CSU nominiert Schmid: Kampfansage an die SPD

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Josef Schmid fühlt sich fit für den Wahlkampf. Vorerst will er allerdings mit weichen Bandagen kämpfen

München - Der CSU-Vorstand hat sich für Josef Schmid (42) als OB-Kandidaten ausgesprochen. Die Rollenverteilung mit Münchens CSU-Chef Ludwig Spaenle im Kommunalwahlkampf ist klar.

Die SPD hat ihren OB-Kandidaten nach einem Monate andauernden Auswahlverfahren mit zuletzt drei Aspiranten gekürt, die Grünen müssen sich noch unter vier Bewerbern entscheiden. Viel, viel einfacher ist die Antwort auf die Frage, wer die CSU in den Wahlkampf ums Rathaus 2014 führen soll. „Da gibt es keine Überraschung“, sagte Münchens CSU-Chef Ludwig Spaenle. Am Montag verkündete er, was schon jeder weiß: Der CSU-Vorstand hat sich für Josef Schmid (42) als OB-Kandidaten ausgesprochen – einstimmig!

Es wird zwar noch bis 2013 dauern, bis die Münchner CSU offiziell ihren jetzigen Fraktionsvorsitzenden als OB-Kandidat küren wird, doch Schmid bläst schon mal zum Angriff. Allerdings mit weichen Bandagen. „Es wird ein Wahlkampf mit Stil werden“, so Schmid über die Auseinandersetzung mit SPD-Konkurrent Dieter Reiter. Und: „Ein Wahlkampf, der vom gegenseitigen Respekt und vom Wettbewerb der politischen Konzepte gekennzeichnet ist.“

Wo sich Schmid dann von seinem politischen Gegner absetzen will? Schmid: „Rot-Grün hat vor allem ein Umsetzungsproblem.“ Als Beispiele nennt er die Versorgung mit Kinderbetreuungsplätzen oder die Wohnungsnot: „Da wurde im Rathaus eine Task Force ins Leben gerufen, der OB hatte für dieses Jahr versprochen, den Wohnungsbau voranzutreiben.“ Stichworte: Nachverdichtung, Umwandlung von Büros in Wohnungen. Schmid: „Passiert ist nicht viel.“

Münchens CSU-Chef Ludwig Spaenle zeigt schon mal, wie die Rollenverteilung im Kommunalwahlkampf sein wird: Während Schmid den guten Polizisten mimt, übernimmt er die Rolle des schwarzen Sheriffs. Spaenle spricht vom „Erschlaffen von Rot-Grün“, vom „Machtverschleiß der SPD“, der sich in Skandalen bei der Müllabfuhr und den Kliniken manifestiere. Als Kultusminister sagte er: „Während mein Amtsvorgänger Schneider 2008 fast zeitgleich zwei Gymnasien in Trudering und Gaimersheim bei Ingolstadt genehmigte, ging das in Gaimersheim längst in Betrieb, während die Stadt in Trudering noch um die Schulturnhalle streitet.“ Beim von ihm genehmigten Gymnasium Nord sei man noch über das Raumprogramm uneins.

Spaenle: „Wir erheben den Anspruch auf Führungsverantwortung in der Kommunalpolitik, wir werden um die Gestaltungsmehrheit im Rathaus ringen.“ Das geht nicht ohne Partner. Wer das sein soll? Schmid: „Jede demokratische Partei.“ Da wären SPD oder Grüne auch dabei. Doch als Chef soll künftig Josef Schmid den Ton angeben. Das Rennen um den OB-Thron ist eröffnet!

J. Welte

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