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Große Polizeirazzia in Bayern wegen Hass im Netz: Polizei klingelt auch an drei Münchner Türen

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Von: Thomas Eldersch

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Weil sie Politiker im Netz im Rahmen der Bundestagswahl beleidigt haben sollen, bekamen mehrere Menschen am Dienstag in Bayern Besuch von der Polizei.

München – An gleich mehreren Türen in ganz Bayern klingelte am heutigen Morgen (22. März) die Polizei. Genauer gesagt, vor gleich 17 Häusern und Wohnungen standen Ordnungshüter und Vertreter des Staatsschutzes. Grund war eine Razzia im Zusammenhang mit Verleumdungen und Beleidigungen von Politikern. Auch in München klopften die Beamten an drei Haustüren, wie die AZ berichtet.

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Großrazzia in Bayern: Drei Objekte in München durchsucht

„Es geht um die Verleumdung und Beleidigung von Politikern anlässlich der Bundestagswahl“, erklärte am Dienstag ein Sprecher der Münchner Polizei. Im vergangenen Jahr seien wegen solcher Delikte mehr als 1500 Anzeigen eingegangen. Teils wurde vor den Privathäusern der Politiker demonstriert. „Man darf nicht vergessen: Es gibt einen schrecklichen Fall in Deutschland, den Mord an Dr. Walter Lübcke, der ermordet wurde, weil er Politiker war“, sagte der Sprecher. Der Kasseler Regierungspräsident war 2019 zu Hause umgebracht worden.

Um 6 Uhr morgens schellte es deshalb an der Haustür eines Mehrfamilienhauses im Münchner Stadtteil Moosach, wie die AZ weiter berichtet. Dort lebt eine Büroangestellte, welche während der Bundestagswahl 2021 wortstark über Facebook die Corona-Politik und die Impfpflicht verunglimpft haben soll. Die Beamten stellten das Smartphone und den Laptop der Frau sicher. Sie verhielt sich kooperativ und wurde in ihrer Wohnung befragt, schreibt die AZ.

Münchner Polizei setzt ein Zeichen gegen Hass und Rassismus

Immer häufiger werden Menschen aufgrund ihres Jobs, Religion oder Hautfarbe im Netz, aber auch auf der Straße angefeindet. Darauf will die Münchner Polizei im Zusammenhang der europaweit zelebrierten „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ vom 14. bis 27. März aufmerksam machen. In einer Pressemitteilung heißt es: „Menschenverachtende und herabwürdigende Worte haben Folgen. Hass trifft. Denn normalisieren sich rassistische Positionen gesellschaftlich, wird diesen (indirekt) Legitimation verliehen. Ein Resultat davon kann auch Gewalt sein.“

Um selbst ein Zeichen gegen Rassismus und Hass zu setzen, nimmt die Polizei an der Veranstaltung „Wir tun was – für Demokratie und Menschlichkeit“ teil. Von 8.45 bis 18 Uhr werden am Freitag, 25. März, am Polizeipräsidium München verschiedene Programme angeboten. In der Mitteilung heißt es: „Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an den angebotenen Selbstsicherheits- und Zivilcouragetrainings gegen Hasskriminalität, Fitnessübungen mit geflüchteten Sportlern und historischen Führungen durchs Polizeipräsidium München sowie Vorträgen teilzunehmen.“

Neben den geplanten Programmpunkten soll den Besuchern auch Raum zum Austausch geboten werden. Durch die Veranstaltung „soll vor allem eine Sensibilisierung und Bewusstwerdung über das Thema Rassismus erreicht sowie mögliche Handlungsoptionen erarbeitet werden“. Die Veranstaltung ist kostenlos. Besucher müssen sich allerdings an die örtlichen Infektionsschutzbestimmungen sowie das Hygienekonzept der Veranstaltung halten. (tel)

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