Jetzt doch! OB Reiter stoppt Bebauung der Unnützwiese
Das ist eine Überraschung: Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat die Bebauung der Unnützwiese in Trudering gestoppt. Anwohner hatten zuvor seit Monaten für den Erhalt der Grünfläche in ihrem Viertel gekämpft.
München - Der Oberbürgermeister teilt per Pressemitteilung mit: "Meine Zielsetzung war immer klar: nur wo Baurecht vorhanden ist, bauen wir im Programm "Wohnen für Alle" schnell und ohne großen Planungsaufwand dringend benötigte Wohnungen.“
Dem Vernehmen nach sei das bei der Unnützwiese jedoch strittig: Sowohl die Regierung von Oberbayern (die Rechtsaufsichtsbehörde der Landeshauptstadt München), als auch die Oberste Baubehörde im Innenministerium hätten in Gesprächen mit der Stadtverwaltung zum Ausdruck gebracht, dass sie die baurechtliche Einschätzung der Landeshauptstadt München hinsichtlich der Bebaubarkeit der Unnützwiese nicht teilen. Nur ein Gericht könnte klären, welche Rechtsauffassung hier die richtige ist.
OB Reiter: "Den Weg einer gerichtlichen Auseinandersetzung wird die Stadt nicht gehen. Auch ein Bauleitplanverfahren zur Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen lehne ich in diesem Fall ab, denn ich bleibe meiner Aussage treu: wir nutzen hier nur das Baurecht, das ohnehin schon besteht. Ich habe daher die Verwaltung beauftragt, die Planungen für eine Bebauung der Unnützwiese einzustellen und nach einem alternativen Grundstück in der Umgebung zu suchen."
In einem Interview mit unserer Redaktion im Dezember 2016 hatte der OB noch auf einer Bebauung beharrt und gesagt, man müsse bauen - trotz Bürgerprotesten.
Lesen Sie hier: Streit um die Unnützwiese - Anwohner verweigern Mitarbeit und wollen klagen
mm/tz