Hat der Kultusminister einen Skandal vertuscht?

Scientologe im Haus der Kunst: Spaenle soll aussagen

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Soll laut SPD-Politikerin Isabell Zacharias offiziell über den Scientologen im Haus der Kunst aussagen: Kultusminister Ludwig Spaenle.

Dass ein Scientologe für das Haus der Kunst arbeitet, ist intern seit Juli 2016 bekannt. Deshalb will die SPD Kultusminister Ludwig Spaenle nun vor den Kulturausschuss bringen. 

München - Die Mitgliedschaft eines Mitarbeiters im Münchner Haus der Kunst bei der umstrittenen Organisation Scientology könnte für Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) unangenehme Folgen haben. Die SPD-Landtagsfraktion fordert von ihm einen offiziellen Bericht im Kulturausschuss des Landtags. 

„Das Haus der Kunst ist, auch wegen seiner schwierigen Vergangenheit, von herausragender Bedeutung für die bayerische Kulturpolitik“, sagte die SPD-Kulturpolitikerin Isabell Zacharias am Montag in München. Sie kritisierte, dass das Ministerium bislang bei parlamentarischen Anfragen immer versuche, den Skandal zu vertuschen. Es dürfe nicht sein, dass die Scientology-Umtriebe weiter jahrelang geduldet würde.

Haus der Kunst wird von Staatsregierung finanziell unterstützt

Nach Recherchen von Zacharias arbeitet der betroffene Mitarbeiter nach wie vor freiberuflich für das Museum, obwohl der von Spaenle geleitet Aufsichtsrat bereits im Juli 2016 vom Betriebsrat über den Fall informiert wurde. In Bayern müssen seit 1996 Bewerber für den öffentlichen Dienst Angaben zu einer Scientology-Mitgliedschaft machen. Dies trifft auf das Haus der Kunst zwar nicht direkt zu, jedoch erhält das Haus finanzielle Unterstützung von der Staatsregierung. Spaenle hatte erklärt, den Fall sehr ernst zu nehmen. Scientology selbst bezeichnet sich als Kirche, von ihren Kritikern wird sie aber als gefährliche Sekte angesehen.

Kultusministerium weist Vorwurf zurück

Das Kunstministerium wies den Vorwurf der Untätigkeit erneut zurück: „Ende 2015 wurde der Aufsichtsrat der Stiftung Haus der Kunst GmbH informiert, dass möglicherweise eine Person, die Mitglied von Scientology ist, in den 1990er Jahren vom Haus der Kunst als externer Dienstleister beauftragt worden ist“, hieß es von einem Sprecher. Daraufhin habe Spaenle, der den Fall sehr ernst nehme, unter anderem die Geschäftsleitung der Stiftung zu einem umfassenden Bericht aufgefordert. Zudem habe die Geschäftsleitung sichergestellt, dass keine Scientologen unter den hauptamtlichen Mitarbeitern seien.

„Als Zuwendungsempfänger von Mitteln des Freistaats Bayern ist auch die Stiftung Haus der Kunst verpflichtet, die für Förderempfänger des Freistaats Bayern geltenden Regeln zum Umgang mit Scientology umzusetzen“, betonte der Sprecher. Es werden gegenwärtig Maßnahmen geprüft, um eine zielführende Lösung des Problems zu erreichen. Dabei sei ein sorgfältiges, rechtlich belastbares Vorgehen gebeten.

dpa/lby

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