Rathaus-Streit um Christkindlmarkt

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Ein Blick auf de Christkindlmarrkt

München - Wer entschlossen ist zu streiten, schafft das bei jedem Thema. Das Kapitel vom Mittwoch der rot-grünen Reibereien betraf (auch) den Christkindlmarkt, genauer gesagt dessen teilweise Verlegung in die Fußgängerzone.

Die Meinungen der Bündnispartner darüber gingen weit auseinander, wie schon in der Ausschusssitzung letzte Woche. Es war aber vor allem der giftige Ton der Fraktionssprecher Alexander Reissl (SPD) und Lydia Dietrich (Grüne), der vermuten ließ, dass eine eventuell gnadenbringende Weihnachtszeit für die Rathauskoalition in weiter Ferne liegt.

Anlass der Verlagerung ist die Baustelle auf dem Marienhof, die – mindestens 2011 – beim Ja für die zweite S-Bahnstammstrecke auf unbestimmte Zeit ein Ausweichquartier erforderlich macht. Wirtschaftsreferent Dieter Reiter (SPD) hatte eine Verlängerung des Marktes in die Fußgängerzone bis zum Richard-Strauss-Brunnen vorgeschlagen – wobei es bei der bisherigen Standlzahl bleibt. Den Kripperlmarkt will er vor der Michaelskirche platzieren. Letztlich stimmten diesem Konzept alle Fraktionen zu – außer den Grünen.

Die blieben bei ihrem strikten Nein zur Kaufinger/Neuhauser Straße. Obwohl sich inzwischen unter anderem das Planungsreferat und der Verband CityPartner gegen die von Grün favorisierten Ersatzstandorte Dienerstraße und Tal ausgesprochen hatten, stellte Lydia Dietrich diesen Antrag erneut.

Alexander Reissl fand diese Haltung, trotz der Einschätzung der Experten, nicht mal diskussionswürdig: „Das entzieht sich jeder Debatte.“ Lydia Dietrich fühlte sich „belehrt“ – das ließen sich die Grünen nicht gefallen. Woraufhin die Grünen-Chefin ihrerseits Reissl belehrte, wie es normalerweise läuft „mit politischen Ideen, die von Fraktionen eingebracht werden, von der Verwaltung geprüft“ und so weiter. Wobei es für die Haltung der Grünen bedeutsam sein könnte, dass der Antrag auf Verlagerung des Marienhof-Marktsektors von Reissl und seinem Vize Helmut Schmid eingebracht worden war.

Mehr als dieses Grünen-Votum wurmte den SPD-Fraktionsvize aber ihre Zustimmung zu einem „haushaltsrelevanten Thema“ im Ausschuss am Tag zuvor (tz berichtete): Die Grünen hatten mitbeschlossen, dass tempomindernde „Dialog-Anzeiger“ für 180 000 Euro angeschafft werden. Ohne Absprache! Das verstoße gegen die Bündnisvereinbarung, so Reissl. die bisher eingehalten worden sei. Um vor einer endgültigen Entscheidung noch ein „Gespräch“ mit dem Partner zu führen, auch „grundlegend über die Zusammenarbeit“, beantragte er am Mittwoch eine Vertagung des Themas.

Die CSU sieht die von ihr beantragte Anschaffung der Geräte schon als „Opfer auf dem Altar des Koalitionsfriedens“.

Barbara Wimmer

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