Kenia lässt auf sich warten

Koalition: Gespräche um Mitternacht erneut vertagt

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OB Dieter Reiter.

München - Ja, sie reden noch: München hat immer noch keine Rathaus-Regierung - die Gespräche über OB Dieter Reiters (SPD) Kenia-Koalition wurden um Mitternacht schon wieder vertagt!

Dabei hatten sich die Kenianer unbedingt einigen wollen. Doch es hängt an den Posten. Wird das noch was? SPD und Grüne machen Stimmung gegen die CSU…

Eigentlich wollten die Spitzen von CSU, SPD und Grüne am Montag mit offenem Ende verhandeln und sie heute Morgen erklären - und erzielten doch nur einen offenen Ausgang. Nach Informationen der tz hat Schwarz-Rot-Grün alle Themen durchdiskutiert, doch beim Personal blieben die Gespräche stecken! Heute um 13 Uhr setzen sich die Teilnehmer wieder zusammen, mit einem Ergebnis ist am Nachmittag zu rechnen.

Wenn die drei Parteien den Durchbruch schaffen, wäre es das erste schwarz-rot-grüne Bündnis der Stadt oder - nach den Farben des afrikanischen Staats - die erste Kenia-Koalition an der Isar. Allerdings wollen sich alle CSU, SPD und Grüne die Beschlüsse jeweils durch Parteitage absegnen lassen. Und hier droht Ärger: Nach den Jusos, der Jugendorganisation der SPD, macht auch die Grüne Jugend Front gegen die CSU und ein Mega-Bündnis. Sie fordern stattdessen eine Minderheitsregierung von Rot-Grün mit wechselnden Mehrheiten durch kleine Parteien.

"Im Gegensatz zur bayerischen Landesregierung hat sich die Landeshauptstadt stets für eine humanere Flüchtlingspolitik stark gemacht, rechtem Gedankengut klar die Stirn geboten und sich für die Rechte von Schwulen und Lesben eingesetzt. Wir halten es für ein fatales Zeichen, der CSU nun auch in München Tür und Tor zu öffnen", sagt Simon Andris, Sprecher der Grünen Jugend in München. Innerhalb der SPD brodelt es, weil für ein Dreier-Bündnis die Bürgermeisterin Christine Strobl geopfert werden müsste. In einer Kenia-Koalition unter SPD-OB Reiter könnte die Grüne Sabine Nallinger in die Stadtspitze aufrücken und für die CSU der gescheiterte OB-Kandidat und Fraktionschef Josef Schmid.

David Costanzo

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