Einnahmen bröckeln weg, Ausgaben explodieren

Schulen, Olypark, U-Bahn: Die größten Sorgenkinder der Stadt

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SWM: Krösus in der Flaute: Die finanzielle Situation der Stadtwerke war jahrelang so gut, dass sie den bis 2014 amtierenden OB Christian Ude (SPD) regelmäßig den Haushalt retteten. So schütteten sie vor der Kommunalwahl 2008 rund 500 Millionen Euro an die städtischen Kassen aus. Doch jetzt haben sich die Zeiten geändert: SWM-Chef Florian Bieberbach (Foto) muss sich auf einem hart umkämpften Strommarkt mit Kampfpreisen behaupten. Und die Rücklagen für Pensionen und den Rückbau des Kernkraftwerks Ohu werfen keine Zinsen ab. Folgen: Die Stadt spendierte den SWM heuer eine Kapitalerhöhung von 220 Millionen Euro. Und jetzt kauft das Rathaus den SWM fünf Filet-Grundstücke, zum Großteil in der Innenstadt, für 200 Millionen ab, hier sollen Wohnungen entstehen. Das bringt Fraktionschef Michael Mattar (FDP) auf die Palme: „Diese Grundstücke bekamen die SWM von der Stadt 1998 als Grundausstattung geschenkt, jetzt muss sie dafür viel Geld bezahlen.“
Uebersicht Luftaufnahmen vom Kran Grossmarkthallen
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Baufällige Markthallen: Die Münchner Markthallen stehen nur deshalb noch, weil im Keller hunderte Stützen aus Spezialstahl die Stabilität des Bauwerks gewährleisten. Die Sanierung wurde über Jahrzehnte verschleppt. Die Stadt hat einen Neubau beschlossen. Geschätzte Kosten dafür: 120 bis 150 Millionen Euro. Das ist aber fast nur eine Kleinigkeit, wenn man bedenkt, dass die Sanierung des Gasteigs wohl um die 450 Millionen Euro kosten wird. Bei der Feuerwehr werden für Neubauten und Sanierungen weitere 420 Millionen fällig.
Realschule an der Blutenburg und Grundschule an der Grandlstraße 12
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Die Schulen: Fass ohne Boden: Münchens Schulen leiden unter einem enormen Sanierungsnotstand: Schon allein die Anzahl der Klassenzimmer reicht nicht, sodass ein Großteil der Schüler in Container-Schulen unterrichtet wird. Innerhalb weniger Wochen donnerten in zwei Klassenzimmern die Gipsdecken herunter. Dabei gibt es in den Altbauten mehr als genug zu tun: Das Bildungsreferat schätzte den Sanierungsbedarf bis 2030 vor der Kommunalwahl 2014 auf 1,8 Milliarden Euro, Mitte dieses Jahres aufs 4,5 Milliarden Euro. Diese Woche hieß es in der Kämmerei auf einmal, die Stadt müsse bis 2030 mit neun Milliarden Euro rechnen – das sind die Gesamtausgaben der Stadt von zwei Jahren! OB Dieter Reiter (SPD) ist ungehalten: „Wir wollen endlich einmal belastbare Zahlen haben und wissen, von welchen Gesamtzeitraum wir bei diesen Ausgaben reden.“ Auch die Grünen sind genervt. Kein Wunder, für den Sanierungsstau sind sie mit ihrer Regierungsbeteiligung von 1990 bis voriges Jahr mitverantwortlich.
Olympiastadion,
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Ruinen im Olympiapark: Der Olympiapark ist in die Jahre gekommen und es stehen dringend notwendige Sanierungen an. Im Januar beschloss der Stadtrat die Renovierung des Stadions für 76 Millionen Euro. Für den Neubau einer Event-Arena werden 90 Millionen Euro veranschlagt, die Sanierung oder der Neubau des Eisstadions kosten 31 Millionen Euro. Beim Dach des Stadions stehen nochmals 80 Millionen Euro für Reparaturen an, auch für die Halle wird ein weiterer Bedarf von 66 Millionen Euro gesehen. Das sind alles aber nur Schätzungen…
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Das U-Bahn-Netz braucht Hilfe: Die U-Bahn war seit den Olympischen Spielen eine Bank, wenn es um Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit ging. Jetzt müssen immer mehr Stationen und Strecken generalüberholt oder ausgebaut werden, um dem gestiegenen Verkehrsaufkommen gerecht zu werden. Auch die Anzahl der neuen Fahrzeuge, die man kaufen muss, ist enorm. Der Investitionsbedarf bis 2025 beträgt rund 2,5 Milliarden Euro.

München - In den vergangenen Jahren hatte das Rathaus keine Angst, dass die städtischen Kassen ein Sorgenkind werden könnten.

 In den vergangenen Jahren hatte das Rathaus keine Angst, dass die städtischen Kassen ein Sorgenkind werden könnten.

Die Gewerbesteuer sprudelte wie nie zuvor, weil es Münchens Unternehmen gut geht. Und die Stadtwerke überwiesen jedes Jahr 100 Millionen Euro ans Rathaus. Dieser Geldregen ließ bei der schwarz-roten Kooperation die Wunschliste blühen: Neue U-Bahnlinien, neue Trambahnprojekte, neue Tunnels. Dabei liegen in den städtischen Referaten und Firmen einige Leichen aus der Vergangenheit im Keller, bei denen sich der Umfang der finanziellen Herausforderungen erst allmählich herausschält: Olympiapark, Markthallen, Gasteig und U-Bahnhöfe müssen dringend saniert werden, die städtischen Schulen entwickeln sich zu einem Fass ohne Boden.

Doch ausgerechnet jetzt brechen bei den Stadtwerken die Gewinne weg. Und bei der Gewerbesteuer sieht es auch nicht mehr so rosig aus. Die Risiken sind so groß, dass der Stadtrat gestern nicht über den Nachtragshaushalt für 2015 entscheiden wollte. Die tz stellt die Sorgenkinder der Stadt vor, klicken Sie oben durch die Bilder in der Fotostrecke!

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