Wohnungen zweckentfremdet

Stadt München will Daten aller Airbnb-Anbieter einsehen: Gericht urteilte nun 

Die Stadt München musste eine Niederlage im Streit mit Airbnb einstecken.
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Die Stadt München musste eine Niederlage im Streit mit Airbnb einstecken.

Die Stadt München will gegen Airbnb-Dauervermieter vorgehen. Jetzt urteilte ein zweites Mal ein Gericht und kam zu einem anderen Ergebnis als sein Vorgänger.

  • Die Stadt München und Airbnb führen einen Rechtsstreit.
  • Es geht um die Herausgabe personenbezogener Daten.
  • Ein Gericht urteilte nun gegen die Stadt.

München - Die Stadt München musste im Rechtsstreit mit Airbnb eine Niederlage einräumen. Das teilte die Kommune nun mit. Bei dem Streit geht es um illegal genutzte Ferienwohnungen. Die Stadt wollte, dass Airbnb personenbezogene Daten herausgeben muss, um eine Übersicht über die Anbieter in der Stadt zu bekommen.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof habe das Auskunftsersuchen der Kommune abgelehnt, teilte ein Sprecher am Mittwoch mit.

Airbnb in München: illegale Nutzung sagt die Stadt

Private Wohnungen, die mehr als acht Wochen im Jahr als Ferienwohnung angeboten werden, gelten in München als zweckentfremdet - die Anbieter begehen eine Ordnungswidrigkeit. Die Behörden der bayerischen Landeshauptstadt hatten im August 2018 Daten aller privaten Unterkünfte bei Airbnb angefordert, die zweckentfremdet wurden. Die US-amerikanische Plattform hatte dagegen geklagt.

Zunächst hatte im Dezember 2018 das Verwaltungsgericht den Bescheid der Stadt als rechtsmäßig anerkannt. Airbnb wehrte sich - das Urteil hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof nun in Zweiter Instanz aufgehoben, wie es von der Stadt weiter hieß. Hintergründe für die Entscheidung der Richter blieben erst einmal unklar.

In einer Stellungnahme zeigte sich Sozialreferentin Dorothee Schiwy enttäuscht über den richterlichen Beschluss: „Wir werden uns jetzt die Gründe detailliert anschauen und dann prüfen, ob wir dagegen Rechtsmittel einlegen.“

Die Mieten in München sind zwar auf einem Rekordhoch, allerdings sind sie im letzten Jahr kaum gestiegen.

dpa

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