1. tz
  2. München
  3. Stadt

Rauchverbot: Hier gibt’s überall Ausnahmen

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

Auch in dieser Kneipe in Memmingen versucht der Wirt, das Rauchverbot zu umgehen: Das Qualmen wird zur Kunst erhoben.
Auch in dieser Kneipe in Memmingen versucht der Wirt, das Rauchverbot zu umgehen: Das Qualmen wird zur Kunst erhoben. © dpa

In den meisten Gerichtsgebäuden ist das Rauchen verboten. Der blaue Dunst hat die Justiz zuletzt jedoch immer öfter beschäftigt, weil Richter die strikten Verbote bereits wieder gelockert haben.

Die tz zeigt Beispiele, wo Raucher durchaus größere Freiheiten haben als ursprünglich geplant:

Bayern: Es gilt in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden seit 1. Januar ein striktes Rauchverbot. Nicht einmal in abgetrennten Nebenzimmern darf geraucht werden. Die CSU-Landtagsfraktion verabschiedete aber nach herben Verlusten bei der Kommunalwahl kürzlich einen Beschluss, wonach in diesem Jahr noch in Bierzelten geraucht werden darf. Der Landtag muss noch zustimmen. Inzwischen wurde eine Vielzahl von Raucherclubs gegründet – in den beiden größten Städten des Freistaats, München und Nürnberg, je rund 300. Das Verwaltungsgericht München muss demnächst über die praktische Umsetzung von Raucherclubs entscheiden.

Berlin: Offiziell ist das Rauchen in Gaststätten nur in einem abgetrennten Raum erlaubt. Wird gegen das Rauchverbot verstoßen, droht dem Gast ein Bußgeld von 100 Euro und dem Wirt von 1000 Euro. Doch praktisch steht das Rauchverbot auf der Kippe, weil sich Szenekneipen nicht daran halten. Da bis Juli keine Bußgelder erhoben werden, heißt es bei ihnen: Feuer frei. Aus Sicht der Nichtraucher hapert es vor allem bei den Kontrollen. Die Berliner Polizei rückt nicht aus, wenn telefonisch Beschwerden eingehen, sondern leitet sie lediglich an das Ordnungsamt weiter. Die Raucher qualmen beispielsweise im 1. Berliner Raucherclub oder im Ostdeutschen Pfeifenraucherverband.

Bremen: Das Verbot gilt seit 1. Januar, bis zum 1. Juli gibt es aber eine Übergangsregelung. Hamburg: Es gilt seit Jahresbeginn ein Rauchverbot in Gaststätten. Ausnahme: ein abgetrennter Raum. Es gibt ein paar Kneipen, die sich in Raucherclubs umgewandelt haben. Viele andere haben jetzt bloß Stehtische mit Aschern für die Raucher vor der Tür.

Hessen: Seit 1. Oktober 2007 gilt das Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden und in der Gastronomie (Ausnahme: Raucherraum).

Nordrhein-Westfalen: Das Gesetz ist am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Seitdem gilt in allen öffentlichen Einrichtungen ein Rauchverbot. Für Gaststätten ist das Verbot erst zum 1. Juli in Kraft. Die Landesregierung hat den Gastronomen eine Übergangsfrist von sechs Monaten eingeräumt, um einen abgeschlossenen Raucherraum einrichten zu können. Für Biergärten und Festzelte gilt kein Rauchverbot. Die Landesregierung hat kürzlich Berichten widersprochen, wonach der Nichtraucherschutz in Eckkneipen aufgeweicht werden solle.

Lesen Sie auch:

Beschlossen: Rauchen in den Festzelten erlaubt

Rauchverbot: Lockerung auch von CSU-Landtagsfraktion abgesegnet

"Politiker, kauft meine Kneipe!"

Sachsen schränkt Rauchverbot ein

Es wird wieder geraucht

Rheinland-Pfalz: Hier trat das Gesetz Mitte Februar in Kraft. Der Verfassungsgerichtshof in Koblenz entschied, dass das Verbot nicht für Ein-Raum-Kneipen gilt. In einer einstweiligen Anordnung befanden die Richter, dass in Gaststätten, die aus nur einem Raum bestehen und vom Inhaber selbst geführt werden, zunächst weiter geraucht werden darf.

Schleswig-Holstein: Das Rauchverbot gilt in allen öffentlichen Räumen und auch in Gaststätten (Ausnahme: Raucherräume). Versuche, das Gesetz auszuhebeln gibt es aber etliche. So hat beispielsweise ein Wirt die Gründung einer Kirche beantragt. Er will das Verbrennen von Tabak zu einer religiösen Handlung erklären. Bei den Katholiken werde auch Weihrauch verbrannt, argumentiert er…

Quelle: tz

Auch interessant

Kommentare