Herr OB Ude, warum ...?

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Gebühren für Kitas werden nicht nach dem aktuellen Einkommen berechnet

München - Münchner Bürger fragen, Oberbürgermeister Christian Ude antwortet. Heute geht es um die Gebühren für Kitas, Horte und andere Kindereinrichtungen. Warum berechnen diese sich nach den Einkünften von vor zwei Jahren?

Frage: Warum werden die Gebühren für die städtischen ­Kindereinrichtungen (Kita, Hort, etc.) nicht nach dem laufenden Einkommen, sondern nach dem Gehalt vor zwei Jahren berechnet? Es muss doch auf die aktuelle finanzielle Situation ankommen! Ich zum Beispiel habe vor zwei Jahren recht gut verdient, im Moment aber zu wenig, um den Hort meines Sohnes bezahlen zu können. Dennoch wird mein Einkommen von 2010 herangezogen, als ich noch mehr verdiente. Ich finde das System absurd, die Gebührenstelle antwortet aber immer nur lapidar mit dem Hinweis auf die Satzung.

Amanda Kepper, per E-Mail

Antwort: Sie haben Recht: Für die Berechnung der Kita-Gebühren sind nach § 5 die Einkünfte des vorletzten Kalenderjahres maßgeblich. Die Satzung hat das so geregelt, weil meistens nur für das vorletzte Kalenderjahr zuverlässige Auskünfte über das Einkommen insgesamt vorliegen. In den meisten Fällen bleibt die Einkommenssituation ja auch zumindest ähnlich – oder sie verbessert sich sogar.

Aber natürlich kann es auch – wie Ihr Fall beweist – eine Verhinderung der maßgeblichen Gesamteinkünfte geben. Deshalb sieht Abs. 5 des genannten Paragraphen vor, dass bei einer Verminderung um mindestens 10 000 € im Jahr auf Antrag eine Anpassung der Besuchsgebühr vorzunehmen ist. Von dieser Möglichkeit sollten Sie Gebrauch machen.

Außerdem wird man von der Besuchsgebühr befreit und bekommt das Verpflegungsgeld auf die Hälfte reduziert, wenn die maßgeblichen aktuellen Einkünfte erwarten lassen, dass nur Jahreseinkünfte bis 15 000 € erzielt werden. Das gleiche gilt, wenn ein Antragsteller Hilfe zum Lebensunterhalt oder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts oder Sozialgeld bezieht.

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