Betrugs-Verdacht: Sechs Beamte im Visier

Schwere Vorwürfe: Polizei-Razzia im Landeskriminalamt

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Im Landeskriminalamt an der Barbarastraße hat die Polizei Räume durchsucht.

München - Hier steht jetzt Ärger ins Haus! Donnerstag haben Polizei und Staatsanwaltschaft die Räume des Landeskriminalamtes an der Barbarastraße durchsucht!

Grund: Ermittlungen gegen sechs Beamte wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt, Urkundenunterdrückung, Betrug, Datenveränderung und Falschaussagen vor Gericht. Und: Die Razzia fand just in den Räumen der Behörde statt, in denen besonders brisante Fälle behandelt werden – im Dezernat 62. Die Abteilung ist für „Organisierte Kriminalität“ und „besondere Deliktsformen“ zuständig. Und ausgerechnet dort sollen sechs Beamte schwere Straftaten begangen haben.

Wie die Süddeutsche Zeitung weiter berichtet sind zwei der Beschuldigten hohe Führungskräfte. Als Kriminaldirektoren bearbeiten sie federführend sensible Fälle. Die Stimmung im Haus ist daher entsprechend schlecht. Vor allem unter den Beamten, die weiterhin unter den Beschuldigten arbeiten müssen. „Diese Abteilung ist nicht mehr integer“, sagte ein Polizist der Süddeutschen Zeitung. Ferner leide die Motivation jener Kollegen, die als Zeugen gegen ihre Vorgesetzten aussagen mussten. Es bleibe Arbeit liegen. „Das kann man nicht bringen, auch wenn die Unschuldsvermutung gilt“, so der Beamte weiter.

Wie die Staatsanwaltschaft Nürnberg gegenüber der Süddeutschen Zeitung bestätigt, war die Durchsuchung nicht der erste unangemeldete Besuch im Landeskriminalamt. Bereits 2014 und Anfang 2015 gab es Razzien. Dabei wurden wohl nicht nur Büros, sondern auch Privatwohnungen der Führungskräfte und anderer Beamter in München, Nürnberg und Augsburg durchstöbert.

Jede einzelne der drei Durchsuchungen wurde von einem Richter abgesegnet. Bevor dieser unterschreibt, muss er prüfen, ob der Vorwurf schwer genug und begründet ist, um eine derartige Aktion zu rechtfertigen.

Der Einsatz im LKA ist nicht nur deshalb spektakulär. Ungewöhnlich ist der Fall auch, weil sich jeder Interessierte zuvor ein Bild hätte machen können, wie schwer die Vorwürfe gegen die Beamten des Landeskriminalamtes wiegen. Und letztlich auch darüber, wie belastend die Beweislage für die Ermittler tatsächlich ist. Einige der Beschuldigten mussten seit Dezember 2015 als Zeugen im Würzburger V-Mann-Prozess öffentlich aussagen.

tz

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