Wulff-Ehrensold: Das denken Münchner

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Christian Wulff bekommt Ehrensold

Berlin/München - Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff kann trotz der Umstände seines Rücktritts mit einem Ehrensold von 199 000 Euro jährlich rechnen. Wie denken die Münchner darüber?

Das Bundespräsidialamt kam bei seiner Prüfung zu dem Ergebnis, dass Wulff dieses Ruhegeld für aus dem Amt geschiedene Staatsoberhäupter zusteht. Das Präsidialamt sei für diese Entscheidung zuständig.

Das heißt: Der erst 52-Jährige muss zeitlebens nicht mehr arbeiten und bekommt für seine 598 Tage im Amt ab sofort eine Sofortrente in einer Höhe, von der Durchschnittsrentner nicht einmal zu träumen wagen.

Entscheidend bei der Gewährung des Ehrensolds war, dass Wulff laut Präsidialamt „aus politischen Gründen“ aus seinem Amt ausgeschieden sei. Der Verwaltungsrechtler Hans-Herbert von Arnim hingegen hatte im Vorfeld die Meinung vertreten, Wulff sei aus persönlichen Gründen zurückgetreten: In diesem Fall hätte er keinen Anspruch auf Ehrensold gehabt. Dann hätte der Ex-Präsident frühestens mit Vollendung des 57. Lebensjahres Anspruch auf Abgeordneten-Pension gehabt, ab 60 dann auch auf seineMinisterpräsidenten-Pension.

„Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in der Mitteilung des Präsidialamtes. Versorgungsansprüche aus seiner Tätigkeit als niedersächsischer Ministerpräsident sowie als Landtagsabgeordneter werden gemäß Artikel 3 des Ruhebezügegesetzes auf den Ehrensold angerechnet.

Das heißt: Falls Wulff noch Versorgungsansprüche aus privatwirtschaftlichen Tätigkeiten etwa als Anwalt hat, kommen die zur 199 000-Euro-Rente noch hinzu.

Sollte Wulff wieder eine Arbeit finden, wird die Bezahlung nur dann auf den Ehrensold angerechnet, falls er im öffentlichen Dienst tätig ist. Sucht er sich einen Job oder einen Aufsichtsratsposten in der freien Wirtschaft, bekommt Wulff das noch auf den Ehrensold oben drauf.

Wenn ein Staatsoberhaupt aus dem Amt scheidet, stehen ihm nach wie vor bestimmte Privilegien zu. So dürfen sich auch ehemalige Amtsträger noch Bundespräsident nennen, sie haben außerdem Anspruch auf einen Dienstwagen und ein Büro.

Auch Wulffs 38-jährige Frau Bettina darf sich freuen: Sie hat schon jetzt eine hohe Witwenrente sicher, die sich aus dem Ehrensold berechnet.

Bettina Wulff: Die junge, schöne First Lady a.D.

Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Sie hat ein Tattoo am rechten Oberarm, das ihr Mann “cool“ findet (Foto). © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
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Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
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Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa
Noch nie gab es eine so junge “First Lady“ in Deutschland. Doch Scheu vor öffentlichen Auftritten hatte die 36-jährige Bettina Wulff nicht. © dpa

Wulff selbst trat 2010 kurz nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten in einem ZDF-Interview dafür ein, dass Abstriche beim Ehrensold gemacht werden sollten: „Ich denke, da muss ein Zeichen gesetzt werden, das wird man ändern müssen. Aber diese Frage, die wird sozusagen, finde ich jedenfalls, berechtigt gestellt, und sie muss auch beantwortet werden.“

Auf die Frage des Journalisten „Rente mit 61 – ist das ihr Ziel?“, antwortete Wulff damals: „Nein, gewiss nicht. Und glücklicherweise steht nirgendwo, dass ein Bundespräsident nicht mehr arbeiten darf nach seiner Zeit als Bundespräsident.“

Neben Wulff erhalten derzeit in Deutschland vier ehemalige Bundespräsidenten die ihnen zustehenden sogenannten Ruhebezüge: Walter Scheel (Amtszeit 1974-1979), Richard von Weizsäcker (1984-1994), Roman Herzog (1994-1999) und Horst Köhler (2004-2010).

Das denken die Münchner

Nicht anständig

Ich bin sehr enttäuscht! Auch wenn Herrn Wulff der Ehrensold juristisch zusteht, habe ich von ihm erwartet, dass er Abstriche macht. Er hat schließlich selbst vor Amtsantritt den Ehrensold kritisiert. Es hätte zum politischen Anstand gehört, nach einem Rücktritt dann selbst Verzicht zu üben. Er bekommt ja schon als Ministerpräsident eine Pension. Immerhin wird die angerechnet.

Dr. Wolf von Reitzenstein (71), Onomatologe aus München

Ungerechte Ehre

Der Ehrensold für Wulff leuchtet mir nicht ein. Er ist aus privaten Gründen zurückgetreten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt ja auch gegen Wulff als Privatmann, der mit seinem Geld persönliche Probleme bekommen hat. Den anderen Alt-Bundespräsidenten gönne ich den Ehrensold: Immerhin mussten sie viel arbeiten. Und etwa Romand Herzog oder Richard von Weizsäcker repräsentieren das Land auch weiterhin.

Jakob Grimm (19), Musikstudent aus München

Ich verstehe Wulff

Ich finde es gerecht, dass Herr Wulff den Ehrensold voll bekommt. Gerade zum Trotz sollte er ihn annehmen! Immerhin war er vor allem Opfer einer Hetzjagd mit übertriebenen Vorwürfen, die ihm zum Rücktritt gedrängt hat. Mich ärgert der Fall. Er hat nichts unterschlagen, sondern nur Freunde gehabt. Darf man das als Bundespräsident nicht mehr? An seiner Stelle hätte ich schon viel früher hingeworfen.

Norbert Lutz (47), Thermograph aus München

Kein Bonus verdient

Wäre der Bundespräsident normal aus Amt und Würden geschieden, würde mich der Ehrensold nicht so ärgern. Große Köpfe verdienen eben viel. Dagegen habe ich nichts. Aber es ist ungerecht, nach einem Rücktritt noch das gleiche Gehalt zu bekommen. Wenn ich meine Stelle verliere, bekomme ich auch keinen Sonderbonus. Der normale Bürger muss schauen, wo er bleibt.

Dagmar Bruch (51), Sachbearbeiterin aus München

Umfrage: W. Schneeweiß

Das waren die deutschen Bundespräsidenten

Bundespräsident Christian Wulff (CDU, rechts unten) war das zehnte Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Ein Überblick über unsere Präsidenten: © dpa
THEODOR HEUSS (1949-59, FDP): Der schwäbische Liberale setzte in Amtsführung und Reden Maßstäbe für seine Nachfolger. Mit seiner humorvoll-väterlichen Art gewann “Papa Heuss“ schnell Sympathien. © dpa
Im Ausland  - wie hier bei einem Besuch bei Hans Speidel (l.) im NATO-Hauptquartier in Frankreich -  half der schwäbische Literat Heuss, Vorurteile gegen die Deutschen abzubauen. 1954 wurde er mit 88,2 Prozent der Stimmen wiedergewählt - das beste aller Ergebnisse bisher. © dpa
Im Parlamentarischen Rat hatte Heuss vielen Bestimmungen des Grundgesetzes seinen Stempel aufgedrückt. Heuss starb 1963 fast 80-jährig in Stuttgart. Hier besucht Bundespräsident Horst Köhler (r.) mit Heuss' Enkel Ludwig Theodor Heuss das Denkmal seines Vorgängers in Brackenheim. © dpa
HEINRICH LÜBKE (1959-69, CDU): Der damalige Bundeslandwirtschaftsminister kam als Verlegenheitskandidat ins Amt, nachdem Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) eigene Pläne für die Heuss-Nachfolge aufgegeben hatte. © dpa
Lübke galt als Pflichtmensch und eigenwillig. Im Inland wurde seine ungelenke Redeweise belächelt. CDU-Kanzler Ludwig Erhard missfiel, dass Lübke mit SPD-Vize Herbert Wehner die große Koalition einfädelte. Hier sind (v.l.) die späteren Bundeskanzler Willy Brandt, Helmut Schmidt und SPD-Vize-Vorsitzender Herbert Wehner vor der Bildung der Großen Koalition 1966 zu sehen. © dpa
Viele Reisen in die Dritte Welt verschafften dem Fürsprecher der Entwicklungsländer besonders in Afrika hohes Ansehen. Als Besucher und Fürsprecher der Entwicklungsländer Der gebürtige Sauerländer starb 1972 mit 78 Jahren in Bonn. © dpa
GUSTAV HEINEMANN (1969-74, SPD): Mit Heinemann kam erstmals ein Sozialdemokrat an die Staatsspitze. 1974 verzichtete Heinemann auf eine zweite Kandidatur. Zwei Jahre danach starb er im Alter von 76 Jahren in Essen. © dpa
Die Wahl des Bundesjustizministers zum Staatsoberhaupt mit Hilfe der FDP-Stimmen ebnete der sozial-liberalen Koalition im selben Jahr den Weg. Es bedurfte allerdings dreier Wahlgänge dafür. Neun Stunden lang tagte die Bundesversammlung. Dannach gab es Händeschütteln: Heinemann (l.) mit SPD-Fraktionsvorsitzenem Helmut Schmidt. © dpa
Die Wahl des früheren Bundesjustizministers Heinemann mit Stimmen der SPD und FDP galt in dessen Worten als "ein Stück Machtwechsel". Wenige Monate später löste die sozialliberale Koalition die Große Koalition in Bonn ab. Heinemann verstand sich als "Bürgerpräsident" und suchte stets den Kontakt mit den einfachen Leuten. © dpa
Der überzeugte Pazifist Heinemann fühlte sich besonders der “Verankerung der Demokratie“ in seinem “schwierigen“ Vaterland verpflichtet.  Hier hält Kofi Annan die Laudatio auf den Vorsitzenden von Transparancy International", Peter Eigen, der 2007 den Gustav-Heinemann-Preis für sein Engagement gegen Korruption erhielt. © dpa
WALTER SCHEEL (1974-79, FDP): Der nach Heuss zweite Liberale im Amt war zuvor Außenminister. Zur Heiterkeit der rheinischen Frohnatur gesellte sich Härte in der Sache. © dpa
Der Rheinländer Scheel war wegen seiner leutseligen Art populär - er schaffte 1974 mit dem Volkslied "Hoch auf dem gelben Wagen" sogar einen Platz in der Top Ten der Musikcharts. 1976 verweigerte er einem Gesetz zur Abschaffung der Gewissensprüfung bei Kriegsdienstverweigerern seine Unterschrift. © dpa
Im “deutschen Herbst“ 1977 brandmarkte Scheel Sympathisanten und Helfer der Terroristen öffentlich als “mitschuldig“. Weil sich die politischen Mehrheiten geändert hatten, blieb es bei einer Amtszeit. © dpa
KARL CARSTENS (1979-84, CDU): Der im Vergleich zu Scheel eher spröde Norddeutsche wurde erst als Wanderer durch Deutschland in weiten Kreisen populär. Politisch trat er für konservative Werte und Tugenden ein. © dpa
Der Jurist Carstens (Mitte, nach seiner Wahl) war anfangs Feindseligkeiten wegen seiner früheren Mitgliedschaft in der NSDAP ausgesetzt. Der gebürtige Bremer starb 1992 mit fast 78 Jahren in Meckenheim bei Bonn. © dpa
RICHARD VON WEIZSÄCKER (1984-94, CDU): Der frühere CDU-Bürgermeister von Berlin hatte bei beiden Kandidaturen keine SPD-Konkurrenz. © dpa
Von Weizsäcker, der erste gesamtdeutsche Präsident, Spross einer württembergischen Familie, beeinflusste wie kaum ein anderer durch seine vielbeachteten Reden das politische Klima. Wegen seiner Weltgewandtheit und seines perfekten Auftretens hatte er den Spitznamen "König Richard". © dpa
Als eine Art “Gewissen der Nation“ erinnerte von Weizsäcker an die historische Schuld der Deutschen und nannte den 8. Mai 1945 einen “Tag der Befreiung“. Hier steht Weizsäcker (l.), damals  - 1982 - Bügermeister von Berlin mit US-Präsident Ronald Reagan und Bundeskanzler Helmut Schmidt am Checkpoint Charly. © 
Mit den Parteien legte sich der populäre Präsident an, als er sie “machtversessen“ nannte. Nach der Wiedervereinigung mahnte er als Staatsoberhaupt aller Deutschen an, teilen zu lernen. Auch im Ruhestand genießt Weizsäcker weiterhin hohes Ansehen. © 
ROMAN HERZOG (1994-99, CDU): Der volksnahe Christdemokrat und ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts wollte seinen Landsleuten unverblümt “Wahrheit und Klarheit“ vermitteln. © dpa
Der Landshuter verlangte 1997 in seiner Berliner Rede (Foto) mit Blick auf den Reformstau: "Durch Deutschland muss ein Ruck gehen". © dpa
Außenpolitisch erkannte Herzog früh die Notwendigkeit eines “Dialogs zwischen den Kulturen“. Eine Wiederwahl hatte der Bayer von Anfang an nicht im Sinn. © dpa
JOHANNES RAU (1999-2004, SPD): Abseits der Politik war der wegen seiner Bibelfestigkeit “Bruder Johannes“ genannte Präsident ein leidenschaftlicher Witze- und Anekdotenerzähler. © dpa
Gemäß seinem Lebensmotto "Versöhnen statt spalten" trat der Ex-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen für das Zusammenleben von Deutschen und Ausländern ein. Als historisch gilt seine Rede vor dem israelischen Parlament, in der er um Vergebung für die Verbrechen des Holocaust bat. © dpa
Der mit Christina, einer Enkelin von Gustav Heinemann, verheiratete Rau starb 2006 mit 74 Jahren in Berlin. © dpa
Horst Köhler (2004 bis 2010, CDU): Der ehemalige Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) gehörte der CDU an. © dpa
Als erster Bundespräsident ist er aber ein Seiteneinsteiger, der nicht dem politischen Establishment entstammt. © dpa
2009 wurde der bei den Bürgern äußerst beliebte Köhler wiedergewählt. Hier hält er bei der Eröffnung der Eishockey-WM 2010 in Gelsenkirchen ein Trikot mit seinem Namen hoch. © dpa
2005 folgte Köhler der Bitte des damaligen SPD-Kanzlers Gerhard Schröder und löste den Bundestag für Neuwahlen auf. Als unbequem für die spätere große Koalition erwies sich “Super-Horst“, als er Gesetzen die Unterschrift verweigerte und sich in die aktuelle Politik einmischte. © 
Spätestens als er die internationalen Finanzmärkte “Monster“ schimpfte, war der heute 67-Jährige das Image des marktradikalen Wirtschaftsfachmanns los. © dpa
Sein Rücktritt am 31. Mai 2010 wegen seiner missverständlichen und stark kritisierten Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz kam völlig überraschend. © dpa
Christian Wulff (CDU) war der zehnte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. © dpa
Wulff wurde am 30. Juni 2010 im dritten Wahlgang von der Bundesversammlung gegen Joachim Gauck zum Bundespräsidenten gewählt. © dpa
Von 2003 bis 2010 war Christian Wulff Ministerpräsident des Landes Niedersachsen und von 1994 bis 2008 Vorsitzender der niedersächsischen CDU. Im dritten Anlauf schaffte er es 2003, Ministerpräsident zu werden. © dpa
Seit 2008 ist Christtan Wulff  in zweiter Ehe mit der Medienreferentin Bettina Wulff (geborene Körner) verheiratet. Sie haben einen gemeinsamen Sohn, der 2008 geboren wurde. Bettina Körner brachte als Alleinerziehende einen 2003 geborenen Sohn aus einer vorigen Beziehung mit in die Ehe. © dpa
Wulff war 17. Februar 2012 nach weniger als zwei Jahren im Amt unter massivem Druck zurückgetreten. Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorteilsannahme. © dapd
Am 18. März 2012 wählte die Bundesversammlung Joachim Gauck zum elften Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland. © dpa

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