1000 Kunstwerke

Gericht: Presse bekommt Liste der Gurlitt-Bilder

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Ein Gericht hat entschieden, dass die Presse eine Lister der Gurlitt-Bilder bekommt.

Augsburg/München - Ein Gericht hat entschieden, dass die Presse eine Lister der Gurlitt-Bilder bekommt. Die Ermittler müssen sie herausgeben.

Die Staatsanwaltschaft muss der Presse nach einem Gerichtsbeschluss eine Liste der beschlagnahmten Gurlitt-Bilder zur Verfügung stellen. Ein Reporter hatte vor dem Augsburger Verwaltungsgericht darauf geklagt, dass er von den Ermittlern eine Aufstellung der Werke des Münchner Kunstsammlers Cornelius Gurlitt (81) mit genauer Bezeichnung und Angabe der Abmessungen erhält. Wie das Gericht am Freitag mitteilte, erging eine einstweilige Anordnung, dass dem Journalisten aufgrund des Auskunftsanspruches nach dem Pressegesetz die Liste auszuhändigen sei. Die Entscheidung ist aber noch nicht rechtskräftig.

Die Staatsanwaltschaft hatte in Gurlitts Schwabinger Wohnung mehr als 1000 Kunstwerke sichergestellt. Knapp 600 davon stehen im Verdacht, Raubkunst aus der Nazizeit zu sein. Der Reporter einer Münchner Zeitung hat auch Anspruch darauf, dass ihm mitgeteilt wird, bei welchen Bildern potenzielle Eigentümer ermittelt und kontaktiert wurden. Den Antrag, auch die Namen dieser möglichen Eigentümer bekanntzugeben, lehnte das Gericht allerdings ab.

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Wie das Gericht am Freitag

Die Staatsanwaltschaft hatte sich unter Berufung auf das Steuergeheimnis geweigert, die Informationen rauszugeben. Gegen Gurlitt wird wegen eines möglichen Steuerdelikts ermittelt. Für die Verwaltungsrichter ist das nicht ausreichend. Das Steuergeheimnis stehe der Herausgabe der Liste nicht entgegen, da es abzuwägen sei gegen die Pressefreiheit. Das Gericht betonte, dass am Fall Gurlitt „ein erhebliches und zwingendes öffentliches Interesse“ bestehe.

Die Staatsanwaltschaft hat gegen die Gerichtsentscheidung umgehend Beschwerde eingelegt. Nun muss der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München entscheiden, ob die Liste herausgegeben wird.

Die Grünen kritisierten, dass die bayerischen Behörden immer noch keine Sensibilität für die Anliegen der NS-Opfer und ihrer Nachkommen zeigten. Der kulturpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Sepp Dürr, sagte, dass die Öffentlichkeit als Störfaktor gesehen werde und nicht als Unterstützung, um Licht in die Herkunft der Kunstwerke zu bringen. Er sprach von einem „stümperhaften Vorgehen“.

dpa

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