Nach Rücktritt von Parteichef Pfaffmann

SPD in Trümmern: tz-Interview mit OB Reiter

+
Historisches Wahldebakel, Rot-Grün futsch, jetzt auch noch ohne Führung: Die Münchner SPD liegt in Trümmern. Die tz sprach mit OB Dieter Reiter.

München - Historisches Wahldebakel, Rot-Grün futsch, jetzt auch noch ohne Führung: Die Münchner SPD liegt in Trümmern. Die tz sprach mit OB Dieter Reiter.

Am Montag um 22.55 Uhr flüchtete Hans-Ulrich Pfaffmann (58) vom eigenen Parteitag – Rücktritt! Die Genossen hatten seine harte Wahl-Analyse gegen eine brutale der Jusos durchfallen lassen. „Ich werte das als Misstrauensantrag“, sagte der Landtagsabgeordnete. Heute soll der gesamte Vorstand folgen. Wie will OB Dieter Reiter mit dieser SPD regieren? Wer soll Parteichef werden? Das Interview:

Herr Reiter, Sie hatten wie Pfaffmann gewarnt, die SPD in Grund und Boden zu reden. Ist seine Niederlage damit auch Ihre Niederlage?

OB Dieter Reiter: Ich habe versucht, den Genossen meine Haltung zu sagen: Ja, wir haben verloren. Ja, es gibt Kritikpunkte. Ja, wir müssen die aufarbeiten. Aber wir müssen bitteschön nicht in Sack und Asche gehen. Der Juso-Antrag wurde demokratisch beschlossen. Ich respektiere das. Aber auch, dass Pfaffmann verständlicherweise daraus die Konsequenz gezogen hat, dass er damit nicht mehr den Rückhalt in der Partei hat. Aber auch im Antrag der Jusos gibt es einen kleinen, halbseitigen Passus, der positiv ist – und der betrifft mich. Insoweit kann ich das nicht als Niederlage werten.

Sie haben Ihren engsten Vertrauten verloren. Sie selbst sind am Parteitag im Mai haarscharf an einer Katastrophe vorbeigeschrammt. Wie wollen Sie mit dieser Partei regieren?

Reiter: Uli Pfaffmann geht mir als Mensch nicht verloren. Aber den Parteitag an meinem Geburtstag werde ich nicht vergessen. Dass die Partei da intensiv diskutiert hat, ist nicht nur in Ordnung, sondern gelebte Demokratie. Es ist ein Novum, dass wir mit der CSU zusammenarbeiten – und da gab es Bedenken. Wir mussten unsere sozialdemokratischen Überzeugungen aber nicht über Bord werfen. Mein Wunsch an die Partei ist nur, dass wir die Personaldebatte ohne Öffentlichkeit führen. Und dann müssen wir bitteschön zu den Inhalten kommen: Was ist denn falsch gelaufen?

Die Kritiker kommen vor allem aus einer Ecke. Gibt es einen Linksruck in der SPD?

Reiter: Nein, den sehe ich nicht. Es gab schon immer verschiedene Ausrichtungen und Auseinandersetzungen. Was ich aber nicht empfehle, ist, dass man sich dauerhaft selbst geißelt.

Sie brauchen jetzt einen Vorsitzenden, der den Spagat schafft – Kandidat der starken linken Strömung und gleichzeitig verlässlich für die Regierung mit der CSU zu sein. Wer kann das schaffen?

Reiter: Es wird sicher nicht ganz einfach. Es muss aber eine kurze Diskussion werden, weil ich das Thema Personal bei der Aufarbeitung des schlechten Ergebnisses nicht in den Vordergrund stellen möchte, sondern die Inhalte.

Werden Sie es selbst?

Reiter: Ich werde es sicher nicht machen. Der OB muss für alle Münchnerinnen und Münchner da sein, muss sich um viele andere Dinge kümmern und nicht in erster Linie um seine Partei.

Interview: David Costanzo

… und wer soll es jetzt richten?

Beatrix Zurek: Ihr Name wird in der Partei zu Recht als einer der ersten genannt: Die 54-jährige Stadträtin hat als kämpferische Chefin des Mietervereins die Bodenhaftung und Bürgernähe, die ihre Partei verloren hat. Ist aber auch Mieteranwältin sowie Bayerns Mieter-Chefin und damit gut ausgelastet.

Andreas Lotte: Umtriebiger Neu-Landtagsabgeordneter (40) mit dem Markenzeichen „Lotte-Mobil“: Mit der Ape (eine dreirädrige Vespa) ist er nicht nur in seinem Westend unterwegs. War schon in der Schule Juso, jetzt Miet-Linker mit CSU-Allergie. Hat sich in den aktuellen Debatten zurückgehalten. Auffällig.

Florian von Brunn: Auch neu im Landtag und hat damit wie alle SPD-Abgeordneten die CSU zum natürlichen Feindbild. Würde als Öko-Linker der SPD perfekt für Rot-Grün passen. Fordert Diskussion über das Münchner Wachstum, sät Zweifel am Zuzug. Von Haus aus Philosoph und IT-Berater (45).

Claudia Tausend: Konnte sich bestimmt einen schöneren 50. Geburtstag vorstellen, als auf dem Parteitag nach dem Chef-Rücktritt. Wollte zuvor mit einer Vertagung retten, was noch zu retten war. Ist als Neu-Bundestagsabgeordnete oft in Berlin. Von dort aus ist es schwer, die Münchner Genossen zu bändigen.

Cornelius Müller: Hat als Juso-Chef die Palastrevolution angezettelt. Fordert nicht nur Lippenbekenntnisse und Entscheidungen in Hinterzimmern von seiner Partei. Kämpfte für eine rot-grüne Minderheitenregierung und gegen die CSU. Brachte so mit Altlinken schon OB Dieter Reiter an den Rand des Abgrunds.

Was der Alt-OB Ude sagt

Alt-OB Christian Ude (66) spricht von „Abbrucharbeiten“ an der eigenen Partei – Pfaffmann hatte auch ihm erfolgreiche Wahlkämpfe organisiert. „Wäre ich bei der CSU, würde ich jahrelang nur noch SPD-Beschlüsse plakatieren!“ Die Partei versuche wieder attraktiv zu werden: „Mit dem Slogan ,Wir sind nicht mehr die München-Partei‘ wird ihr das nicht gelingen!“ Genau das steht in der Juso-Analyse als Feststellung. „Vielleicht hätte die Partei vor der Wahl auch Wahlkampf machen sollen.“ Ude meint: Viele haben nicht geholfen.

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Berufung zurückgezogen: Todesfahrer muss in Haft
Berufung zurückgezogen: Todesfahrer muss in Haft
Acht Stunden Telefon-Terror: Renterin um 23.000 Euro betrogen
Acht Stunden Telefon-Terror: Renterin um 23.000 Euro betrogen
PI 15 Sendling: Das Revier der PS-Polizei
PI 15 Sendling: Das Revier der PS-Polizei

Was denken Sie über diesen Artikel?

Kommentare