Schmid im Interview

Rathaus-Zoff um den dritten Arbeitsmarkt

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Caritas-Geschäftsführer Norbert Huber.

München - Ärger zwischen Stadt und Wohlfahrtsverbänden - es ist sogar von Erpressung die Rede. Grund ist das Vorzeigeprojekt dritter Arbeitsmarkt. Etwas Vergleichbares gibt es in Deutschland noch nicht.

Zur Erklärung: Bislang spricht man von zwei Arbeitsmärkten, dem herkömmlichen und einem zweiten, bei dem Menschen durch Projekte des Jobcenters langfristig in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden sollen. Träger wie die Caritas finanzieren das mit. Auch die Stadt beteiligt sich. Da aber immer noch viele Menschen durch das Raster fallen, will die Stadt mit dem dritten Arbeitsmarkt gegensteuern. Dieses Angebot richtet sich vor allem an Langzeitarbeitslose. 

200 Stellen soll es geben.Sozialversicherungspflichtige und 100, die durch freie Träger finanziert werden. Drei Millionen Euro wird das kosten. Die Caritas kritisiert unter anderem, dass ihre Einwände nicht gehört worden wären. „Solch eine Vorgehensweise kenne ich von keinem anderen Referat“, sagt Geschäftsführer Norbert Huber. Ferner ärgern die Wohlfahrtsverbände die Kriterien, mit denen die Stadt die Projekte der freien Träger bewertet. Die Caritas befürchtet, dass Initiativen eingestellt würden. Die öffentliche Kritik verärgerte wiederum die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses. Richard Quaas (CSU): „Das war ein Akt der Erpressung.“ Huber sagte gegenüber der tz: „Es ist eigentlich eine Katastrophe, dass man das jetzt so machen muss. Wir hätten das Ganze gerne im Einklang mit dem Referat gelöst und nicht über die Öffentlichkeit.“ Ein Vorzeigeprojekt der Stadt - der Wirtschaftsausschuss stimmte zu. Den Start haben die Beteiligten aber schon mal vermasselt.

Das Interview mit Bürgermeister Schmid: 

Herr Schmid, was war da heute los?

Schmid: Wir haben heute etwas bisher Einzigartiges auf den Weg gebracht. Den Einstieg in einen echten dritten Arbeitsmarkt, das findet große Beachtung in Deutschland.

Aber der Start ist Ihnen verhagelt worden?

Bürgermeister Josef Schmid (CSU)

Schmid: Nein, der ist nicht verhagelt worden. Die Wohlfahrtsverbände haben sich in Befürchtungen ergossen, die grundlos sind. In dem Beschluss heißt es ganz klar, dass die Projekte im Einzelfall und mit all ihren Besonderheiten zu bewerten sind. Die Verbände wehren sich gegen das Bewertungssystem, weil wir damit ja auch die Projekte des zweiten Arbeitsmarktes untersuchen, um zu sehen, ob diese auch für den dritten Arbeitsmarkt geeignet sind. 100 Stellen kosten uns 2,2 Millionen Euro. Da müssen wir bei den Projekten auch schauen, ob zumindest ein Teil des Geldes wieder erwirtschaftet werden kann. Wir haben schließlich auch eine Verantwortung gegenüber dem Steuerzahler.

Der Vorwurf ist auch, die Argumente der Verbände seien nicht ausreichend gewürdigt worden!

Schmid: „Das stimmt nicht. Die Wohlfahrtsverbände waren eingebunden. Es gab allein fünf Gespräche. Alle Stellungnahmen werden vom Referat bearbeitet. Aber natürlich wird dann irgendwann entschieden, was sinnvoll ist.

Sascha Karowski

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