CSU stellt Antrag

Staufalle! Radlwege bald wieder Geschichte?

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Die neue Radspur in der Gabelsbergerstraße.

München - Viele Bezirksausschüsse opferten in der Vergangenheit Autospuren neuen Radlwegen. Mit der Folge, dass sich der Verkehr auf wichtigen Straßen enorm staute. Die Stadtrats-CSU will dieser Praxis ein Ende bereiten.

„Wer hat denn das hier geplant?“ Dieser Gedanke kommt wohl den meisten Autofahrern, wenn sie wieder Mal mitten auf der Landsberger- der Gabelsberger- oder der Grünwalder Straße im Stau stehen. Wurden doch bei allen drei Hauptverkehrsadern Fahrbahnen entfernt, um mehr Platz für Radlwege zu schaffen.

Der jeweilige Bezirksausschuss beschloss die Baumaßnahmen – zusammen mit dem KVR. Und genau damit soll nun Schluss sein, wenn es nach der Stadtrats-CSU geht. Sie fordert: Solche Baumaßnahmen müssen in Zukunft vom Stadtrat abgesegnet werden – und damit Basta!

Den entsprechenden Antrag reichten die Schwarzen am Mittwoch ein. Dort heißt es in Politik-Deutsch: „Sämtliche Maßnahmen der Verkehrsführung für den Fuß- und Radverkehr, ... werden ab sofort nur noch nach Vorliegen einer Verkehrsverträglichkeitsprüfung und darauf basierender Beschlussfassung des Stadtrats durchgeführt, wenn diese Maßnahmen mit dem Entfall einer oder mehrere Fahrspuren verbunden sind.“ Heißt im Umkehrschluss: Die Bezirksausschüsse dürfen solche Baustellen einfach nicht mehr beschließen.

Und die CSU geht sogar noch weiter: Die „wenig durchdachten“ Staufallen müsse man mit Rückbaumaßnahmen wieder auflösen. Darüber müsse man im Kreisverwaltungsausschuss Ende September unbedingt reden. Kommt also alles wieder weg?

Fakt ist: Die CSU hat gute Chancen, mit dem Antrag durchzukommen. Denn die meisten Stadträte sind stocksauer wegen der eigenmächtigen und folgenreichen Bau-Maßnahmen. Und viele Bürger sowieso.

tz

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