Koordinierung soll verbessert werden

Stadt erhält offenbar ein neues Verkehrsreferat

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Oberbürgermeister Dieter Reiter 

Die Stadt München wird offenbar ein neues Referat erhalten. Mit Schaffung eines Verkehrs- oder Mobilitätsreferats soll die Koordinierung von Projekten in Zukunft besser werden.

Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat das Direktorium in einem Schreiben angewiesen, die „Voraussetzungen zur Gründung eines Verkehrs- oder Mobilitätsreferats zu prüfen und alles hierfür Erforderliche vorzubereiten“. Alle betroffenen städtischen Referate sowie die Eigenbetriebe und Gesellschaften seien in den Prozess einzubinden. Ein Vorschlag zur Umsetzung soll bis 1. Oktober 2019 vorliegen. Eine erste Sitzung des Lenkungskreises ist für nächste Woche terminiert. Gestern hat zudem die CSU beantragt, ein Verkehrsreferat zu gründen.

„Nahverkehr muss leistungsfähiger, auch bezahlbarer werden“

Im Interview mit unserer Zeitung hatte der OB das Thema aufs Tapet gebracht. „Der Nahverkehr muss leistungsfähiger, auch bezahlbarer werden, Projekte müssen rascher umgesetzt werden. Deswegen ist es vielleicht auch sinnvoll, darüber nachzudenken, die Schnittstellen zu bündeln“, sagte Reiter. In dem neuen Referat könnten sodann „die Kompetenzen von Teilen des Kreisverwaltungs-, des Planungs-, des Bau-, des Umweltreferates und die des Referates für Arbeit und Wirtschaft unter einer Leitung gebündelt werden“.

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Von den betroffenen Referenten hat sich bisher einzig der Chef des Kreisverwaltungsreferates, Thomas Böhle (SPD), geäußert. Der kann sich die Bündelung der Kräfte durchaus vorstellen, um die „Verkehrswende zugunsten von Radlern, Fußgängern und öffentlichem Nahverkehr schneller zu schaffen“. Denn bislang müssten sich beim Thema Radverkehr fünf Referate untereinander absprechen. Das führe zu Reibungsverlusten.

Ingo Wortmann, der Chef der Münchner Verkehrsgesellschaft ist angetan von dem Vorschlag. „Wir begrüßen Änderungen, die zu möglichst wenig Koordinierungsaufwand und möglichst schnellen Entscheidungen für mehr umweltfreundliche und stadtverträgliche Mobilität führen.“ Wichtig seien eine angemessene Ausstattung und die notwendigen Kompetenzen. „Das wäre ein starkes Signal an die Landes- und Bundespolitik und eine gute Voraussetzung, um vereinfachte Genehmigungsverfahren, mehr Fördermittel und neue Förderinstrumente einzufordern.“

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