Neue Planspiele für Schwarz-Grün verwirren SPD

Rathaus-Koalition: Es knirscht schon

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Sigi Benker (Grüne) und seine Kollegen denken übers Fremdgehen nach.

Die Tinte unter dem rot-grünen Koalitionsvertrag im Rathaus ist noch nicht trocken, da beschäftigt sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen Sigi Benker mit Planspielen für ein schwarz-grünes Regierungsbündnis nach den nächsten Kommunalwahlen im Jahre 2014.

Bis dahin wird zwar noch viel Wasser die Isar hinabfließen, die SPD ist dennoch darüber beunruhigt, dass man bei den Grünen nach 24 Jahren Polit-Ehe übers Fremdgehen nachdenkt.

Benker gilt als nachdenklicher Grüner und eher als Fundi denn als Realo, wenn man die Öko-Politiker in solche Flügel aufteilen will. Darum überrascht es umso mehr, dass ausgerechnet Benker in der aktuellen Ausgabe der „Grünen Mamba“, der Zeitung der Grünen-Rathausfraktion, über neue Bündnisse in der Zeit nach Ude nachdenkt. Und es könnte durchaus sein, dass sich die Grünen die CSU als neuen Koalitionspartner anlachen. Benker über den jetzigen Partner: „Es ist derzeit nicht zu erkennen, wie die SPD ohne Ude agieren will. Der eloquente Superstar hat es bravourös geschafft, alle Schwächen der SPD zu überstrahlen. Was aber bleibt übrig, wenn Ude im Laufe der nächsten Jahre zum Elder Statesman wird?“

Bislang habe die CSU habe die rot-grüne Koalition fester zusammengeschweißt, als es ihr recht gewesen sein könne. Mit Leuten wie Gauweiler, Uhl, Bletschacher, Pfundstein oder Podiuk habe man nicht zusammenarbeiten können, heißt es bei den Grünen. Genau diese Politiker hat die CSU nun aber aufs Abstellgleis geschoben.

Und laut Benker wollen die Schwarzen „endlich wieder Bündnispartner werden und tun alles dafür – mal sehen, wie die SPD sich aufstellt“. Benker nennt als Beispiele die Zustimmung der CSU für Straßenbahnprojekte oder das Kurt-Eisner-Denkmal. „Wenn es der CSU gelänge, ihre Altlasten über Bord zu werfen , ihren derzeitigen Spitzenkandidaten Schmid entgegen ihrer Tradition nicht nach kurzer Zeit abzusägen und sich eine liberal-konservative Ausrichtung zu geben, könnten die Bündnisverhandlungen 2014 spannend werden.“

Was die Rathaus-SPD dazu sagt? Fraktionschef Alexander Reissl wundert sich vor allem über den Zeitpunkt, an dem Benker laut über mögliche neue Koalitionen nachdenkt. „Das ist schon sehr auffällig, man fragt sich, warum er das jetzt schreibt, wo doch gerade der Koalitionsvertrag unterschrieben wurde“.

CSU-Fraktionschef Josef Schmid freut sich sicher über die grünen Avancen. Doch er sagt nur konziliant: „Fragen von Koalitionen stehen derzeit nicht an. Menschlich habe ich aber nicht das geringste Problem im Umgang mit der Grünen Fraktion.“

Quelle: tz

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