Luftreinhalteplan

Stinker raus! Gericht spricht sich für Diesel-Verbot aus

+
Der Hinweis auf den Ballons: Giftige Stickoxide verpesten die Stadt.

Diesel-Verbot für München rückt näher. Zum einen sagte Richter Rainer Schenk beim Prozess: Das Urteil aus erster Instanz könne so ausgelegt werden, „dass es auf Fahrverbote für Dieselfahrzeuge hinausläuft“! Zum anderen gibt es eine Projektgruppe, die ein Konzept mit verschiedenen Szenarien von Beschränkungen ausarbeiten soll: weniger Parkplätze, Sperrungen von Straßen und Ausweitung der Umweltzone!

Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Die Verwaltung tue zu wenig, um die Belastung mit Stickoxiden in München herunterzufahren. Bereits 2012 hatte das Verwaltungsgericht in erster Instanz den Freistaat verpflichtet, den Luftreinhalteplan für München so zu ändern, dass er Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid enthält. Doch Pustekuchen! Passiert ist nicht viel. Und nun sieht auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) Nachholbedarf. Richter Schenk sagte, er neige zu der Auffassung, dass das damalige Urteil vollstreckbaren Charakter gehabt habe. Denn es gebe schließlich präzise Immissions-Grenzwerte.

Die für Stickstoffdioxid werden vor allem an der Landshuter Allee und am Stachus im Jahresmittelwert um das Doppelte überschritten. Schuld sind vor allem Diesel-Stinker!

Die Deutsche Umwelthilfe nahm daher die Ausführungen des Richters mit Genugtuung zur Kenntnis. Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, sagte am Donnerstag: „Wir gehen davon aus, dass das Gericht Freistaat und Stadt auffordern wird, schärfere Maßnahmen zu ergreifen.“

Schenk zufolge ist es aber nicht unbedingt Sache des Gerichts, Vorgaben zu machen. Das Gericht müsse „allgemeine Leitplanken“ geben, anhand derer die Behörde Maßnahmen ergreifen könne. Während die Stickstoffdioxid-Belastung in der Stadt nach wie vor hoch ist, sah Schenk beim Thema Feinstaub den Freistaat indes nicht in der Pflicht, etwas zu unternehmen. Ein Urteil steht noch aus. Die tz hat sich schon mal in der Stadt umgehört und Dieselfahrer befragt, was sie von einem Verbot halten.

Das sagen Münchner Autofahrer

Differenzieren! „Es gibt für Diesel ja verschiedene Normen, da sollte differenziert werden – ein Verbot für alle Diesel-Fahrzeuge sollte also nicht verhängt werden! Wenn das Verbot in Kraft tritt, fahre ich U-Bahn.“ Klemens Küstner (69) aus München, Freiberufler, Diesel Volvo V60

Klemens Küstner

Generell für Umweltschutz: „Generell bin ich schon für Umweltschutz und für die grüne Plakette. Aber mein Dieselfahrzeug hab ich mir erst vor acht Wochen gekauft – und das möchte ich auch noch länger nutzen können!“ Katharina Burgmann (28) aus München, Bauingenieurin, Opel Corsa

Katharina Burgmann

Riesen-Aufwand: „Alle Dieselautos in der Stadt zu verbieten – wie soll denn das gehen, der Aufwand wäre doch viel zu groß! Und überhaupt: Sollen wir jetzt alle plötzlich nur noch Benzin- und Elektroautos fahren?“ Erich Przybilla (75) aus München, Kraftfahrer für Wäsche, Peugeot Boxer

Erich Przybilla

kv, ska, lte

Auch interessant

Meistgelesen

Flohmärkte in München: Hier finden Sie alle Orte und Termine
Flohmärkte in München: Hier finden Sie alle Orte und Termine
Warum raste am Montag morgen eine Blaulicht-Kolonne durch München?
Warum raste am Montag morgen eine Blaulicht-Kolonne durch München?
46-Jährige gerät mit Wagen auf Gegenfahrbahn: Frontalzusammenstoß
46-Jährige gerät mit Wagen auf Gegenfahrbahn: Frontalzusammenstoß

Kommentare