Bund soll zahlen

Schulen: SPD fordert mehr Förderung für München

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München - Starker Zuzug, hoher Geburtenrate – München wächst. Für die Stadt bedeutet dies auch, dass viel Geld in Schulneubauten- und sanierungen gesteckt werden muss. Der Bund fördert Schulsanierungen mit insgesamt sieben Milliarden Euro.

Allerdings: Bisher profitieren ausschließlich finanzschwache Kommunen von diesen Zuschussmitteln.

Die Stadtratsfraktion der Münchner SPD plädiert nun für eine Änderung: „Wachstumsstarke Kommunen wie München haben eine Doppelbelastung zu bewältigen und sollten deshalb auch bezuschusst werden“, meinen die Sozialdemokraten. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) soll sich über den Städtetag für dieses Ziel einsetzen.

Die Stadt investiert allein bis 2023 rund 1,5 Milliarden Euro in die Schulbauoffensive – für Neubauten, Erweiterungen und Generalinstandsetzungen. Im Februar hatte die Stadt 31 Baumaßnahmen an 38 Schulen beschlossen. Das zweite Bauprogramm folgt 2017. Es wird noch größer ausfallen. Nachdem beim ersten Bauprogramm vor allem Grundschulen im Fokus standen, werden es im zweiten Schritt mehr Projekte bei Gymnasien, Real- und Berufsschulen sowie Sportanlagen sein. Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birgit Volk, sagt: „München steht vor einer doppelten Herausforderung: Die Stadt muss Schulen sanieren und wegen des starken Wachstums auch neue bauen. Weil Kommunen wie München diese Doppelbelastung haben, soll der Bund sie mit Fördermitteln zur Schulsanierung entlasten.“

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