Flughafen-Millionen für S-Bahn

Neue Hoffnung für die 2. Stammstrecke

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Fährt die S-Bahn bald auf zwei Stammstrecken?

München - Kommt sie oder kommt sie nicht? Nie war die Finanzierung der 2. Stammstrecke so nahe wie jetzt. Tatsächlich könnten die Flughafen-Millionen in den S-Bahn-Ausbau gesteckt werden.

Am Mittwochabend verhandelte der Haushaltsausschuss des Bundestages über den Trick, mit dem Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und OB Christian Ude (SPD) das Jahrhundertprojekt retten wollen. Es geht um die Finanzierungslücke für das zuletzt auf zwei Milliarden Euro geschätzte Projekt. Der Bund sieht sich nicht in der Lage, die von ihm ursprünglich zugesagten 900 Millionen zu finanzieren, nur 200 Millionen hat er übrig. Bayern zahlt schon 923 Millionen, die Bahn will 133 Millionen Euro dazulegen. Woher kommen nun die fehlenden 700 Millionen Euro?

Ministerpräsident Seehofer wollte 350 Millionen Euro aus Bayern für den Bund vorstrecken und versuchte, der Stadt ein weiteres Darlehen von 350 Millionen abzutrotzen, was aber am Widerstand von OB Christian Ude scheiterte. Nun soll die Lücke mit der Auflösung eines Darlehens von 492 Millionen Euro gestopft werden, das die Stadt, der Freistaat und der Bund dem Flughafen München in den 90er Jahren gewährten. Die Zustimmung dafür ist seitens des Freistaates sicher, seitens des Stadtrates gegen die Stimmen der Grünen ist sie schon erfolgt.

Unklar war, ob der Bund, der knapp 128 Millionen Euro geliehen hatte, zustimmt. Bayerns SPD-Landesgruppe hatte die Freigabe beantragt. Am Mittwoch beriet darüber der Haushaltsausschuss des Bundestages. Laut dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landesgruppe Ewald Schurer gab es zuvor bereits „Signale aus dem Bundesfinanzministerium“, wonach er dem Plan zustimme. Schurer war sich am Abend sicher, dass es dazu auch komme: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) habe inhaltlich zugesagt, dass die knapp 128 Millionen Euro dem Bau der zweiten Stammstrecke zufließen. Dies sei so von Peter Kampeter (CDU), dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, bestätigt worden.Dagegen meinte Münchens CSU-Abgeordneter Herbert Frankenhauser noch in der Nacht: „Nichts ist beschlossen!“ Wie auch immer... Dem Projekt würden so oder so immer noch rund 200 Millionen Euro fehlen.

Johannes Welte

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