Spurensuche gestaltet sich schwierig

Ärger bei der Stadt über Obike-Schrott: „München war so was wie ein Experimentierlabor“

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Ein Unbekannter hat ein Rad des Verleihunternehmens „obike“ in einem kleinen Park in in München die Gabelung eines alten Baumes gesteckt.

Der Leihrad-Anbieter Obike steht offenbar vor dem Aus. Die Folgen für Deutschland sind noch nicht klar, die Stadt prüft aber schon weitere Schritte.

München - Über Nacht waren sie vor einem Jahr aufgetaucht, die gelben Leihradl der Firma Obike. Die Hoffnung, dass sie in diesem Sommer genauso schnell wieder aus dem Stadtbild verschwinden könnten, scheint sich nicht zu erfüllen. Denn Obike ist offenbar pleite. In Singapur haben zwei Insolvenzverwalter das Ruder übernommen. Welche Folgen diese Entwicklung für das Deutschlandgeschäft von Obike und die tausendfach auf Münchens Straßen abgestellten Räder hat, will die Stadt jetzt prüfen.

Es ist eine Gleichung mit vielen Unbekannten. „Wir haben keinerlei Erfahrungswerte für einen solchen Fall“, sagt Florian Paul, der Radverkehrsbeauftragte der Stadt München. Für die Stadt war Obike in den letzten Wochen nicht mehr zu erreichen, der Deutschland-Chef der Firma hatte bereits im März hingeschmissen, sein Nachfolger meldete sich zunächst aus China. Jetzt also die Insolvenz. Paul: „Ich kann zu diesem Zeitpunkt noch nicht beurteilen, welche Spielräume die Stadt hat.“

7000 Räder auf Münchens Straßen

Grundsätzlich gilt: Nach einem Urteil des Hamburger Verwaltungsgerichts aus dem Jahr 2009 können Anbieter von nicht-stationsgebundenen Leihrädern diese ohne Genehmigung im öffentlichen Raum aufstellen. Deshalb hatte die Stadt auch keine Handhabe gegen den Obike-Wildwuchs – zwischenzeitlich waren mehr als 7000 Räder auf Münchens Straßen geparkt. Die Räder erfüllten weder die Kriterien für ein Schrottradl noch galten sie als herrenlos. Das könnte sich im Fall einer Insolvenz jetzt ändern.

Noch mehr kreative Aufräumarbeiten der Obikes.

Welche Spielräume eine Obike-Insolvenz der Stadt eröffnen würde, müssen jetzt die Juristen in der Verwaltung klären. Denn noch ist nicht eindeutig geklärt, welchen Einfluss die Insolvenz in Singapur auf die deutsche Tochtergesellschaft hat. Klar ist nur soviel: Obike ist in seinem Heimatmarkt Singapur in die Pleite geschlittert, nachdem es Ende Juni den Betrieb einstellen musste, weil die Inselregierung strengere Regeln für Leihradanbieter eingeführt hatte. Die konnte oder wollte Obike nicht einhalten, daraufhin forderte ein Großteil der Kunden seine Kaution zurück – zwischen 12 und 30 Euro pro Person. Dadurch stellte sich heraus, dass Obike die Kaution nicht beiseite gelegt, sondern für das operative Geschäft und die Anschaffung neuer Räder genutzt hat. Über 1000 Kunden, die ihre Kaution zurückgefordert haben, gingen bisher leer aus.

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Spurensuche gestaltet sich schwierig

In Deutschland ist Obike seit längerer Zeit auf Tauchstation gegangen, die Spurensuche nach Verantwortlichen gestaltet sich schwierig. Das Impressum der Unternehmenswebseite gibt die OBG Germany GmbH in Berlin als Betreiber an. Die angegebene Telefonnummer funktioniert nicht, E-Mails verhallen unbeantwortet. Als Geschäftsführer ist Adrianus Gertrudus Maria Sas genannt. Dieser war auch bei der Obike Holland Limited BV als Geschäftsführer eingetragen – bis zum 27. Februar. Danach hat dort laut niederländischem Handelsregistereintrag Zhongqing Zhang die Geschäftsführung übernommen.

Bleibt Obike auf Tauchstation, ist nicht ausgeschlossen, dass München auf den verbliebenen gelben Rädern sitzen bleibt. „Wir waren für Obike so etwas wie eine Experimentierlabor“, sagt Paul rückblickend. In keiner anderen deutschen Stadt sei das Unternehmen derart massiv aufgetreten. „Wir müssen im Fall der Insolvenz prüfen, wer die Räder einsammelt und wer dann die Rechnung dafür erhält“, sagt Paul.

Und so könnten die Obikes noch ein Fall für die städtischen Schrottradlsammler werden. Derzeit entfernt die Park & Ride GmbH zweimal jährlich Schrotträder im ganzen Stadtgebiet. Im vergangenen Jahr sammelte sie gut 3100 Fahrräder ein. Ganz billig ist die Entfernung der Schrottradl nicht: Die Kosten für die „Durchführung, Öffentlichkeitsarbeit, Einlagerung und Verwaltung werden auf rund 300 000 Euro netto jährlich geschätzt“, heißt es in einem Beschluss des Münchner Stadtrats. 100 Euro pro Radl also. Wie viele Obikes noch auf Münchens Straßen geparkt sind, ist ungewiss – die Schätzungen liegen bei etwa 2000 bis 3000 Rädern.

Marc Kniekamp

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