SPD-Mitglieder sind sauer

Wahldebakel von Florian Post hat erste Konsequenzen: Partei-Vize Roland Fischer tritt zurück

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD München, Roland Fischer, trat am Montag zurück.
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Der stellvertretende Vorsitzende der SPD München, Roland Fischer, trat am Montag zurück.

Die Niederlage von Florian Post bei der Aufstellung für die Liste der Oberbayern-SPD hat erste Konsequenzen: Münchens Partei-Vize Roland Fischer trat am Montagabend zurück. Post und Fischer finden klare Worte.

München - Bei den Roten sehen gleich zwei rot: Nach seiner Niederlage bei der Aufstellung für die Liste der Oberbayern-SPD poltert Münchens* Bundestagsabgeordneter Florian Post gegen seine Partei. In einem Interview mit dem Politikmagazin Cicero greift der 39-Jährige unter anderem die bayerische Partei-Chefin Natascha Kohnen scharf an. Unter deren Führung ähnele die SPD mittlerweile mehr „einer Sekte als einer Partei“.  Währenddessen trat der Partei-Vize der Münchner SPD, Roland Fischer, wegen der Posse um Post zurück.

Der SPD-Abgeordnete Florian Post (hier mit Alt-OB Christian Ude) schießt scharf gegen die Parteispitzen in Bund und Bayern.

Florian Post hatte in dem Interview unter anderem ausgeführt: Kohnen versuche vor dem Hintergrund sinkender Umfragewerte „mit aller Macht“, eigene Gefolgsleute auf sicheren Plätze durchzudrücken. „Das sind Bonsai-Jakobiner. Die Methoden, mit denen da im Hintergrund gearbeitet wird, sind Anzeichen dafür, dass das System erodiert.“ Es sei nur noch Überlebenskampf. Anstatt darüber zu sprechen, wie die SPD wieder zu alter Größe und Stärke zurückkehren könne, werde lediglich der Niedergang verwaltet.

SPD München: Post kritisiert Parteispitze Esken und Kühnert - Schlechte Zeit für Realpolitiker?

Auch auf die Führung der Bundespartei ist Post nicht gut zu sprechen. Er habe immer mehr den Eindruck, die Partei solle im Vorgriff der anstehenden Bundestagswahlen auf „links gebürstet werden, und wer da nicht mitmacht, wird abgestraft“. Realos wie er würden schnell in eine rechte Ecke gestellt, heißt es weiter. „Man wird ja in dieser Partei inzwischen schon schief angeschaut, wenn man einen Anzug trägt.“ Unter der Führung von Saskia Esken und ihrem Vize Kevin Kühnert hätten Realpolitiker wie er keine Chance mehr.

Wie berichtet, war Post am Samstag bei der Wahl für Platz eins der Liste der Oberbayern-SPD seinem Kontrahenten Sebastian Roloff unterlegen. Der soll überraschend und ohne Absprache mit der Münchner SPD kandidiert haben. Bei den Genossen vor Ort hatte es zuvor ein einstimmiges Votum für Post gegeben. Welche Konsequenzen die Münchner SPD aus dem Wahldebakel zieht, ist offen (wir berichteten). Das gilt auch für die Frage, wie und ob Florian Post weitermacht. Denkbar ist, dass er sich zurückzieht oder in seinem Wahlkreis München Nord lediglich um Erststimmen kämpft. Das wiederum wäre für die Partei ein Problem. Fakt ist: Wenn Post nicht das Direktmandat gewinnt, wird er nicht mehr im nächsten Bundestag vertreten sein. Für Donnerstag hat der 39-Jährige gemeinsam mit Münchens Alt-OB Christian Ude eine Erklärung angekündigt. Beide sind befreundet, Ude organisierte 2017 zudem den Wahlkampf für Post.

Münchens SPD-Abgeordneter Florian Post - „Intern ein paar Feinde zu viel gemacht“

Florian Post ist seit 2013 Abgeordneter im Deutschen Bundestag. 2012 hatte er ebenso völlig überraschend dem bisherigen SPD-Kandidaten Axel Berg den Wahlkreis München Nord entrissen. Berg sprach damals von „Rache“ und einer „Hinrichtung erster Klasse“. Auch Post hat sich nicht nur Freunde gemacht. Er gilt als Intimus von Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel. Immer wieder nahm Post in der Vergangenheit Positionen ein, die entgegen der Parteilinie stand. Wegen Querelen mit der damaligen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles wurde Post 2019 sogar aus dem Wirtschaftsausschuss abberufen. Ein Genosse resümierte vor Kurzem: „Er hat selten ein Blatt vor den Mund genommen und sich nun intern ein paar Feinde zu viel gemacht.“

Erste Konsequenzen zog am Montagabend der Vize-Chef der Münchner SPD, Roland Fischer. Er trat zurück. In einem Schreiben an den Vorstand heißt es: „Ich habe aber ein gewaltiges Problem, wenn alle vereinbarten Grundregeln, Beschlüsse, und innerparteilicher Anstand nicht mehr gelten oder komplett über Bord gekippt, Auseinandersetzungen nicht mit offenem Visier geführt werden. Meine Anforderungen an innerparteiliche Demokratie sind andere. Ich habe ebenfalls ein Problem, wenn nahezu einstimmig gefasste Vorstandsbeschlüsse auch für einen nicht kleinen Teil unserer eigenen auf einem Unterbezirksparteitag gewählten Münchner Delegierten keine Rolle spielen und zu keinem Zeitpunkt und mit keiner Silbe aus der Delegation entsprechende Hinweise kommen.“ Fischer kritisierte ferner, dass bei der Delegationsbesprechung unmittelbar vorher das alles „außer mir niemand anspricht und sich niemand um die Folgen Gedanken macht.“

Daher kam er zu dem Schluss, dass Selbstreflexion erforderlich sei. Vorstandsfunktionen, gar als stellvertretender Vorsitzender, bedingen aus meiner Sicht auch Führung, Vertrauen und die Aufgabe, Schaden von der Münchner SPD abzuwenden und die Partei zu stärken, so gut es eben gehe. „Für mich stelle ich heute fest, dass es mir nicht gelungen ist, diesen Ansprüchen gerecht zu werden und daraus Konsequenzen gezogen werden müssen.“ *tz.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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