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Stadt München häuft Schulden an

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München - Die Stadt München wird 2010 mehr Schulden machen müssen als bisher vorgesehen. Der Stadtrat machte noch Geld frei für Investitionen in das Grünwalder Stadion und die städtischen Kliniken.

"Nach einer starken Entschuldung in den Jahren 2006 bis 2008 wird es 2010 zum ersten Mal seit vier Jahren wieder eine Nettoneuverschuldung geben“, sagte Kämmerer Ernst Wolowicz am Mittwoch nach der Sitzung des Haushaltsplenums in München. Der Schuldenstand steigt um etwa 245 Millionen auf knapp 2,6 Milliarden Euro. Bisher war er von 214 Millionen ausgegangen. Der Stadtrat machte noch Geld frei für Investitionen in das Grünwalder Stadion und die städtischen Kliniken. Insgesamt setzen München vor allem die Einbrüche bei Gewerbe- und Einkommenssteuer zu. Die Steuersenkungsvorhaben der Bundesregierung lassen Wolowicz um die Finanzen der Kommunen fürchten.

Die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle der Stadt verharre auf niedrigem Niveau. München könne heuer mit 1,5 Milliarden Euro zwar mehr verbuchen als angenommen. Denn wegen der Finanzmarkt- und Konjunktur-Krise ging die Stadtkämmerei zunächst von 1,35 Milliarden Euro aus; zwei Nachzahlungen aus größeren Betriebsprüfungen für weit zurückliegende Jahre spülten das Extra-Geld in die Kasse. Die Schätzungen für das nächste Jahr sind mit 1,38 Milliarden Euro dennoch pessimistisch. Das sind acht Prozent weniger als heuer und ist ein Minus von 27 Prozent im Vergleich zum Rekordjahr 2007 (1,9 Milliarden).

Bei der Einkommenssteuer sieht es nicht besser aus. “Wir gehen davon aus, dass die Einkommenssteuer einbrechen wird, vor allem wegen Arbeitsplatzverlusten“, sagte Wolowicz. Sind hier im Jahr 2008 noch 777 Millionen Euro in den städtischen Haushalt geflossen, so sank die Summe heuer auf 730 Millionen. Im nächsten Jahr rechnet der oberste Münchner Kassenwart nur noch mit 655 Millionen Euro.

“Falls die Bundesregierung ihr Versprechen wahr macht und ab 2011 eine Einkommensteuerentlastung im Volumen von 19 bis 24 Milliarden Euro kommt, drohen allein bei der Stadt München jährliche Mindereinnahmen von 66 bis 102 Millionen Euro“, sagte Wolowicz. Das geplante Wachstumsbeschleunigungsgesetz bezeichnete er als “Schuldenbeschleunigungsgesetz“ für die Kommunen, weil es diese 1,6 Milliarden Euro pro Jahr kosten werde.

dpa

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