Pfaffmann schmeißt Amt hin

Hier flüchtet der Münchner SPD-Chef vom Parteitag

München - Der Jahresparteitag der Münchner SPD am Montag verlief zunächst wie geplant. Doch nimmt der Abend eine dramatische Wende: Nach einer bitteren Wahlniederlage schmeißt SPD-Chef Hans-Ulrich Pfaffmann sein Amt hin!

Montag, 22.55 Uhr: Münchens SPD-Chef flüchtet vom eigenen Parteitag. Hans-Ulrich Pfaffmann (58) hat gerade sein Amt hingeworfen. Rücktritt! „Ich muss morgens noch in den Spiegel schauen können“, sagt er noch. Heute will wohl der gesamte Vorstand bei einer Krisensitzung abtreten und vorgezogene Neuwahlen beschließen. Auf das historische Debakel bei der Rathaus-Wahl im März folgt das Beben in der SPD! Es erschüttert auch OB Dieter Reiter.

Zunächst sieht beim Jahresparteitag im Kolpinghaus am Stachus nichts danach aus: Es soll zwar um die Ursachen der Wahlniederlage gehen, aber die Redner schweifen in die Weltpolitik ab. Keiner fordert Pfaffmanns Rücktritt.

Gegen 22.30 Uhr die dramatische Wende: Die Genossen verpassen Pfaffmann doch noch eine schlimme Abstimmungsniederlage. Zum Wahldebakel gibt es nämlich zwei Analysen. In der ursprünglichen, knallharten Fassung wollen die Jusos festgestellt haben, dass die SPD nicht mehr als „München-Partei“ angesehen wird. Kurz vor dem Parteitag taucht eine Version des Vorstands auf, die viele als milder empfinden – hier bleibt die SPD noch „München-Partei“.

Über die Tausch-Aktion gibt es Riesen-Ärger. Münchens Juso-Chef Cornelius Müller droht: „Wenn die Münchner SPD so wird wie die Bayern-SPD, dann bin ich der erste, der austritt. Dort macht es nämlich schon keinen Spaß mehr.“ Der bayerische Vize Anno Dietz wettert: „Ein „Weiter so“ darf es nicht geben!“

Pfaffmann verteidigt die Vorstandsfassung: „Man konnte zuletzt den Eindruck bekommen: Die SPD hat alles falsch gemacht. Wir sind doch nicht im Jammertal der Politik!“ Erfolge dürften nicht vergessen werden. Rückendeckung bekommt er vom verhinderten OB Dieter Reiter: „Es gibt keine Veranlassung, die SPD in Grund und Boden zu reden“, lässt er den Genossen ausrichten. Der Wahlausgang sei zwar schmerzlich. Aber: „Diese Verantwortung tragen wir alle.“

Die 120 Delegierten beeindruckt das wenig: 74 stimmen für die Juso-Version – und damit gegen Pfaffmann! Der reagiert sofort: „Ich akzeptiere das. Ich werte das als Misstrauensvotum und trete von meinem Amt zurück.“ Pfaffmann stürzt am Ende also nicht über Fehler im Wahlkampf, die ihm manche vorwerfen, sondern über ein paar Formulierungen. Totenstille im Saal!

Pfaffmann war Stadtrat, sitzt im Landtag, war seit 2009 Vorsitzender der Münchner SPD nach Franz Maget. Er hatte vorab nur einen kleinen Kreis in seine Absichten eingeweiht. Reiter sei nicht in Analyse und Tausch-Aktion involviert gewesen. Pfaffmann betont: „Der OB ist nicht beschädigt.“ Dabei verliert Reiter einen seinen engsten Vertrauten. Pfaffmann hatte ihm den Wahlkampf organisiert.

Münchens Verdi-Chef Heinrich Birner schmeißt als Vorstandsmitglied ebenfalls hin: „Ich kann nicht nachvollziehen, was hier gerade passiert ist.“ Sitzungspause.

Neun Prozentpunkte verloren, nur zweitstärkste Fraktion im Rathaus, Rot-Grün futsch – die Wähler hatten die SPD im März beidseitig abgewatscht. In der Analyse waren die Genossen zuvor hart mit ihrer Partei ins Gericht gegangen. Drei Arbeitsgruppen hatten Ursachenforschung betrieben. „Die SPD hat überall an Stimmen verloren. Der Grund war die offensichtliche Unzufriedenheit mit der Stadtpolitik“, heißt es schon in der milderen Fassung des Vorstands. Leerstand, Schulklos, Klinik-Kündigungen: „Die CSU hat es verstanden, pointiert auf diese Schwächen aufmerksam zu machen.“ Schwere Fehler werden der Stadtratsfraktion und Alt-OB Christian Ude angekreidet. Einer Mehrheit der Genossen war das zu wenig.

David Costanzo

Rubriklistenbild: © Felix Müller

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