Die wichtigsten Fragen und Antworten

Münchner Sicherheitskonferenz 2017: Diese Straßen sind heute gesperrt

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Eindrücke der 52. Münchner Sicherheitskonferenz.

München - Zur 53. Münchner Sicherheitskonferenz treffen wieder Spitzenpolitiker aus aller Welt zusammen, um über die wacklige Zukunft der transatlantischen Partnerschaft zu debattieren.

Die einen sehen in der Münchner Sicherheitskonferenz ein fundamentales Forum, auf der Staatsführer aus aller Welt zusammentreffen und über sicherheitspolitische Themen diskutieren; andere empfinden sie nur als irrelevante oder gar gefährliche Ansammlung an beruflichen Heuchlern mit zu viel Macht. Die Meinungen über die alljährliche Münchner Sicherheitskonferenz sind geteilt. 

Trotzdem werden sich in der bayerischen Landeshauptstadt auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Spitzenpolitiker und Wirtschaftsvertreter begegnen und über Themen wie Krieg, Terrorismus und die Flüchtlingskrise diskutieren. 

Verfolgen Sie die Münchner Sicherheitskonferenz in unserem Live-Ticker.

Termin: Die wichtigsten Eckdaten zur 53. Münchner Sicherheitskonferenz 

  • Die 53. Münchner Sicherheitskonferenz startet am Freitag,  17. Februar 2017, und endet am Sonntag, 19. Februar 2017
  • Mehr als 500 Entscheidungsträger aus den unterschiedlichsten Ländern werden erneut imHotel Bayerischer Hof am Promenadeplatz 2-6 zusammentreffen.
  • Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wird auf der Sicherheitskonferenz erstmals persönlich auf einen Vertreter der neuen US-Regierung Trump treffen: Der neue Vizepräsident Mike Pence hat sein Kommen ebenso angekündigt, wie auch Verteidigungsminister James Mattis und Heimatschutzminister John Kelly.
  • Unter anderem der Microsoft-Gründer Bill Gates, der britische Außenminister Boris Johnson und auch der ungarische Premierminister Viktor Orban haben ihren Besuch der Siko 2017 bereits bestätigt
  • Die Teilnehmer werden unter dem Vorsitz von Botschafter Wolfgang Ischinger über zentrale sicherheitspolitische Herausforderungen wie etwa die bröckelnde internationale Ordnung und das Erstarken illiberaler Kräfte debattieren. 
  • Wie jedes Jahr können Sie die Ereignisse der Münchner Sicherheitskonferenz wieder in unserem Live-Ticker mitverfolgen.

Was ist die Münchner Sicherheitskonferenz?

Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) wurde im Jahr 1963 unter dem Namen „Internationale Wehrkunde-Begegnung“ gegründet. Politiker, Militärs und Rüstungsexperten aus den USA, Frankreich, England und der BRD kamen im Rahmen der Konferenz im Februar 1963 erstmals zusammen, um über die europäisch-amerikanische Partnerschaft zu diskutieren - vordergründig stand dieses erste Treffen aber nochim Zeichen des Kalten Krieges

Im Laufe der vergangenen Jahrzehnte hat sich die MSC zu einem zentralen Treffen der internationalen „strategic community“ entwickelt und versteht sich demnach als „globales Forum für die Debatte sicherheitspolitischer Themen“. Auch der Standort München spielt als Dreh- und Angelpunkt der Sicherheitskonferenz eine tragende Rolle: "München war, ist und wird ein unabhängiger Ort der Begegnung für Politiker und Experten bleiben, an dem sie sich offen und konstruktiv über die wichtigsten aktuellen und zukünftigen Themen der internationalen Sicherheitspolitik austauschen können“, heißt es auf der offiziellen Homepage zur Siko

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2017: Was sind die Themen?

Auf dem Plan stehen dementsprechend Themen, die aktuellen Entwicklungen und der daraus resultierenden prekären Sicherheitslage geschuldet sind: Dabei soll vor allem die brennende Frage geklärt werden, wie es nach der Wahl von Donald Trump mit den transatlantischen Beziehungen und dem NATO-Bündnis weitergehen soll. Auch die Beziehungen zu Russland sowie der Krieg in Syrien und die Sicherheitslage im ostasiatischen Raum, allen voran in Nordkorea, werden eine tragende Rolle spielen

Als weitere zentrale Themen wurden außerdem der globale Kampf gegen den Terror, der Umgang mit „Information Warfare“ und Bedrohungen für globale Gesundheits- und Klimasicherheit angekündigt. 

Münchner Sicherheitskonferenz 2017: Welche Straßen sind wann gesperrt? 

Die MSC wird den Münchner Verkehr vor allem im Innenstadtbereich enorm beeinträchtigen und etliche Maßnahmen wie temporäre Straßensperren und Halteverbote erfordern. Wie die bayerische Polizei berichtet, werden teilweise auch Straßenbahnen und Busse der MVG von den Sperren betroffen sein. 

Im Umfeld des Hotels „Bayerischer Hof“ hat die Landeshauptstadt einen Sicherheitsbereich angeordnet, der vonFreitag, 17 Februar, 6 Uhr, bis Sonntag, 19. Februar, 15 Uhr, dauert und in dieser Zeit nur von Personen betreten werden darf, die über entsprechende Ausweise verfügen. 

Die Polizei rät außerdem, an den genannten Tagen nicht mit dem Auto in die Innenstadt zu fahren und nur die Verkehrsmittel zu nutzen, die nicht von Sperren betroffen sind - die Straßenbahnlinie 19 zwischen Karlsplatz und Maxmonument wird wegen dem blockierten Promenadeplatzes beispielsweise eingestellt und über den Sendlinger-Tor-Platz umgeleitet. Wann was in der Innenstadt wo gesperrt ist, sehen Sie auf dem Verkehrsplan der Polizei zur Münchner Sicherheitskonferenz.

Münchner Sicherheitskonferenz 2017: Wann sind Demonstrationen geplant? 

Auch in diesem Jahr werden die Gegner der Münchner Sicherheitskonferenz zu Demonstrationen und Kundgebungen aufrufen. 

In ihrem virtuellen Aufruf stellen Demonstranten vor allem die Spitzenpolitiker aus den NATO-Staaten an den Pranger, weil diese sich den Demonstranten zufolge lieber in Selbstdarstellung üben und um Profitinteressen multinationaler Konzerne kümmern, anstatt wirklich friedliche Lösungen für Konflikte zu finden. 

Die Auftaktkundgebung der Demonstranten beginnt laut Polizei am Samstag, 18. Februar, um 13 Uhr am Karlsplatz/Stachus. Die Schlusskundgebung soll ab 15 Uhr am Marienplatz stattfinden. Die Demonstranten wollen dabei folgenden Weg gehen: Karlsplatz, Lenbachplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus, Brienner Straße, Odeonsplatz, Residenzstraße, Dienerstraße, Marienplatz. Entlang des Zugweges gibt es teilweise Halteverbote, außerdem Verkehrssperren an den Kreuzungen. 

Münchner Sicherheitskonferenz 2017: Wer nimmt teil? 

Zahlreiche Spitzenpolitiker haben ihre Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz bereits bestätigt. Die deutsche politische Klasse wird unter anderem von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD), der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und dem Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) repräsentiert.

Folgende Weltenlenker kommen am 17. Februar ebenfalls nach München: Der neue UN-Generalsekretär António Guterres, der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko. Außerdem werden unter anderem der russische Außenminister Sergey Lavrov, der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim, der chinesische Außenminister Wang Yi, die Außenminister von Saudi-Arabien und Iran, Adel al-Dschubeir und Mohammed Dschawad Sarif, der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu und die Außenminister Frankreichs und Großbritanniens, Jean-Marc Ayrault und Boris Johnson, in München erwartet. 

Mit Joachim Gauck und Frank-Walter Steinmeier haben der scheidende als auch der designierte Bundespräsident ihre Teilnahme zugesagt.

Münchner Sicherheitskonferenz 2017: Gibt es Veranstaltungen für alle?

Tatsächlich werden nicht alle Events der Konferenz hinter verschlossenen Türen stattfinden. Tagungen wie eine dreitägige Literaturreihe mit Nobelpreisträgern sowie ein „Town Hall Meeting“ zum Thema „Post-Truth Politics“ am Vortag der Konferenz werden der breiten Öffentlichkeit zugänglich sein

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