Kampfflugzeug bei Madrid abgestürzt

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Posten-Geschacher bei den Grünen

München - Hektik bei den Rathaus-Grünen: Weil einige von Ihnen bei den nächsten Kommunalwahlen in drei Jahren möglicherweise nicht mehr aufgestellt werden könnten, herrscht im Rathaus das Postengeschacher auf Hochtouren.

Der Grünen-Stadtrat Boris Schwartz soll mit SPD-Segen Kommunalreferent werden, dabei fiel er mangels Uni-Studium als nicht ganz so üppig bezahlter neuer Sportamtschef durch. Kollege Sigi Benker will Geschäftsführer der städtischen Münchenstift GmbH werden. Und dann gibt’s ja noch einen Tourismuschef-Posten, der neu zu vergeben ist ....

J. Welte

Benker: Macht ihn das Parteibuch zum Altenheim-Chef?

Sigi Benker

Grünen-Fraktionschef Sigi Benker (54) hatte jüngst in der Stadtversammlung für eine Mitgliedschaft der Stadt bei der Anti-Korruptionsorganisation transparency international gestimmt. Ihr Ziel: keine Parteibuchbesetzung bei kommunalen Unternehmen, dafür ergebnisoffene Ausschreibung. Zudem lehnt die Organisation direkte Wechsel von Politik in kommunale Jobs ab. Doch das hindert den Diplom-Sozialpädagogen nicht daran, sich als Nachfolger für den jetzigen Chef der Münchner Altenheime, Münchenstift-Chef Gerd Peter (SPD; Jahresverdienst: 122 000 Euro), zu bewerben. Die Stelle wird im März 2013 frei. Für Benkers Parteifreund und Ex-Stadtvorsitzenden Nikolaus Hoenning ein „klarer Widerspruch“.

Ende Januar stellt sich Benker als Bewerber im Aufsichtsrat vor, in dem er selbst Mitglied ist. Bei seiner Vorstellung soll geklärt werden, ob der Aufsichtsrat des Stifts die Stelle ausschreibt. Aufsichtsratsvorsitzende und Bürgermeisterin Christine Strobl (SPD) hat Sympathien für Benkers Bewerbung: „Ich halte ihn für geeignet.“ In der Frage des Prozedere will sie sich noch nicht festlegen: „Wir haben aber schon öfter derartige Stellen ohne Ausschreibung besetzt.“

FDP und CSU fordern die Ausschreibung: „Die Erfahrungen bei der parteipolitischen Auswahl der ersten Geschäftsführer der städtischen Klinikum München GmbH führten zu einem Fiasko und einer nachhaltigen Schädigung des Ansehens der städtischen Krankenhäuser“, betont FDP-­Fraktionschef Michael Mattar.

Schwartz: Als Amtschef zu schlecht, aber als Referent gut genug?

Grünen-Stadtrat Boris Schwartz (50) ist seit dem Aus für die Olympia-Bewerbung ohne Job. Der Umwelt-Ingenieur war dort für das Öko-Konzept zuständig, zuvor arbeitete er bei den Stadtwerken. Jetzt bewarb er sich als Sportamtsschef, die Stelle im Rathaus ist seit 1. Oktober frei. Doch für den mit monatlich 4779 bis 6055 Euro dotierten Job konnte er nicht das in der Ausschreibung geforderte Universitätsstudium vorweisen. So bekam er am Mittwoch eine Absage im Sport­ausschuss.

Gut für ihn, dass man in der Ausschreibung für den neuen Kommunalreferenten die Anforderung UniAbschluss weg ließ. Hier ist eine 8354-Euro-Stelle frei, die viel mehr Verantwortung mit sich bringt!

Obwohl es neben Schwartz weitere 20 Bewerber gibt, scheint hier die Sache für ihn geritzt: „Wir unterstützen seine Bewerbung, weil wir ihn für den richtigen Mann halten“, betont Grünen-Fraktionschef Sigi Benker. Die SPD wird die Personalie durchwinken. „Die Grünen haben das Vorschlagsrecht, wir werden ihren Personalvorschlag akzeptieren“, bestätigt SPD-Fraktionschef Alexander Reissl.

Freie-Wähler-Stadtrat Johann Altmann stinkt die per Bündnisvertrag festgelegte Parteibuchbesetzung gewaltig: „Koalitionsverträge widersprechen dem Kommunalrecht. Und es ist komisch, dass Herr Schwartz für niedere Weihen nicht geeignet sein soll, für höhere aber schon.“ Außerdem seien die Stellen völlig unterschiedlich. „Das ist so, als wenn sich einer mal als Testpilot bewirbt, mal als Pianist.“ Ein Referent solle nicht einer Partei verpflichtet sein. „Die Amtszeit geht über die nächste Wahl hinaus, und da könnten sich Mehrheiten ändern.“

Der Poker um das Tourismus-Amt

Jüngst lud Fraktionschefin Lydia Dietrich zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Tourismus mit der Hotellerie ein. Bislang waren die Kontakte der Rathaus-Grünen zur Hotellerie eher sporadisch. Nach dem Weggang der jetzigen Tourismus-Chefin Gabriele Weishäupl im Frühjahr wird ein Nachfolger gesucht. Der gelernten Krankenschwester Dietrich werden Ambitionen nachgesagt, doch sie erklärt: „Kein Interesse, ich weiß nicht, woher das Gerücht kommt.“ Hotelier-Chef Conrad Meyer hätte wenig Freude mit ihr: „Wir sollen uns künftig am Stadtmarketing finanziell beteiligen, da muss ein Marketingspezialist Tourismuschef werden. Eine parteipolitische Besetzung lehnen wir ab.“

Rubriklistenbild: © Schlaf

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