Fahrer längst wieder in Dubai

Rolls-Royce-Crash: Freistaat soll blechen

+
Ein Rolls Royce (Symbolbild) rammte in München einen anderen Rolls Royce. Der Fahrer ist nicht mehr auffindbar.

München - Ein Nobelwagen rammt den anderen: Ein Unfall in München mit zwei Rolls Royce beschäftigte das Oberlandesgericht. Der Fahrer ist längst in Dubai - nun soll der Freistaat zahlen.

Ein Zusammenstoß zwischen zwei Rolls Royce ist auch auf der Münchner Nobelmeile Maximilianstraße eine Rarität. Bereits in zweiter Instanz hat sich nun das Oberlandesgericht München (OLG) am Donnerstag mit diesem Luxusproblem befasst: Ein Autohändler will vom Freistaat Bayern nach der Amtshaftungspflicht Schadenersatz, der an seinem geparkten Rolls Royce durch die Edelkarosse eines Geschäftsmannes aus Dubai entstand.

In erster Instanz hat der Kläger den Prozess verloren, und das OLG hat ihm in der mündlichen Verhandlung keine Hoffnung auf Erfolg seiner Berufung gemacht: „Die Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche ist in Deutschland immer noch Sache des einzelnen Bürgers“, sagte die Vorsitzende Maria Vavra.

Der Rolls Royce des Autohändlers stand am 28. Juli 2009 vor einem Hotel, als der Besucher aus Dubai eine Parklücke entdeckte und bei einem rasanten Wendemanöver mit seiner goldenen Phantom-Limousine das schwarze Coupe anfuhr. Der Fahrer verschwand im Hotel und meldete sich am nächsten Tag bei der Polizei, die seinen Wagen hatte abschleppen lassen.

Hat die Polizei einen Fehler gemacht?

Die Ordnungshüter rückten den Rolls gegen eine Sicherheitsleistung von 1500 Euro wieder raus. Das, so der Kläger, hätten die Beamten nicht tun dürfen, ohne zuvor die Kraftfahrzeugversicherung für den Wagen zu prüfen. Tatsächlich war der Rolls in Europa unversichert.

Der Autohändler forderte vom Staat gut 20 000 Euro für Reparatur und Wertminderung. Es fehle an einer Anspruchsgrundlage, sagte aber die Richterin. Das unter anderem geltend gemachte Ausländerversicherungsgesetz sei auf die Zukunft gerichtet und nicht rückwirkend anwendbar.

„Der Schaden ist nun mal passiert, es gibt keine Versicherung, zu der Sie sagen können, ich hab gerade einen Unfall gebaut, können Sie mich versichern?“ - Offiziell wird am 18. Juli entschieden, der Kläger hat „wegen der Bedeutung der Sache“ schon mal Zulassung der Revision beantragt.

dpa

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Neues Wirtshaus: Münchner Paar braut eigenes Bier
Neues Wirtshaus: Münchner Paar braut eigenes Bier
Berufung zurückgezogen: Todesfahrer muss in Haft
Berufung zurückgezogen: Todesfahrer muss in Haft
Bewaffnete Sicherheitswacht? 100 Sheriffs für München
Bewaffnete Sicherheitswacht? 100 Sheriffs für München

Was denken Sie über diesen Artikel?

Kommentare