Parkplatz-Schwund in München: CSU und Freie Wähler fordern Zahlen - „Wenn es nach den Grünen ginge ...“
500 Parkplätze pro Jahr wollten Grüne und SPD streichen. So steht es im Koalitionsvertrag. Doch wie viele Stellflächen sind tatsächlich weg - und wofür werden sie genutzt? Das wollen CSU und Freie Wähler wissen.
München - Wie steht es um die Pläne von Grünen und SPD zur Aufteilung des öffentlichen Raums? Das wollen CSU und Freie Wähler im Münchner Stadtrat wissen. Die grün-rote Rathaus-Koalition hatte schließlich versprochen, 500 Parkplätze pro Jahr in München umzuwandeln - Parklets, Schanigärten, Stellplätze für Räder und Roller.
Parkplatz-Schwund in München: Mobilitätsreferat weiß offenbar nicht, wie viele Flächen weg sind
Laut CSU habe das Mobilitätsreferat aber jüngst erklärt, dass die Zahl der beseitigten Parkplätze nirgends erfasst wird - zumindest jedoch bei den Schanigärten ist klar: Für die rund 650 gastronomisch genutzten Bereiche sind allein 2022 mehr als 1300 Parkplätze entfallen - allerdings nur vorübergehend.
Auf Antrag soll nun künftig genau erfasst werden, wo Parkplätze verschwinden und wie der dadurch gewonnene Raum genutzt wird. Dies sei wichtig, um die Wirksamkeit der Parkplatz-Reduzierung später prüfen zu können. Darüber hinaus wäre es unlauter, dem Wähler eine gewisse Zielzahl zu versprechen, diese aber später gar nicht nachvollziehbar zu machen.
Parkplatz-Schwund in München: CSU beantragt genaue Erfassung - „Brauchen Fakten und Zahlen“
„Wenn es nach den Grünen ginge, würden alle Parkplätze sofort aus der Stadt verschwinden“, schimpft CSU-Chef Manuel Pretzl. Es sei lediglich dem Widerstand von CSU, Freien Wählern und einem einem politischen Rest-Gespür der SPD zu verdanken, dass der komplette Parkplatz-Kahlschlag bislang verhindert wurde. „Aber egal, ob man für oder gegen die Reduzierung von Parkplätzen ist: Um politische Diskussionen zu führen, braucht man Fakten und Zahlen. Deshalb beantragen wir die genaue Erfassung der gestrichenen Parkplätze.“