1. tz
  2. München
  3. Stadt

Schulden: Heuer geht es nochmal ohne

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

null
Die Schuldenentwicklung der Stadt München seit 1998.

München - Dass die Stadtwerke massiv in erneuerbare Energien investieren wollen, ist nicht nur gut fürs Klima, sondern gerade in diesem klammen Herbst auch für die Stadtkasse.

Der warme SWM-Regen bedeutet für das Jahr 2009 nicht weniger als das Vermeiden einer Neuverschuldung in letzter Minute. Das klingt wie ein Wunder, erklärt sich aber ganz nüchtern durch die Tatsache, dass die städtische GmbH ihr Eigenkapital erhöhen will, um günstigere Konditionen für Kredite zu bekommen. Weil die Stadt laut Vertrag pro Jahr vier Prozent der jeweiligen SWM-Eigenkapitalquote bekommt, profitiert sie von diesem „Sondereffekt“. Vor der Auflösung der SWM-Rückstellungen wären 75 Millionen fällig gewesen, erklärt Kämmerer Ernst Wolowicz (SPD).

München 2049: Visionen unserer Zukunft

foto

Danach wären es bei der geplanten Gewinnausschüttung“ von knapp 1,35 Milliarden eigentlich erheblich mehr als die nun zu erwartenden 100 Millionen – aber auf diesen jährlichen Betrag hat der Stadtrat den Anspruch der Stadt gedeckelt. Die plus 25 Millionen reichen aus, um das zu befürchtende Defizit auszugleichen, allerdings auch nur, weil der Kämmerer dank der noch guten Kassenlage 364 Millionen abzweigen kann. Das heißt im Klartext: „Wir zehren von der Substanz.“ Das lasse sich aber nicht mehrere Jahre hintereinander fortsetzen. Im fast abgelaufenen Jahr hat sich die Haushaltslage stetig verschlechtert: Die Einnahmen im knapp Vier-Milliarden-Haushalt sind zurückgegangen, die Ausgaben gestiegen. Erhöht haben sich vor allem die Kosten im Schulreferat (um 54 Millionen, z. B. für Personal in neuen Kinderbetreuungsstätten und einen besseren Betreuungsschlüssel) sowie im Sozialreferat (um 54 Millionen, z. B. für Hartz-IV-und Sozialhilfe-Empfänger, für die explodierenden Jugendhilfekosten, für neue Kinderkrippen).

München, seine Straßen, ihre Namen

gfgfg

Für das nächste Jahr sieht Wolowicz noch keine Wende zum Positiven. Der Bundesarbeitskreis Steuerschätzung gibt Anfang November seine Prognose ab, Münchens Kämmerer rechnet jetzt schon mal damit, dass die Stadt über 200 Millionen Euro neue Schulden aufnehmen muss. Das ist bitter nach dem deutlichen Abbau in den Jahren 2006 bis 2008: „Wir haben über 1,1 Milliarden weniger und liegen jetzt bei 2,3 Milliarden.“

bw

Auch interessant

Kommentare