Auch die Barrierefreiheit in Wahllokalen wird verbessert

Stadt schafft mehr Briefwahlbezirke

+
Kreuz per Post: Bei der Bundestagswahl 2013 wählten 40,7 Prozent der Menschen Brief. Nun gibt es dafür mehr Bezirke.

Die Stadt reformiert die Einteilung der Wahlbezirke. Es soll mehr Briefwahlbezirke geben, und der Anteil der barrierefreien Wahllokale wird deutlich erhöht.

München - Das Wahlverhalten der Menschen hat sich in den vergangenen Jahren geändert. Immer mehr Bürger machen ihr Kreuzchen zu Hause. 40,7 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen 2013 auf Briefwähler. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) trägt dieser Entwicklung nun Rechnung und modifiziert die Einteilung der Wahlbezirke. Zur Bundestagswahl 2013 hatte die Stadt insgesamt 702 Wahlbezirke und 237 Briefwahlbezirke, für die Bundestagswahl im September sind nach dem derzeitigen Planungsstand 617 Wahlbezirke und 325 Briefwahlbezirke vorgesehen. In der Summe wurden die Wahlbezirke damit um drei erhöht.

Nach Angaben des KVR darf gemäß den gesetzlichen Vorgaben kein Wahlbezirk mehr als 2500 Einwohner umfassen. Nach den Wahlen 2013 und 2014 hätten sich zwischen den bisherigen Bezirken erhebliche Größenunterschiede entwickelt, „die durch die Neueinteilung des gesamten Stadtgebietes nun ausgeglichen werden sollen“, heißt es vom KVR. So gab es Wahlbezirke mit 2400 Wahlberechtigten und andere mit lediglich 800. Bei der Neueinteilung seien 1500 Wahlberechtigte als Wert zugrunde gelegt worden.

Wie sich die Neueinteilung konkret auf die einzelnen Stadtbezirke auswirkt, ist noch nicht abschließend geklärt. Ziel sei es, die Neuordnung zum 1. Mai abzuschließen. In manchen Vierteln wird es weniger Wahlbezirke geben, in Laim beispielsweise 23 statt bisher 25. Dort werden laut KVR voraussichtlich zwei alte Standorte, die nicht barrierefrei waren, zugunsten von neuen, besser geeigneten Standorten wegfallen.

Das Ziel barrierefreier Standorte spielt stadtweit eine Rolle. Alle neuen Wahllokale sind behindertengerecht. Waren früher nur 21 Prozent der Wahllokale problemlos für Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte zu erreichen, sollen es künftig etwa 80 Prozent sein. Die Anzahl der Wahlbezirke (617) ist im Übrigen nicht identisch mit den Standorten, weil so gut wie immer mehrere Wahllokale an einem Standort untergebracht sind. Insgesamt, so das KVR, erhöht sich sogar die Anzahl der Standorte von zuletzt 200 auf 223.

Mit der Umstrukturierung spart sich die Stadt also kein Geld. Vielmehr entstehen zusätzliche Kosten – auch, weil aufgrund der wesentlich größeren Anzahl von Briefwahlbezirken künftig mehr Wahlhelfer im Einsatz seien, so das KVR. Laut der Wahlbehörde werden sich in Einzelfällen die Wege für die Bürger etwas verlängern, allerdings würden viele Wahlberechtigte durch die neuen Standorte auch erheblich kürzere Wege in das neue Wahllokal haben.

Auf alle Fälle erhofft sich das KVR, dass durch die gleichmäßige Verteilung der Wahllokale im gesamten Stadtgebiet die Wartezeiten nun überall gleich sein werden. Von langen Warteschlangen geht das Kreisverwaltungsreferat wegen des vermutlich hohen Anteils an Briefwählern nicht aus.

Derzeit (Stand Januar 2017) sind in München etwa 920 000 Wahlberechtigte registriert. Bei der vergangenen Bundestagswahl waren es 917 148. Die Wahlbeteiligung betrug damals 71,2 Prozent. Die Landeshauptstadt hat vier Wahlkreise. Das heißt, es können vier Direktkandidaten aus München in den deutschen Bundestag einziehen.

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Münchner Hotelbesitzerin in der Türkei: „Die Krise macht uns kaputt“
Münchner Hotelbesitzerin in der Türkei: „Die Krise macht uns kaputt“
MVG-Offensive: So soll der Nahverkehr besser werden
MVG-Offensive: So soll der Nahverkehr besser werden
Bus-Streik in München: Das erwartet Fahrgäste am Dienstag
Bus-Streik in München: Das erwartet Fahrgäste am Dienstag
Miriams Samen-Streit vor Gericht: Jetzt herrscht wohl Gewissheit
Miriams Samen-Streit vor Gericht: Jetzt herrscht wohl Gewissheit

Kommentare