Mächtig viel Verdruss

Reiter gegen Schmid: Streit um MVV-Tarif-Nullrunde

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Schwarz und Rot sind sich nicht grün: Es hakt zwischen Josef Schmid und Dieter Reiter

Sowohl OB Reiter als auch Bürgermeister Schmid befürworten eine MVV-Nullrunde, doch die Art der Kommunikation ruft Streit hervor.

München - Es knirscht mal wieder zwischen OB Dieter Reiter (SPD) und dem zweiten Bürgermeister Josef Schmid (CSU). Hintergrund ist Schmids Forderung nach einer Nullrunde bei der alljährlichen Tarifanpassung im Münchner Verkehrsverbund (MVV). Wiederholt hatte sich der Bürgermeister öffentlich dafür eingesetzt, zuletzt im Interview mit der tz. Auch der OB befürworte diesen Vorschlag, hatte Schmid erklärt.

Dies bestätigte Reiter nun in einem persönlichen Brief an seinen Stellvertreter. Er stehe dem Vorhaben „grundsätzlich positiv gegenüber“, heißt es darin. Gleichzeitig schreibt Reiter aber auch, „er vermag sich nicht zu erinnern, dass Schmid die Forderung nach einer Nullrunde bislang im Rahmen der laufenden Gespräche in den zuständigen Gremien eingebracht hätte“. Das solle Schmid doch nun ändern und den Vorschlag nach einer Nullrunde einbringen und für die Landeshauptstadt durchsetzen.

Hintergrund: Jedes Jahr entscheiden Vertreter der Stadt, der Bahn, des Freistaates, der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) sowie der Landkreise im MVV-Gebiet über eine Erhöhung der Fahrpreise. Durch die Mehreinnahmen soll der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs finanziert werden. Schmid hatte für seine Forderung, heuer einmal auf eine Erhöhung zu verzichten, argumentiert, dass die Lebenshaltungskosten in München im Vergleich mit anderen Städten relativ hoch seien. Eine Kommune habe jedoch nur wenige Stellschrauben, an denen sie drehen könne. Auf die Mieten etwa hat die Stadt kaum Einfluss, ebenso wenig wie auf die Preise für Lebensmittel oder Benzin. „Mein Ziel bleibt eine finanzielle Entlastung der Münchner dort, wo die Landeshauptstadt einen rechtlichen Hebel hat“, so Schmid. Und den hätte sie theoretisch bei den Tarifen für den ÖPNV.
Das klingt zunächst nach einer guten Nachricht, nach einem Elefanten-Bündnis zwischen Reiter und Schmid für die Nullrunde. 

Und trotzdem knirscht es nun wieder im oft angespannten Verhältnis der beiden Alphatiere. Schmid ärgert sich, dass der OB den Brief an bestimmte Medien weitergereicht hat. „Ich nehme zunächst erstaunt zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister ein verwaltungsinternes Schreiben an die Presse weitergibt, ohne zu kennzeichnen, dass dieses Schreiben öffentlich ist“, schrieb der Bürgermeister gestern aus seinem Urlaub auf Kreta. „So sieht kein vertrauensvoller und kooperativer Umgang aus.“ Zudem vermittele Reiter einen falschen Eindruck. „Natürlich habe ich längst in den Gesprächen mit den Landräten und Innenminister Joachim Herrmann meine Forderung nach einer Nullrunde eingebracht und bekräftigt. Im Gespräch mit der MVG war der Oberbürgermeister sogar selbst dabei.“ Schmid und Reiter sind beide Mitglied im MVV-Verbundrat. Über die Tariferhöhung entscheide allerdings final die Gesellschafterversammlung. „Und darin wird die Landeshauptstadt allein durch den Oberbürgermeister vertreten“, sagt Schmid.
Wie Schmid mitteilte, will die Deutsche Bahn eine Tariferhöhung von 3,5 Prozent, die MVG könne sich auch einen geringeren Aufschlag vorstellen.

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