OB Ude beantwortet tz-Leserfrage

Warum dürfen Motorräder auf Fußwegen parken?

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Die geparkten Roller sind vielen Anwohnern ein Dorn im Auge

München - Münchner Bürger fragen, Oberbürgermeister Christian Ude antwortet. Diesmal möchte eine tz-Leserin wissen, warum Motorräder und ­Roller auf den Fußwegen parken dürfen.

Frage

Warum dürfen die Motorräder und Roller im Frühjahr bis Herbst auf den Fußwegen parken? Es nimmt teilweise so überhand, dass Mütter mit ihren Kinderwägen auf den Radweg ausweichen müssen. Ich kann mich noch an die Jugendzeit meines Sohnes erinnern, als er mit Strafzetteln heim kam.

Christa Weber, ­Sendling-Westpark

Antwort

Die Aufgabe der Überwachung von Parkvorschriften teilt sich in München die ­Polizei mit der städtischen Verkehrsüberwachung. Aufgrund einer Vereinbarung kontrolliert die städtische Verkehrsüberwachung einen Großteil der Parkraum­managementgebiete innerhalb des Mittleren Rings, während die Polizei für die Überwachung des übrigen Stadtgebietes zuständig ist.

Das Parken von Motorrädern und Rollern auf Gehwegen ist grundsätzlich nicht erlaubt. Bei ihren regelmäßigen Kontrollen geht aber sowohl die Polizei als auch die städtische Verkehrsüberwachung nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vor. Dies bedeutet, dass z.B. das Parken eines nicht behindernden Kraftrades auf einem breiten Gehweg im Rahmen des Opportunitätsprinzips im Einzelfall geduldet werden kann. Dieses Prinzip kann insbesondere in jenen Bereichen zum Tragen kommen, in welchen der öffentliche Parkraum am Fahrbahnrand ohnehin knapp bemessen ist.

Hingegen ist es selbstverständlich nicht tolerierbar, wenn Krafträder, wie von Ihnen beschrieben, so behindernd geparkt werden, dass Fußgänger oder gar Mütter mit Kinderwagen zum Ausweichen auf die Fahrbahn gezwungen werden. Ein solches Parkverhalten führt im Rahmen der Überwachung unweigerlich zu Sanktionen gegen den Halter des Kraftrades bis hin zur Abschleppung.

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