Verwaltungsgericht sagt: Lanes sind illegal 

Pop-Up-Radwege: Berliner Urteil wohl ohne Folgen für München

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In München gibt es seit der Pandemie fünf  vorübergehende Radwege.

Der Streit um die Kurzzeit-Radwege geht weiter. Das Verwaltungsgericht in Berlin hat einem Eilantrag gegen die Pop-up-Radwege in der Bundeshauptstadt stattgegeben. Ob das Folgen für München hat, ist nicht absehbar.

Zudem ist das Urteil auch noch nicht rechtskräftig. Erst vor ein paar Tagen hatten FDP und Bayernpartei ein Gutachten aus Berlin zum Anlass genommen, auch hier bei der Verwaltung eine Prüfung zu beantragen. Das Gutachten kommt zu dem selben Schluss wie das Gericht.

Demnach könne die Senatsverwaltung zwar befristete Radwege einrichten. Allerdings dürften Radwege nur dort angeordnet werden, wo die Sicherheit und Belastung des Verkehrs „ganz konkret auf eine Gefahrenlage“ hinwiesen. Eine abstrakte Gefahrenlage, wie die Pandemie, könne nicht Grundlage der Anordnung sein. SPD-Stadtrat Andreas Schuster glaubt nicht, dass das Berliner Urteil Auswirkungen auf München hat. „Zum einen haben wir in München die Pop-up-Radwege aus Gründen der Verkehrssicherheit angeordnet. Zum anderen handelt es sich um einen Verkehrsversuch.“ Solche Beschlüsse seien laut der Straßenverkehrsordnung möglich, wenn die abstrakte Gefahr von Verkehrssituationen gegeben ist. „Das liegt aus meiner Sicht in München vor.“

Die Radwege sind in München temporär, das heißt, sie werden wieder verschwinden. Im Herbst soll sich der Stadtrat mit den Ergebnissen des Verkehrsversuchs befassen. Schuster: „Persönlich halte ich eine Verstetigung der fünf temporären Radwege für sehr sinnvoll.“ Grünen-Stadträtin Gudrun Lux sagte: „Wir haben in München so viel Radverkehr, dass wir Verkehrsversuche auf die Straße gebracht haben, um weitere Erkenntnisse zu gewinnen. Das hätten wir auch ohne eine Pandemie so machen können.“  

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