalte sind nur ganz begrenzt einer Gesetzgebung zugänglich.“

Damit reagierte die Ministerin auf Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU), der im Magazin „Der Spiegel“ eine „Lex Gurlitt“ ins Spiel gebracht hatte. Besitzer von im Nationalsozialismus geraubter Kunst sollen demnach nicht mehr in jedem Fall geltend machen können, dass Herausgabeansprüche früherer Eigentümer nach deutschem Recht nach 30 Jahren verjährt sind. Das Gesetz solle rückwirkend gelten, also auch für den Fall Gurlitt.

Steuerfahnder und Staatsanwälte hatten mehr als 1400 Werke in Gurlitts Münchner Wohnung beschlagnahmt, darunter viele Werke der klassischen Moderne. Eine Expertengruppe untersucht, was davon NS-Raubkunst sein könnte. Die Taskforce will auch den Kontakt zu dem betagten Kunsthändlersohn suchen.´

dpa

Auch interessant

Meistgelesen

Herrenloses Gepäckstück: S-Bahnen hielten nicht an Hackerbrücke
Herrenloses Gepäckstück: S-Bahnen hielten nicht an Hackerbrücke
Berufung zurückgezogen: Todesfahrer muss in Haft
Berufung zurückgezogen: Todesfahrer muss in Haft
Video: Das ergaben die Ermittlungen zum OEZ-Amoklauf
Video: Das ergaben die Ermittlungen zum OEZ-Amoklauf

Was denken Sie über diesen Artikel?

Kommentare