Stadt greift hart durch: Lappen weg für Rabauken & Randalierer

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"Wer schlägt, geht zu Fuß", sagt KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle

München - Führerscheinentzug wegen Randale? Das ist laut dem Chef des Kreisverwaltungsreferats, Wilfried Blume-Beyerle, möglich. Wie die tz erfuhr, hagelt es immer häufiger Fahrverbote.

Wenn ein Münchner randaliert, muss er damit rechnen, seinen Führerschein zu verlieren. „Die Fahrerlaubnisbehörde der Landehauptstadt nutzt die entsprechenden Vorschriften konsequent aus“, droht der Chef des Kreisverwaltungsreferats (KVR), Wilfried Blume-Beyerle. CSU-Fraktions-Vize Hans Podiuk wollte wissen, ob und wie hart die Stadt vorgeht. Titel der Anfrage: „Wer schlägt, geht zu Fuß!“ Zum Schlagen muss es nicht einmal kommen, wie die tz erfuhr, und die Fahrverbote hagelt es immer häufiger!

Eigentlich liegt der Gedanke nah: Wer im Alltag randaliert, wird am Steuer nicht zum Lämmchen. Das sah auch der Gesetzgeber so und ermöglichte es mehrfach, den Lappen wieder einzuziehen: Richter ordnen das bei Vergehen im Straßenverkehr als Strafe an. Zur Vorbeugung darf das auch die Verwaltung – aber wirklich nur zur Vorbeugung, so das KVR. Es muss aber ein rechtskräftiges Urteil vorliegen, ein eingestelltes Verfahren oder Erkenntnisse der Polizei genügten nicht.

Doch jetzt kommt’s: Die Tat muss nicht im Straßenverkehr begangen worden sein. Es genügt, wenn ein erhöhtes Aggressionspotenzial, eine Veranlagung zur Rohheit oder eine geringe Hemmschwelle deutlich wird, meint Blume-Beyerle.

Dabei muss sich nach der Münchner Praxis die Aggression nicht einmal gegen Menschen richten. Neben Delikten wie Körperverletzung, Nötigung und auch Beleidigung sei der Lappen auch schon wegen Vandalismus kassiert worden, sagt KVR-Sprecherin Daniela Schlegel der tz. „Einmal hat es sogar einen Tierquäler erwischt.“

Rund 100 Menschen pro Jahr müssen deshalb ihren Führerschein abgeben. Noch vor etwa zehn Jahren habe es nur 10 bis 15 erwischt.

D. Costanzo

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