Zweckentfremdung kann online gemeldet werden

Wohnraum-Detektive ermitteln in München: In diesen Vierteln stellen sie die meisten Verstöße fest

Knapper Wohnraum in München: Bürger suchen verzweifelt nach einer langfristigen Bleibe.
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Knapper Wohnraum in München: Bürger suchen verzweifelt nach einer langfristigen Bleibe.

350 Wohneinheiten konnte die Stadt im Jahr 2019 vor illegaler Zweckentfremdung retten. Dies geht aus der Statistik des Sozialreferats hervor. Zum Vergleich: Für den Bau 350 geförderter Wohnungen müsste die Stadt 132 Millionen Euro aufwenden.

  • In München gehen mittlerweile auch von der Stadt engagierte Detektive der Zweckentfremdung von Wohnraum nach.
  • Über eine Online-Plattform wurden bereits Tausende Hinweise gegeben.
  • Doch nicht jeder erwischte Vermieter ist einsichtig.

München - Seit 2018 gibt es bei der Stadt eine Online-Meldeplattform für vermutete Zweckentfremdung. Und die hat sich nach Auffassung des Sozialreferats bewährt, um Missbrauch aufzudecken. Die Bürger nutzen das Portal rege. Rund 100 Hinweise pro Monat gehen bei der Stadt über diesen Kanal ein.

Die Stadt wiederum beschäftigt elf Wohnungsdetektive, deren Aufgabe es ist, Zweckentfremdung nachzuweisen. Eine derartige Ordnungswidrigkeit liegt vor, wenn Wohnraum mehr als acht Wochen im Jahr komplett an Touristen vermietet wird, länger als drei Monate leer steht oder gewerblich genutzt wird.

Wohnraum-Detektive in München: Schon 350 aufgedeckte Fälle dank Meldeplattform

Von den 350 aufgedeckten Fällen betrafen 145 leer stehende Wohneinheiten, 107 Nutzungen als Ferienwohnungen konnten unterbunden sowie 98 als Gewerbe untersagt werden. Überprüft haben die Außendienstmitarbeiter des Sozialreferats mehr als 13.000 Wohnungen. Das entspricht 36 Einheiten pro Tag.

Nicht immer sind die Wohnraum-Detektive erfolgreich. 247 Verfahren mussten 2019 eingestellt werden, weil nicht nachzuweisen war, dass die Wohnungen länger als acht Wochen vermietet worden waren.

Wohnraum-Detektive: Bußgelder in siebenstelliger Höhe

Wer sich der Anordnung widersetzt, die Zweckentfremdung zu beenden, für den kann es teuer werden. Die Stadt hat im Vorjahr in 73 Fällen ein Zwangsgeld verhängt - insgesamt flossen 495.000 Euro in die Stadtkasse. Darüber hinaus wurden in 42 Fällen Bußgelder in Höhe von knapp 1,1 Millionen Euro festgesetzt - rund 100.000 Euro mehr als 2018. Für 2020 rechnet das Sozialreferat mit einer ähnlichen Größenordnung.

Allerdings zeigen sich manche Vermieter trotz Zwangsgeldandrohungen uneinsichtig. „Vor allem im Bereich des Medizintourismus konnten Strafen nicht zu einer Aufgabe der illegalen Nutzung motivieren“, berichtet das Sozialreferat. Deshalb sei in Einzelfällen beim Verwaltungsgericht die Anordnung von Zwangshaft beantragt und in drei Fällen auch vollstreckt worden.

Wohnraum-Detektive: „Tatsächliche, dauerhafte Wohnnutzung“ muss nachgewiesen sein

Der Trend zur illegalen Vermietung von Ferienwohnungen ist nach Einschätzung des Sozialreferats wegen der Corona-Krise gebremst worden. Für die Stadt jedoch kein Grund zur Entwarnung: „Damit stehen diese Wohnungen nicht automatisch dem Wohnungsmarkt zur Verfügung, sondern werden gegebenenfalls möbliert kurzzeitvermietet oder stehen leer.“ Die Stadt führe daher in diesen Fällen ihre Verfahren so lange weiter, „bis eine tatsächliche, dauerhafte Wohnnutzung nachgewiesen ist“.

Über die Online-Meldeplattform gingen von Anfang 2018 bis März 2020 fast 2400 Hinweise auf Zweckentfremdung ein. Laut Statistik des Sozialreferats wurden aufgrund dieser Verdachtsmomente bisher 700 zweckentfremdungsrechtliche Verwaltungsverfahren eingeleitet. 200 davon sind bereits abgeschlossen.

Fordert strengere Vorschriften: Sozialreferentin Dorothee Schiwy schwebt eine Registierungs- oder Genehmigungspflicht für die Nutzung von Wohnung zu Ferienzwecken vor.

Wohnraum-Detektive: In Neuhausen-Nymphenburg die meisten Zweckentfremdungen aufgedeckt

Die meisten Zweckentfremdungen wurden 2019 im Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg (64) und in Schwabing-West (61) beendet. Insgesamt hat die Stadt in den vergangenen zehn Jahren 2302 Wohnungen vor Zweckentfremdung bewahrt. Das entspricht etwa der Größenordnung des Neubaugebiets Prinz-Eugen-Park.

Um die Zweckentfremdung von Wohnraum noch schärfer und wirkungsvoller unterbinden zu können, fordert Sozialreferentin Dorothee Schiwy (SPD) vom Gesetzgeber weitere Maßnahmen: etwa eine Registrierungs- beziehungsweise Genehmigungspflicht für die Nutzung einer Wohnung als Ferienwohnung. Außerdem sollten Onlineportale wie Airbnb zur Auskunftspflicht über die jährlichen Buchungszeiten und die Namen der Vermieter verpflichtet werden. (Klaus Vick) *merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks

In Penzberg entstehen 400 neue Wohnungen*, was einem vollkommen neuen Stadtteil gleichkommt. In Ohlstadt hat Umweltminister Thorsten Glauber ein einmaliges Projekt* gestartet, das insgesamt 500 Bohrstellen umfasst. Wir haben einen Blick auf die geheime Mega-Baustelle am Hauptbahnhof geworfen.

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