München wählt: Das müssen Sie wissen!

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Eine Million Bürger sind zur Kommunalwahl in der Stadt aufgerufen.

München - Wir haben die Zukunft Münchens in der Hand! Am Sonntag sind eine Million Bürger zur Kommunalwahl in der Stadt aufgerufen.

Ganz Bayern wählt seine 2000 Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte neu. Außerdem wird über 62 der 71 Landräte und die Oberbürgermeister in 17 der 25 kreisfreien Städte des Freistaats abgestimmt. Die tz beantwortet alle wichtigen Fragen zur Wahl in der Stadt:Was genau wird gewählt?Bei der Kommunalwahl stehen der Stadtrat mit seinen 80 Sitzen, der Oberbürgermeister und die jeweiligen Bezirksausschüsse in den Stadtteilen zur Wahl.Wer tritt zur OB-Wahl an?Amtsinhaber Christian Ude (SPD) will wiedergewählt werden. Als aussichtsreichster Gegenkandidat tritt Josef Schmid (CSU) in den Ring. Die Grünen schicken Bürgermeister Hep Monatzeder, die FDP Michael Mattar, die ödp Markus Hollemann und die Freien Wähler Michael Piazolo ins Rennen.Und beim Stadtrat?Hier treten elf Gruppierungen an: SPD, CSU, Grüne, FDP, Rosa Liste, Linke, ödp, Freie Wähler, Bayernpartei, Pro München und BIA.Und bei Bezirksausschüssen?SPD, CSU, Grüne und FDP treten für jeden Bezirksausschuss (BA) an. Die Rosa Liste kandidiert nur in der Ludwigsvorstadt/Isarvorstadt. Die Listenverbindung David contra Goliath/ödp will in die Bezirksausschüsse Neuhausen-Nymphenburg, Bogenhausen und Ramersdorf-Perlach.

Weiteres zur Kommunalwahl:

www.muenchen.de/wahl08

Nervosität vor Kommunalwahl - Testlauf für CSU-Tandem

Wer darf wählen?Neben allen volljährigen Deutschen dürfen auch Menschen mit Staatsangehörigkeit eines EU-Staates abstimmen. Alle müssen mindestens drei Monate in München gemeldet sein. Das trifft auf genau 995 609 Münchner zu!Wie wird gewählt?Bei der OB-Wahl einfach den Wunschkandidaten ankreuzen. Bei der Stadtratswahl hat man nicht nur eine Stimme für eine Partei, sondern kann 80 Stimmen für alle 80 Sitze im Gremium verteilen! Auch bei der BA-Wahl darf man so viele Kreuzchen machen, wie Sitze zu vergeben sind. Vorsicht: Grundsätzlich darf man nicht eine einzige Stimme mehr vergeben. Dann wird die ganze Wahl ungültig! Rechts auf der Seite erklärt die tz die unterschiedlichen Varianten.Wann und wo kann man seine Stimme abgeben?Die 663 Wahllokale sind am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die jeweils zuständige Stelle steht auf der Wahlbenachrichtigung. Wer sie verloren hat, kann am Sonntag zwischen 8 und 18 Uhr beim Wahlamt unter Tel. 089/233 96 233 nachfragen!Was muss man mitbringen?Die Wahlbenachrichtigung und einen Ausweis. Wer die Benachrichtigung verloren hat, dem genügt der Ausweis – aber nur, wenn er auch im Wahlverzeichnis steht.Ich bin am Sonntag gar nicht da! Was kann ich tun?Leider nichts. Die Frist zur Beantragung der Briefwahl ist am Freitag abgelaufen.Ich habe die Unterlagen zur Briefwahl schon, aber noch nicht abgegeben. Ist es jetzt zu spät?Die Unterlagen können bis Sonntag, 18 Uhr, direkt in den Wahlbriefkasten des Kreisverwaltungsreferats, Ruppertstr. 19, eingeworfen werden.Wie viele Münchner haben schon so gewählt?Eine ganze Menge: Bis Donnerstag hatten laut KVR 117 407 Bürger die Briefwahl beantragt. Wenn die auch alle abstimmen, hätte schon jeder neunte Wahlberechtigte votiert, die Wahlbeteiligung läge bei 11,8 Prozent!Ist das viel?Bei der Kommunalwahl 2002 waren es mehr: Da hatten insgesamt 122 229 Wähler die Briefwahl beantragt, damals lag die Wahlbeteiligung bei 51 Prozent. Heuer steuern wir demnach auf eine noch geringere Wahlbeteiligung zu: minus 4 Prozent!Gibt es für die kleinen Parteien keine Fünf-Prozent-Hürde?Nein. Sie kommen in den Stadtrat, wenn sie genügend Stimmen für einen Sitz erhalten. Da 80 Sitze zu vergeben sind, gibt es eine rechnerische Prozent-Hürde – eine Partei braucht 1,25 Prozent aller Stimmen.Wie viele sind das?Wenn wieder nur jeder zweite Wahlberechtigte abstimmt – also 500 000 Münchner –, reichen bei einer 1,25 Prozent-Hürde rund 6000 Stimmen für einen Sitz im Stadtrat. Nicht viel in einer 1,4-Millionenstadt! Es kommt also auf jede Stimme an.

David Costanzo

Quelle: tz

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