Konstituierende Sitzung 

Münchner Stadtrat: Grüß Gott, wir sind die Neuen!

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Der Münchner Stadtrat tag im Deutschen Theater.

Der frisch gewählte Stadtrat hat am Montag an ungewöhnlicher Örtlichkeit im Deutschen Theater seine Arbeit aufgenommen. 45 Mitglieder sind neu in das Gremium eingezogen. Wir haben mit zehn von ihnen darüber gesprochen, wie sie die erste Sitzung erlebt haben und welche Ziele sie haben.

Das Deutsche Theater war am Montag so schlecht besucht wie schon lange nicht mehr. Nur alle drei Sitze hatte ein Zuschauer Platz genommnen. Aber das war natürlich gewollt: Der neue Stadtrat ist am Montag vereidigt worden – eben im Deutschen Theater, mit ausreichend Sicherheitsabstand. 45 Stadträte sind neu in das Gremium eingezogen. Wir haben mit zehn von ihnen von zehn verschiedenen Gruppierungen gesprochen.

Felix Sproll (27, Volt) ist zweitjüngster Stadtrat und völlig überraschend Mitglied der Regierungskoalition. „Da hatten wir im Wahlkampf keine Minute drüber nachgedacht“, gibt er zu. Die europafreundliche Gruppierung geht im neuen Stadtrat eine politische Ehe mit der SPD ein. „Da gab es inhaltlich die meisten Überschneidungen“, sagt der selbstständige Finanzberater. Mit den wohnungs- und sozialpolitischen Vorstellungen von Grün-Rot stimmt Volt inhaltlich überein. Und Sproll freut sich, dass im Koalitionsvertrag auch die Schaffung einer Anlaufstelle für EU-Bürger ohne deutschen Pass verankert ist. „Das ist schließlich unser Kernthema.“

Veronika Mirlach (33, CSU)empfand die Vereidigung persönlich „als besonderen Moment“. Insgesamt sei der Verlauf der Eröffnungssitzung aber „nicht so berauschend“ gewesen. „Und die Eröffnungsrede von OB Dieter Reiter war nicht wirklich mitreißend“, erklärt die wissenschaftliche Mitarbeiterin. Im Stadtrat einbringen möchte sich Mirlach vor allem bei der Finanzpolitik. „Denn was im Kooperationsvertrag von Grün-Rot drinsteht, muss bezahlt werden.“ Und da sei wohl vieles nicht machbar. Außerdem interessiert sich die junge CSU-Politikerin für die Stadtgestaltung. „München wird weiter Wohnungen bauen müssen, aber wir müssen das mit Augenmaß erledigen.“

Hannah Gerstenkorn (40, Grüne) ist ehrlich: „Ich habe nicht damit gerechnet, in den Stadtrat einzuziehen“, sagt sie. Von Platz 35 wurde die Giesinger Ärztin für Allgemeinmedizin von den Wählern auf Position 23 der Grünen-Liste nach vorne katapultiert. Das reichte auf den Punkt für den Sprung ins Kommunalparlament. Dort will sich Gerstenkorn vornehmlich um soziale Gerechtigkeit in der Stadt kümmern. Als Ärztin erlebe sie täglich, wie sehr Gesundheit mit den Themen Armut und Wohnen zusammenhingen. „Gesundheit und Soziales müssen Hand in Hand gehen.“

Barbara Likus (34, SPD), wurde ebenfalls ziemlich weit nach vorne gehäufelt – von Platz 22 auf 16. Auch wenn der Rahmen für die konstituierende Sitzung im Deutschen Theater ungewöhnlich war, empfand die Sozialarbeiterin aus dem Westend das Ambiente als „sehr schön“. Und fügt schmunzelnd an: „Ich hatte ja keinen Vergleich.“ Jetzt freue sie sich auf die inhaltliche Arbeit. „Ich möchte gern im Finanzausschuss mitarbeiten und dort schauen, dass bei allen Streichungen, die wir vornehmen müssen, die soziale Gerechtigkeit nicht leidet“, sagt Likus.

Stefan Jagel (36, Linke) ist einer der Initiatoren des Volksbegehrens Pflege. Die Gesundheitspolitik betrachtet der Linke-Stadtrat als sein Steckenpferd. Jagel selbst ist gelernter Krankenpfleger. Er verwahrt sich gegen jeglichen Sparkurs bei den städtischen Kliniken. „Das ist auch eine soziale Frage.“ In puncto Wohnungspolitik sieht Jagel zwar „gute Ansätze“ im Koalitionsvertrag von Grün-Rot, er würde aber den Wohnungsbau noch stärker in die öffentliche Hand legen.

Für Fritz Roth (42, FDP)liegt der Schwerpunkt in der politischen Arbeit künftig beim Thema Mobilität. „Wir werden da unsere Ideen einbringen. Es wird spannend, vor allem wegen der knappen Finanzen.“ Kreativität sei gefragt. „Die Frage ist, wie man mit weniger Geld das Gleiche erreichen kann.“ Roth, der Rechtsanwalt ist und in Neuhausen lebt, war bei seiner ersten Sitzung schon aufgeregt. „Aber es war eine würdevolle Veranstaltung.“

Daniel Stanke (42, AfD) sitzt seit 2018 bereits im Bezirkstag. Den formellen Akt der Vereidigung kannte der Wirtschaftsingenieur daher. In der AfD fühlt er sich politisch am ehesten aufgehoben. München wächst seiner Meinung nach viel zu schnell, was zu Verkehrsstaus und hohen Wohnkosten führt. „Die Stadt ist nicht mehr so lebenswert“, sagt Stanke. Der AfD-Stadtrat räumt ein, dass das Wahlergebnis von 3,9 Prozent für seine Partei enttäuschend gewesen sei. Die AfD bleibt als einzige Gruppierung ohne Partner im Rathaus. „Schade, dass die bürgerlichen Parteien immer noch Berührungsängste haben“, findet Stanke.

Für Rudolf Schabl (61, FW)steht fest: „Das war schon ein besonderer Moment in meinem Leben.“ Mit 61 Jahren zieht er erstmals in den Stadtrat ein – für die Freien Wähler (FW). Der Gruppierung gehört er seit 2013 an. Schabl bezeichnet sich als „Spätzünder“ in der Politik. Schwerpunktmäßig will er sich künftig für die Stärkung des Ehrenamts einsetzen. Schabl ist seit 30 Jahren als ehrenamtlicher Sanitäter beim BRK tätig. Der jetzige Ruheständler war Betriebsprüfer bei der Deutschen Rentenversicherung. Schabl trat auf Platz vier der Liste an und bekam fast so viele Stimmen wie FW-Spitzenkandidat Hans-Peter Mehling.

Nicola Holtmann (48, ÖDP)wird künftig im Umwelt-, Bau- und im Kommunalausschuss mitarbeiten. „Vom Herzen her sind Klima und Energie meine Themen“, sagt die Umweltingenieurin aus Bogenhausen. Das Ambiente der Eröffnungssitzung empfand sie zwar als schön. „Aber pinzipiell ist das Deutsche Theater nicht für die Stadtratsarbeit geeignet.“

Marie Burneleit (40, Die Partei) bewertet den Akt der Vereidigung eher nüchtern: „Es war nicht ganz so staatstragend wie erhofft. Ich hätte mir gewünscht, dass der OB mir die Amtskette um den Hals hängt. Stattdessen gab es die am Eingang gegen eine Unterschrift, und dann haben wir etwas im Chor gemurmelt.“ Politisch wird sich Burneleit in den nächsten sechs Jahren im Ausschuss für Bildung und Sport, im Umwelt- und im Kreisverwaltungsausschuss einbringen.

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