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Mega-Zoff um Radwege in München! Gericht entscheidet zugunsten der Stadt: „Ersticken im Stau“

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Von: Andreas Thieme

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Anna Janecic (42) mit ihrem Radl auf der Elisenstraße: Hier hat die Stadt einen dauerhaften Radweg installiert
Anna Janecic (42) mit ihrem Radl auf der Elisenstraße: Hier hat die Stadt einen dauerhaften Radweg installiert © Jens Hartmann fuer tz

Drei Popup-Radwege hat die Stadt München als dauerhafte Fahrstreifen angewiesen - das soll Radler im Straßenverkehr schützen. Ein Automobilclub hat dagegen geklagt, doch das Verwaltungsgericht entschied: Die Radwege dürfen bleiben.

Muskel siegt gegen Motor: Das Verwaltungsgericht hat die Rechte der Münchner Radfahrer gestärkt und eine Klage des Automobilclubs Mobil in Deutschland abgewiesen. Dessen Vorsitzender Michael Haberland wollte sich gegen Pop-up-Streifen wehren, die von der Stadt als dauerhafte Radwege ausgewiesen wurden. Doch die Richter entschieden: Die Radler bleiben in der Spur!

Im Prozess ging es um die neuen Radwege entlang der Elisen-, Theresien- und Rosenheimer Straße. Anwohner und Händler „ersticken da im Stau“, kritisierte Haberland. Teilweise bräuchten Autofahrer an der Elisenstraße sogar sieben Ampelschaltungen, um zum Ziel zu kommen. Die Radwege hätten sich so „massiv ausgewirkt“, dass „die Funktionalität dieser Straße als Straße für Autofahrer ausgeschaltet“ sei.

München: Radfahrer brauchen laut Urteil einen „besonderen Schutz“

Die Stadt hatte 2020 einzelne Spuren großer Straßen zu temporären Radwegen gemacht. Im März wurde beschlossen, einige Strecken dauerhaft für Radler zu reservieren. Mobil in Deutschland wertet das als Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung. Das Gericht sah es anders: Die Stadt habe Pop-up-Radwege auf den drei vielbefahrenen Straßen in dauerhafte Fahrradstrecken umwandeln dürfen, lautete das Urteil. Begründung: Die Stadt könne aufgrund der zahlreichen Autos, die dort unterwegs sind, davon ausgehen, dass Radler besonderen Schutz und eine eigene Spur benötigen. Eine deutliche Ansage!

Michael Haberland, Chef des Automobilcubs Mobil, vor dem Verwaltungsgericht in der Bayerstraße
Michael Haberland, Chef des Automobilcubs Mobil, vor dem Verwaltungsgericht in der Bayerstraße © Sigi Jantz

„Die Sicherheit des Radverkehrs auf diesen drei Straßenabschnitten überwiegt gegenüber den Interessen einzelner. Das Urteil bestärkt uns darin, dass wir mit der Verkehrssicherheitsarbeit in München auf dem richtigen Weg sind“, sagt Mobilitätsreferent Georg Dunkel. Auch die SPD/Volt-Fraktion und die Grün-rosa-Fraktion begrüßten das gestrige Urteil.

Verkehr in München: In der Theresienstraße stieg der Anteil der Radler um 260 Prozent an

Vor Gericht hatte die Stadt deutliche Zahlen vorgelegt. Demnach sind auf der Elisenstraße mittlerweile 49 Prozent mehr Radfahrer unterwegs als noch 2018. Noch drastischer sei der Zuwachs in der Theresienstraße: Hier stieg der Radverkehr seit 2013 um insgesamt 260 Prozent an. Innerhalb von vier Stunden fahren aktuell 1311 Radler durch die Theresienstraße.

40 weitere Radwege hat die Stadt in Planung. „Tausende Parkplatze fallen dadurch weg“, fürchtet Haberland. Das Gericht stellte dazu klar, es liege im Ermessensspielraum der Stadt, zu entscheiden, ob sie den Radlern oder den Autofahrern mehr Platz einräumen wolle. Für zwei weitere Pop-up-Radwege habe der Stadtrat „bereits bauliche Lösungen beschlossen“, heißt es vom Mobilitätsreferat. *tz.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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