Pressekonferenz in München

Söder verkündet Corona-Lockerung - und erklärt, was Ungeimpfte bald erwarten könnte

CSU-Chef Söder verkündete auf einer Pressekonferenz die Öffnung von Kneipen und Bars. Gleichzeitig sprach er über den Herbst, in dem Nicht-Geimpfte weniger Freiheiten haben könnten.

  • Schankwirtschaften in Bayern werden ab sofort gleich behandelt wie Speiselokale (siehe Update vom 27. Juli, 12.59 Uhr)
  • CSU-Chef Söder erklärt, dass ab Herbst Geimpfte mehr Freiheiten haben könnten als Nicht-Geimpfte (siehe Update vom 27. Juli, 13.01 Uhr)
  • Dieser Ticker wird fortlaufend aktualisiert.

Udpate vom 27. Juli, 13.23 Uhr: CSU-Chef Markus Söder verkündete auf einer Pressekonferenz in München, dass Schankwirtschaften ab sofort gleich behandelt werden wie Speiselokale. Damit ist die Öffnung von Kneipen und Bars wieder möglich. Gleichzeitig nehme das Impf-Tempo in Bayern und Deutschland ab, dies müsse geändert werden. Im Herbst könnten erstmals Geimpfte mehr Freiheiten haben als Nicht-Geimpfte. Dazu gehöre etwa der Zugang zu Veranstaltungen. Eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz im August werde die wichtigsten Fragen dazu klären (siehe Update vom 27. Juli, 13.01 Uhr).

Update vom 27 Juli, 13.16 Uhr: Damit ist das Statement von Ministerpräsident Söder beendet. Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat jetzt das Wort. „Es freut mich sehr, dass wir das Thema Kneipen und Bars voranbringen konnten“, so Aiwanger. Gleichzeitig betont der Freie-Wähler-Chef auch, dass diese Entscheidung in guter Zusammenarbeit mit dem Koalitions-Partner stattgefunden habe. Er hoffe, dass das Angebot genutzt werde und man damit „Keller-Partys“ vermeiden könne.

Damit ist die Pressekonferenz beendet.

Söder verkündet Corona-Lockerung - und erklärt ab Herbst auf Nicht-Geimpfte zukommt

Update vom 27. Juli, 13.01 Uhr: Jetzt geht es um das Thema Schule. Man werde nach den Sommerferien einige Wochen mit Maske arbeiten, um ein Infektions-Geschehen durch Urlaubs-Rückkehrer zu verhindern. Außerdem sei eine Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin Mitte August geplant. Es gehe darum, Beschlüsse zu vereinbaren, um sich auf den Herbst vorzubereiten. „Man darf da nicht hineinstolpern“, so Söder. „Ich bin gegen jegliche Form von Impfpflicht“.

Die grundlegenden Fragen für den Herbst seien dann folgende:

  • Tests (PCR/Schnelltest) können, wenn alle ein Impf-Angebot hatten, nicht mehr kostenlos zur Verfügung gestellt werden.
  • Geimpfte Personen könnten mehr Rechte als Ungeimpfte bekommen (beispielsweise Zugang zu Veranstaltungen wie Stadien oder Messen)
  • Neu-Betrachtung des Inzidenzwerts (Maßstäbe für Beschränkungen müssen bei höheren Impf-Quoten neu definiert werden)

Update vom 27. Juli, 12.59 Uhr: „Die Corona-Lage in Bayern ist relativ stabil, sie steigt jedoch leicht an“, beginnt der Ministerpräsident sein Statement. Die Delta-Variante habe das Geschehen übernommen. „Es ist jetzt wichtig, vorausschauend zu agieren“, so Söder. Beim Impfen sehe man einen „Strömungs-Abriss“. Die Infektionsschutzverordnung wurde bis Ende August verlängert. Neu ist, dass Schankwirtschaften jetzt wie Speiselokale betrachtet werden. Damit können Bars und Kneipen wieder öffnen, verkündet Söder.

Man habe aktuell so viel Impfstoff, dass man theoretisch in 80-90 Tagen eine Herden-Immunität erreichen könnte, was die Abschaffung aller Maßnahmen und die vollständige Rückkehr zur Normalität bedeuten würde. Leider sei das Impf-Tempo jedoch schlecht, was dieses Szenario unmöglich mache.

Corona-Neuerungen? Söder kündigt „wichtige Beschlüsse“ an - Mit Spannung erwartete PK JETZT LIVE

Update vom 27. Juli, 12.57 Uhr: Die Protagonisten sind da, CSU-Chef Markus Söder ergreift gleich das Wort.

Update vom 27. Juli, 12.21 Uhr: Es sind harmonische Eindrücke, die Markus Söder aus dem Münchner Hofgarten teilt. Via Twitter lancierte Bilder zeigen den CSU-Chef und sein Kabinett bei einer „Sitzung im Grünen“. Unter Beachtung aller Corona-Regeln habe man an der frischen Luft beraten, schreibt Söder. Und er kündigt bereits an, dass die Pandemie weiter volle Aufmerksamkeit erfordern wird: „Heute kommen dazu wichtige Beschlüsse“. Konkreter wird‘s auf der Pressekonferenz ab 13 Uhr, die wir im Live-Ticker begleiten werden.

Söder-Rückzieher bei Bar-Öffnungen? Er hat eigenes Corona-Konzept im Kopf

Ursprungsmeldung:

München - Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs droht am Dienstag im Kabinett neuer Streit der Koalitionspartner zur Öffnung von Bars und Kneipen. Ministerpräsident Markus Söder hatte kurz nach Verkündung des Gerichtsspruchs angemerkt, dass er gegen eine völlige Freigabe sei.

Der CSU-Chef betonte, dass das Gericht zwar eine generelle Schließung nicht mehr für verhältnismäßig halte, Einschränkungen wie eine Koppelung an die Inzidenzwerte oder andere Auflagen aber ausdrücklich zulässig seien. Denkbar wären infolgedessen spezielle Vorgaben zur Sperrstunde, zum Alkoholausschank oder zu einer Sitzplatzpflicht. Ab 10 Uhr kommt das Kabinett in München zusammen.

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hatte das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs begrüßt. Es sei „höchste Zeit“, dass auch Bars und Kneipen nach dem langen Lockdown wieder ihren Geschäften nachgehen und Gäste bedienen dürften. Öffnungen mit bewährten Konzepten seien verantwortbar und könnten dazu führen, dass weniger private Treffen in Partykellern oder im öffentlichen Raum stattfänden.

Corona in Bayern: Bars und Kneipen sollen auch innen öffnen dürfen - zumindest Gericht und Aiwanger wollen es so

Die Koalition steht damit in ihrer vorerst letzten geplanten Kabinettssitzung vor der Sommerpause vor einer Aufgabe mit Zündstoff. Zwei äußerst unterschiedliche Positionen sollen in ein gemeinsames Konzept gegossen werden. Dies hatte jüngst etwa auch bei Fragen zur Maskenpflicht für Schüler immer wieder für Ärger gesorgt.

Corona-Zahlen wieder gestiegen: Söder live aus München

Der Verwaltungsgerichtshof hatte am Freitag entschieden, dass reine Kneipen und Bars im Freistaat ab sofort auch innen wieder öffnen dürfen - eine Gastronomin aus Unterfranken hatte geklagt. Er kippte damit die Regelung zur Schließung von Innenräumen reiner Schankwirtschaften. Für Bars und Kneipen ohne Essensangebot gelten damit ab sofort die gleichen Regeln wie für Restaurants. Discos und Clubs sind von der Entscheidung nicht betroffen.

Im Anschluss an die Zusammenkunft in München, wo die Corona-Zahlen zuletzt wieder gestiegen sind, wollen sich Söder und Aiwanger bei einer Pressekonferenz erklären. Wir berichten ab 13 Uhr im Live-Ticker. (lks/dpa)

Rubriklistenbild: © Gregor Fischer/Peter Kneffel/dpa

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