Posse um Öffnungszeiten der Souvenir-Standl

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Sollen Souvenirgeschäfte in der Innenstadt an Sonntagen öffnen? 

Sollen an Sonn-und Feiertagen Souvenirläden in der Innenstadt öffnen dürfen? Diese Frage hätte der Stadtrat beantworten sollen. Allerdings gab es erneut keine Entscheidung, das Thema verkommt zu einer Posse

Am 8. März 2018 hatte die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, die Verwaltung solle sich beim Freistaat für eine Änderung der Regelungen zu den Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen einsetzen. Konkret ging es darum, die Souvenirstandl in der Innenstadt auch an den genannten Tagen zu öffnen. Denn die Touristenzahlen steigen stetig, und für die Besucher sei schließlich unverständlich, warum sie ausgerechnet an Sonn- und Feiertagen keine Memorabilien aus in der Stadtmitte erwerben können, allenfalls im Olympiapark oder der Allianz-Arena. Zudem soll mit einer Sonntagsöffnung ein Wettbewerbsnachteil Münchner Souvenirhändler gegenüber konkurrierenden Tourismusorten in Oberbayern verhindert werden. Einen Tag später, am 9. März, stellte die CSU-Fraktion einen ähnlich lautenden Antrag. Seitdem streiten sich Sozialdemokraten und CSU ein bisschen um die geistige Urheberschaft der Idee.

Gleichwohl ist nun fast ein Jahr verstrichen. Und eigentlich hätte schon am Dienstag im Kreisverwaltungsausschuss über das Thema entschieden werden sollen. Doch es gibt keine Mehrheit mehr für die Änderung der Öffnungszeiten. Die CSU würde noch mitgehen, die SPD schert aber nach Informationen unserer Zeitung aus. Denn offenbar haben Gewerkschaften und Kirchen im Hintergrund Druck gemacht. Die SPD hätte mithin am Dienstag gegen ihren eigenen Antrag gestimmt. Und auch bei der CSU ist man sich nicht einig, offenbar gibt es Personen in der Fraktion, die ebenfalls dagegen sind, die Souvenir-Standl an Sonn- und Feiertagen zu öffnen. Und weil die Mehrheitsverhältnisse unklar waren, die CSU eventuell gar auf mehr Unterstützer hoffte, ist das Thema in die Vollversammlung am Mittwoch vertagt worden. Dort ereignete sich die nächste Schmonzette.

Weil es wegen der kurzfristigen Vertagung von Dienstag auf Mittwoch nicht mehr möglich war, eine fristgerechte Ladung zu verschicken, kann das Thema im Plenum nur behandelt werden, wenn alle Stadträte dafür sind. Einer war es nicht. Auf die Frage von OB Dieter Reiter (SPD), ob jemand gegen die Behandlung sei, hob ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff nicht unamüsiert die Hand. Auf die sichtlich weniger ämusierte Nachfrage des Rathaus-Chefs, ob dies sein ernst sei, blieb Ruff bei dem Votum. Keine Behandlung, erneut keine Entscheidung.

Auf Anfrage unserer Zeitung sagte der ÖDP-Stadtrat, es sei ein übliches Spielchen von Rot-Schwarz und insbesondere des OB, alles zu vertagen, von der Tagesordnung zu nehmen oder erst eine Machbarkeitsstudie einzufordern, wenn inhaltlich etwas nicht genehm ist oder eine Einigung nicht erzielt wird. „Ich wollte den Kollegen einen Spiegel vorhalten. Wir können das auch.“ Darüber hinaus sei aber auch die ÖDP dafür, die Ausweitung der Öffnungszeiten nicht zu erlauben. Dafür kann Tobias Ruff dann vermutlich in der nächsten Vollversammlung erneut die Hand heben.

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